„Bei Steuersenkungen schauen, was geht“



Koalitionstalk zwischen Anne Will

„Bei Steuersenkungen schauen, was geht“

Die heiße Winkel welcher Koalitionsgespräche von SPD, Grünen und Liberale steht von kurzer Dauer im Vorfeld. Ziel ist eine Regierung, die die Wetterlage- und Industriewende in den Griffstück bekommt. Dies wird teuer. Darüber diskutierte Anne Will am Sonntagabend mit ihren Gästen.

In Bundeshauptstadt startet in zwei Tagen die heiße Winkel welcher Ampelgespräche. Ziel ist die Eröffnung einer Klimaregierung. Sie soll den Umstrukturierung welcher Industrie vorantreiben. Dies wird jede Menge Geld kosten, darüber sind sich die wahrscheinlichen Koalitionäre im Klaren. Nichtsdestotrotz viel Geld nach sich ziehen sie nicht. Die neue Regierung muss ab 2023 die Schuldenbremse einhalten, Steuern will sie genauso nicht steigern. Mit diesen Forderungen hat sich die Liberale durchgesetzt. Synchron sollen erneuerbare Energien weiter gefördert, welcher Ausstieg aus welcher Kohleverstromung und dem Verbrennungsmotor sollen vorangetrieben werden. Wie dasjenige tun könnte, war dasjenige Themenkreis am Sonntagabend zwischen Anne Will in welcher Das Erste.

Eingeladen unter anderem: welcher wahrscheinliche zukünftige Kanzler Olaf Scholz von welcher SPD. Gleichwohl zu Gast: Grünen-Cobalt-Chef Robert Habeck. Dieser hatte noch vor den Wahlen den willen des SPD-Kanzlerkandidaten zum Besten von zusammenführen ökologischen Umstrukturierung welcher deutschen Wirtschaft bezweifelt. Nun sagt er: „Wenn Olaf Scholz gewählt wird, ist er ein Klimakanzler – weil wir dabei sind.“

„Wir wollen eine Regierung bilden, die den Aufbruch in Deutschland möglich macht“, benennt Scholz gleich zu Zustandekommen dasjenige Hauptziel welcher neuen Bundesregierung. Zwar seien SPD und Grüne mit einigen Forderungen wie einem Tempolimit hinaus Autobahnen gescheitert, Gewiss in dem jetzt vorliegenden Sondierungspapier finde sich vieles wieder, dasjenige die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gefordert hatten. Denn Beispiele nannte Scholz die Kindergrundsicherung, die Unterstützung des Wohnungsbaus, den Wachstum des Mindestlohns hinaus 12 Euro oder die Stabilisierung des Rentenniveaus. Außerdem solle dasjenige Renteneintrittsalter nicht steigen. Nichtsdestotrotz dasjenige Wichtigste zum Besten von Scholz: „Der große Aufbruch zum Aufhalten des Klimawandels.“ Und er verspricht: „Im ersten Jahr sollen die Regeln so verändert werden, dass das klappt.“ So sollen unter anderem die Planungsverfahren zum Besten von neue Bauvorhaben wie Windkraftanlagen beschleunigt werden.

„Über Steuersenkungen noch gründlich reden“

Gleichwohl Robert Habeck ist zufrieden: „Im Kern ist festzuhalten, dass nach wenigen Wochen aus einer unübersichtlichen Gemengelage heraus eine politische Dynamik entstanden ist und drei Parteien entschlossen sind, Deutschland eine neue Regierung zu geben. Das sind Parteien, die nicht automatisch gut zusammenpassen.“

Energieökonomin Claudia Kemfert ist dagegen frustriert. „Da wäre mehr drin gewesen“, glaubt sie. Die Mitunterzeichnerin welcher Initiative „Scientists for Future“ kennt dasjenige Sondierungspapier und ist sich sicher: „So werden wir die Klimaziele von nicht erreichen. Da wird man nachlegen müssen.“ Sie glaubt, zwischen den Koalitionären klaffe eine Ambitions- und Umsetzungslücke, wenn es um den Kampf gegen die Klimakrise gehe.

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Ambitionen sind da. Dies kann man aus den Worten von Robert Habeck heraushören, welcher immer wieder erklärt, jetzt liege vordringlich ein Sondierungspapier vor. Dies sei neu, so irgendwas habe es früher nicht gegeben. Jetzt erst werde wirklich verhandelt.

Ambitionen hatte die SPD noch vor den Wahlen, wenn es um Steuersenkungen zum Besten von Minderverdienende geht. Daraus werde eigentlich nichts, sagen Scholz und Habeck. Es gebe keine Steuererhöhungen zum Besten von Reiche, folglich könne es genauso keine großen Geschenke zum Besten von ärmere Menschen spendieren, ist welcher Tenor. Hierfür solle Gewiss welcher Mindestlohn von 9,60 hinaus 12 Euro steigen. Außerdem solle es deutliche Veränderungen zwischen welcher Hartz-IV-Zählung spendieren. „Über Steuersenkungen werden wir noch gründlich reden und in den nächsten vier Jahren sehen, was geht“, sagt Scholz.

„Wir schaffen das nicht mal in einem Monat“

Z. Hd. Habeck gibt es noch zusammenführen Zähler: „Wenn wir mehr Geld haben wollen, müssen wir warten, bis sich die Wirtschaft wieder aufbaut.“ Hierfür will die neue Regierung Rahmenbedingungen schaffen.

Die Gesamtheit Planungen zu tun sein sich welcher Energiewende unterwerfen, finden die beiden Volksvertreter. Ein Vorbild: Wenn es in Deutschland mehr E-Autos gibt, braucht es mehr Ladestationen. Dies weiß genauso Olaf Scholz. Er sagt: „Die Ladestrominfrastruktur ist lächerlich.“ So fordere die Automobilindustrie solange bis zu 2000 neue Ladestationen pro Woche. „Wir schaffen das nicht mal in einem Monat.“

Welches Scholz vor allem glücken will: Deutschland müsse eine reiche, Gewiss klimaneutrale Industrienation werden. „Wenn wir das schaffen, haben wir die besten Chancen, an der Weltspitze zu stehen.“ Natürlich kann Deutschland dasjenige Weltklima nicht für sich sichern, dasjenige weiß genauso Scholz. Nichtsdestotrotz: „Wir sind das Land, das mit seiner Wirtschaftskraft die Technologien dafür entwickelt, dass das weltweit gelingt.“

Wer sich die beiden Politgäste zwischen Anne Will genau anschaut, wird eines zugeben zu tun sein: Es gibt eine ganz kleine Veränderung. Scholz habe in den Kanzlermodus umgeschaltet, heißt es in einem Tweet. Und Habeck hinaus den Ministermodus, könnte man hinzufügen. Gleichwohl wenn sich welcher Grünen-Volksvertreter mit welcher Bedeutung zurückhält, hinaus welchem Ministerposten er sich denn nun sieht. Es gehe jetzt um die Sachfragen, exponieren beiderlei Volksvertreter immer wieder. Dass sie vor allem im Zuge steigender Energiepreise sehr schnell handeln zu tun sein, wissen sie. Drum beleben sie am Finale welcher Sendung noch einmal: Die neue Regierung solle am Zustandekommen welcher zweiten Dezemberwoche stillstehen. Deswegen in zweiundvierzig Tagen.