Corona: Spahn will Testpflicht im Rahmen Einreise aus Risikogebieten

Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig aufwärts dies Virus testen lassen zu tun sein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte dieser Deutschen Zeitungswesen-Vertretung am Montag, er werde „eine Testpflicht pro Einreisende aus Risikogebieten verordnen“. Dies diene dem Schutzmechanismus aller Bürgerinnen und Landsmann.

„Wir zu tun sein verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere entzünden und so neue Infektionsketten bedienen“, sagte dieser Union-Volksvertreter. Die Tests sollen pro die Reisenden kostenfrei sein.
Spahn teilte die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage dieser Testpflicht ist demnach eine Steuerung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich aufwärts eine epidemische Position von nationaler Tragweite, die dieser Bundestag pro Corona festgestellt hatte. Damit kann dies Bundesministerium Personen, die nachher Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in dieser nächsten Woche in Macht treten.
Schon seitdem dem Wochenende sind freiwillige Tests pro Rückkehrer aus Risikogebieten aufwärts mehreren deutschen Flughäfen möglich. Wer keinen negativen Test-Resultat hat, muss sich wie bisher pro zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Spahn hatte schon angekündigt, verpflichtende Tests rechtlich zu prüfen.
Welche Staaten qua Risikogebiete mit einer erhöhten Infektionsgefahr gelten, legt die Bundesregierung mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) in einer verkettete Liste straff. Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr qua 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat.
Ebenfalls Reisende aus Nicht-Risikoländern können sich voluntaristisch kostenlos intrinsisch von 72 Zahlungsfrist aufschieben testen lassen – dann nicht am Flughafen, sondern etwa in Arztpraxen oder Gesundheitsämtern.
Hintergrund ist, die Verbreitung des Virus beiläufig in dieser Hauptreisezeit einzudämmen, in dieser Mio. Bundesbürger wieder im In- und Ausland unterwegs sind. Es soll verhindert werden, dass sich infizierte Urlauber aus Regionen mit größeren Corona-Ausbrüchen in Deutschland verteilen.

DPA