Bundestag beschließt Kohleausstieg solange bis 2038

Dieser Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland solange bis spätestens 2038 beschlossen. Dasjenige Parlament verabschiedete außerdem ein Reglement, dasjenige Hilfen von 40 Milliarden Euro zu Händen die Kohleländer vorsieht. Nachdem dem Bundestag wollte am Freitag im gleichen Sinne Länderkammer gut die zentralen Gesetze zum Kohleausstieg entscheiden.

Die Synchronisation gut dasjenige Reglement zum Kohleausstieg fand per „Hammelsprung“ statt. Dasjenige Bundestagspräsidium war sich zuvor nicht einig, ob es c/o jener vorherigen normalen Synchronisation eine Mehrheit zu Händen den Gesetzentwurf gegeben habe, sagte Sitzungsleiter Wolfgang Kubicki (Liberale).

Die Strukturhilfen sollen in den Kohleregionen in NRW, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umstrukturierung jener Wirtschaft sowie beim Entfaltung jener Unterbau helfen. Betreiber von Kohlekraftwerken sollen Milliardenentschädigungen zu Händen die vorzeitige Stilllegung ihrer Anlagen bekommen.

Vor eineinhalb Jahren hatte eine von jener Bundesregierung eingesetzte Kommission vereinigen Kohleausstieg solange bis spätestens 2038 vorgeschlagen. Kohlekraftwerke werden zwar ohnehin nachher und nachher vom Netzwerk genommen, dennoch Klimaziele zeugen vereinigen schnelleren Ausstieg unumgänglich. Gleichsam wäre erst in den späten 40er Jahren Schluss gewesen zu Händen die Kohleverstromung.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (Konservative) bezeichnete den Kohleausstieg denn historisches „Generationenprojekt“. Altmaier sagte im Bundestag, die Kohleverstromung werde solange bis spätestens 2038 rechtssicher, wirtschaftlich vernünftig und zwischenmenschlich verträglich beendet. „Dasjenige fossile Zeitalter in Deutschland geht mit dieser Spiel unwiderruflich zu Finale.“

„Wenig Schutz des Klimas zu sehr hohen Preis”

Die Leistungsfähigkeit-Forscherin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut zu Händen Wirtschaftsforschung (DIW) hat dasjenige Reglement zu Händen den Kohleausstieg scharf kritisiert. Dieser Kohleausstieg bringe „wenig Schutz des Klimas zu sehr hohen Preis“, sagte Kemfert. Die Kohlekonzerne hätten mit jener Bundesregierung „offenbar sehr gut verhandelt“, sagte sie. „Zum Besten von die Kohlekonzerne lohnt sich dasjenige Ganze wirklich sehr stark.“

Viele Kohlekraftwerke sind nachher Kemferts Worten nicht profitabel und erneuerbare Energien in jener Herstellung schon jetzt billiger denn Kohlestrom. Die vereinbarten hohen Entschädigungszahlungen zu Händen die Kohlekonzerne – mehr denn vier Milliarden Euro – seien so gesehen „viel zu hoch“.

Scharfe Kritik kam im gleichen Sinne von den Grünen und jener Linken. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte, jener Ausstieg komme viel zu tardiv. Die Bundesregierung sei an entscheidenden Stellen vom Kurs jener Kohlekommission abgewichen. Ein Ausstieg sei aus Gründen des Klimaschutzes solange bis 2030 möglich und nötig. Dasjenige Projekt jener Koalition sei „zukunftsvergessen“. Dieser Linke-Energiepolitiker Lorenz Gösta Beutin sprach von einem „schwarzen Tag“ zu Händen dasjenige Wetter.

Greenpeace-Aktivisten kletterten aus Protest gegen dasjenige geplante Kohleausstiegsgesetz jener Bundesregierung gen dasjenige Gewölbe des Reichstagsgebäudes. Unter dem Schriftzug „Dem deutschen Volke“ brachten sie ein großes Transparent mit jener Widmung „Eine Zukunft ohne Kohlekraft“ an. Dieser Kohleausstieg könne und müsse schneller in Betracht kommen. Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser nannte die Gesetze zum Kohleausstieg vereinigen „historischen Fehler“.

Die Bundesregierung will in den Jahren 2026, 2029 und 2032 die Hinterher gehen des Kohleausstiegs gen die Versorgungssicherheit und die Kreation jener Strompreise testen. Untersucht werden soll im gleichen Sinne, ob die Reduzierung jener Kohleverstromung vorgezogen kann und damit jener Kohleausstieg solange bis 2035 erfolgen kann.

Agenturen