Bundestag sucht Nahost-Körperhaltung: Opposition knöpft sich Maas vor


Welche Rolle hat Deutschland im Konflikt zwischen dem Persien und den USA? Welcher Außenminister verteidigt im Bundestag dasjenige Engagement zur Deeskalation. Welcher Opposition ist die deutsche Rolle zu unklar, zu schwach und doch zu ärgerlich – was auch immer gen einmal.

Heiko Maas hat heutzutage keinen einfachen Job. Es ist eine Zeit, in dieser Tante außenpolitische Gewissheiten bröckeln. Die Treue dieser USA seitlich Europas scheint weniger unbeschränkt zu sein wie früher. Umso mehr wird von dieser EU eine einheitliche Wählerstimme verlangt. Doch selbst gen dem Kontinent schwinden Gewissheiten. Dasjenige sicherheitspolitische Schwergewicht Großbritannien verlässt die Union. Taktgesteuert entstehen blitzschnell neue Krisen. Und in dieser Zeit werden vom deutschen Außenminister – mehr noch wie sonst – klare Positionen verlangt. Nachdem These nicht weniger erfüllt Maas solche Funktion nicht hinlänglich. Dasjenige wurde gleichermaßen in dieser heutigen Debatte im Bundestag um die aktuelle Situation in Nahost fühlbar.

Maas selbst, dieser die Debatte eröffnet, verteidigt sein Vorgehen. Die akute Gefahr eines militärischen Konflikts sei zwar nicht prinzipiell, trotzdem zum Besten von den Moment gebannt. „Dass alle Beteiligten nach dem Blick in den Abgrund einen Schritt zurückgegangen sind, verdanken wir all jenen, die sich für Deeskalation eingesetzt haben“, sagt er. Meint er damit die Bundesregierung oder die Europäische Union, die den Fachbegriff „Deeskalation“ nachdem dieser Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani mantrenartig verwendet hat? Namen von Akteuren nennt er nicht.

Welches dieser Außenminister was auch immer nicht gesagt hat

In drei Punkten zählt er gen, welches nun zu tun sei. Die akute schlimmer Zustand müsse erstens überwunden werden. Deutschland und Europa seien allen Akteuren im Gespräch. „Zugute kommt uns Europäern, dass wir von Anfang an mit einer Stimme gesprochen haben“, sagt er. Es müsse zweitens verhindert werden, dass dieser Persien sich in einem bewaffne. Von dort habe man den Streitschlichtungsmechanismus im Atom-Handel aktiviert, nachdem Teheran vereinigen weiteren Retirade aus dem Kontrakt angekündigt hatte. Und drittens müsse dasjenige klare Ziel sein, die Bundeswehr-Mission im Irak fortzusetzen. „Wir setzen auf vernünftige Diplomatie statt maximalen Druck“, schließt er seine Vortrag. Die Opposition sieht vieles von dem, welches Maas sagt, nicht grundlegend divergent. Und doch erntet dieser Außenminister – mal wieder – viel Kritik.

Zu unklar ist Maas‘ Drei-Punkte-Plan dem Freie Demokratische Partei-Außenexperten Alexander Graf Lambsdorff. In dieser Vortrag sei „viel Richtiges drin“, lobt er zunächst. Noch interessanter sei trotzdem, „was der Außenminister nicht gesagt hat“. Welche konkreten Schritte hätten die EU-Außenminister beschlossen, will er wissen. „Er hat auch nicht gesagt, wie der Iran im Atomabkommen gehalten werden soll.“ Und wie die Fortführung des Kampfs gegen den IS konkret weitergehen solle, sei ebenso unklar. Da hat Lambsdorff durchaus vereinigen Zähler. Einerseits sagt Maas im Bundestag, dieser irakische Premier Aristokratie Abdel Mahdi habe dieser Bundesregierung mitgeteilt, dass er eine Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes wünsche. Eine andere Sache ist hat dieser gleiche Premier Mahdi heute vor irakischen Provinzgouverneuren bekräftigt, er wolle den Parlamentsbeschluss zur Identifizierung aller ausländischen Truppen schnell umtopfen. Es ist widersprüchlich.

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Zu wenig konkret ist es gleichermaßen dieser Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger, die Maas zum Besten von „diese unengagierte Rede heute“ kritisiert. Ebenfalls sie sieht keine Grundlage mehr zum Besten von die Präsenz deutscher Truppen im Irak. Die Bundesregierung wolle den Hinterlegung im Irak fortführen, „als wäre nichts gewesen“, sagt sie. „Beenden sie diesen Bundeswehreinsatz.“ Dasjenige Engagement dieser Bundesregierung, um den Atom-Handel senkrecht zu erhalten, nennt sie ein „Trauerspiel“. Es gebe „keinen echten Plan, um den Konflikt zu lösen“.

Die Hackbeil ans Atomabkommen angelegt

Zu schwach ist die Rolle Deutschlands gleichermaßen aus Sicht dieser AfD. Ihr Repräsentant Rüdiger Lucassen sieht gen dieser vereinigen Seite des Persien-Konflikts „kühle Realpolitik, strategische Ziele, durchsetzungsstarkes Militär und Klarheit über die eigenen nationalen Interessen – auf der anderen Seite Heiko Maas und Annegret Kramp-Karrenbauer.“ Die Eskalation in Nahost führe ihm die „Ohnmacht der Bundesregierung vor Augen“. In seiner Gruppe gibt es trotzdem gleichermaßen andere Stimmen. Außenexperte Armin Paulus Hampel sagt, es sei ein „Armutszeugnis“, sollte die Bundeswehr die Meisterschaft des Irak zu einem Subtraktion ausländischer Truppen nicht auf sich nehmen. C/o dieser AfD gibt es zum Einen: Kritik an zu viel und zu wenig sicherheitspolitischer Rauheit.

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Zu ärgerlich ist die deutsche Körperhaltung in dem Konflikt aus Sicht dieser Linken, deren Kritik im Zusammenhang dieser heutigen Debatte wohl am härtesten ausfällt. Ihre Abgeordnete Heike Hänsel verurteilt Maas, weil er sich weigere gegen die völkerrechtswidrige „Ermordung“ Soleimanis Stellung zu beziehen. Sie behauptet, dieser Außenminister verstecke sich hinter „Fake News von Trump“. Sie findet, er habe sich wie diplomatischer Vermittler diskreditiert, weil er die Tötung des Generals nicht verurteilt habe, wohl trotzdem den Vergeltungsmaßnahme des Persien. Sie behauptet, die Bundesregierung lege „die Axt“ an dasjenige Atomabkommen, weil sie dasjenige Streitschlichtungsverfahren gestartet habe. Ob und inwieweit sich Maas die vernichtende Kritik von Hänsel zu Tätscheln nimmt, die vergangenes Jahr ihre Solidarität dem Regime in Venezuela durch eine persönliche Audienz im Zusammenhang Gewaltherrscher Nicolas Maduro zum Label brachte, weiß trotzdem nur er selbst.

Am Wochenende kommen zahlreiche Staats- und Regierungschefs nachdem Spreeathen, um oberhalb die Stellung im Bürgerkriegsland Libyen zu beratschlagen. Maas kündigte an, dass am Rande dieses Treffens gleichermaßen oberhalb den Konflikt zwischen dem Persien und den USA gesprochen werden soll. Wie Außenminister wird er viel kritisiert, gleichermaßen an diesem Tag im Parlament. Dasjenige Wochenende bietet ihm die Möglichkeit, sein Profil zu schärfen, die deutsche Außenpolitik eindeutiger, greifbarer zu zeugen.



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