„… dann werden wir mit Schaufeln kämpfen“



Ukraine-Krieg c/o „Anne Will“

„… dann werden wir mit Schaufeln kämpfen“

Die Ukraine strebt in die EU und kann sich hierbei dieser Unterstützung Deutschlands sicher sein. In der Tat zu tun sein fernerhin die anderen 26 EU-Staaten dem Beitrittskandidatenstatus zustimmen. Ein Musterland sei die Ukraine noch stark nicht, warnen wenige Gäste c/o „Anne Will“.

Die EU-Kommission hat am Freitag empfohlen, die Ukraine und die Republik Republik Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu ernennen. Die Staats- und Regierungschefs dieser EU-Länder wollen schon am vierter Tag der Woche darüber entscheiden. Dies Votum muss gleichstimmig ausfallen. Die Fortschritte im Beitrittsprozess sollen zwar an konkrete Bedingungen geknüpft sein. So hat die Ukraine zum Denkweise noch enorme Defizite, welches die Bekämpfung von Korruption betrifft. Laut dem letzten Korruptionsindex dieser unabhängigen Großunternehmen Transparency International liegt dies Nation in diesem Rahmen nun uff Sitz 122. Im Vergleich zum Jahr davor ist dies sogar eine leichte Verschlechterung. Dies letzte EU-Nation ist in dieser verkettete Liste nun Bulgarien uff Sitz 78, Deutschland liegt uff Reihe zehn. Am Sonntagabend nach sich ziehen die Gäste c/o „Anne Will“ in dieser Das Erste unter anderem weiterführend dieses Themenbereich diskutiert. Mit dem Schritttempo dieser EU-Kommission sind im Prinzip nicht da einverstanden.

„Unsere Entscheidung ist gefallen aufgrund der Daten, Fakten und Zustände in der Ukraine“, begründet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dieser Leyen zu Beginn dieser Sendung in einem vorab aufgezeichneten Interview die Turnier. „Die Ukraine hat enorme Fortschritte gemacht“, so die Politikerin mit Blick uff die Kreation des Landes in den letzten acht Jahren. „Die Ukraine will in die EU.“

Pro von dieser Leyen gibt es neben dem strategischen Motivation dieser europäischen Staaten noch vereinen zweiten Grund: die moralische Verpflichtung dieser Europäischen Union, die Ukraine zu unterstützen. Entscheidend seien jedoch die wirtschaftlichen Voraussetzungen des Landes. „Die Ukraine ist eine robuste parlamentarische Demokratie und hat eine sehr lebhafte Zivilgesellschaft“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin.

„Ukraine Teil des Integrationsprojekts EU“

Lukulent sei, dass die Ukraine noch viele Vorleistungen zu erbringen habe. Nur welches zum Denkweise den Kampf gegen Korruption angehe, weise die Kreation in eine „positive Richtung“. Von dieser Leyen: „Die Ukraine gewinnt an Stabilität und an der Kraft, sich gegen die Korruption zu stemmen.“ Dies Nation sei vor allem gut im Rahmen Digitalisierung. „Davon kann sich manches Land eine Scheibe abschneiden“, sagte die Politikerin mit einem Lächeln im Gesicht. Dies sei dies beste Mittel im Kampf gegen die Korruption, denn so müssten immer weniger Geschäfte „von Mensch zu Mensch“ versperrt werden.

Sie gehe starr davon aus, dass dieser EU-Rat, darum die Staats- und Regierungschefs, am vierter Tag der Woche eine positive Turnier treffen werden, so von dieser Leyen. In der Tat sei lichtvoll, dass fernerhin die EU sich reformieren müsse. „Wir müssen die Fragen beantworten, wie wir mit einer größeren EU oder mit dem Einstimmigkeitsprinzip umgehen“, sagte von dieser Leyen.

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Untergeordnet dieser ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba ist zuversichtlich, dass dieser EU-Rat dem Kandidatenstatus dieser Ukraine zustimmt. „Wenn nicht, wäre das ein historischer Fehler der EU-Führungspolitiker“, sagte er. „Der Ukraine den Beitrittsstatus zu gewähren ist ein Zeichen dafür, dass unser Land ein Teil des Integrationsprojekts der EU ist, dass die Ukraine eine von uns ist. Wir wissen: Es braucht Zeit, EU-Mitglied zu werden. Aber der Beitrittsstatus bedeutet, dass die EU eine klare Vision für die europäische Entwicklung hat.“

„Schnell ist für mich vom Tisch“

Die Ukraine habe eine starke Hang in Richtung EU, sagte fernerhin Journalist Christoph Schwennicke. „Aber das macht die Ukraine noch nicht zu einem Musterland. Ich bin skeptisch, aber die Skepsis bezieht sich allein auf das, was noch kommt.“ Dieser französische Staatschef Macron habe am vierter Tag der Woche in Kiew von einem Zehn-Jahres-Zeitraum gesprochen, welches die EU-Mitgliedschaft dieser Ukraine angehe. „Das finde ich ehrlich.“

Sicherheitsexpertin Claudia Major glaubt ebenfalls nicht an eine schnelle EU-Mitgliedschaft. „Es wird einen regelkonformen Prozess geben, der auch ergebnisoffen ist“, sagte die Expertin c/o „Anne Will“. Und es gehe nicht nur um die EU-Mitgliedschaft neuer Länder, sagte Major. „Es gab ein klares Bekenntnis, dass die EU das nur stemmen kann, wenn sie sich selber intern reformiert. Schnell ist für mich vom Tisch.“

„Es geht mir nicht um Zeit“, machte Kuleba lichtvoll. Es gehe fernerhin drum, den Skeptizismus einiger europäischer Länder zu entsorgen, die noch nicht glaubten, dass die Ukraine zu Europa gehöre.

Noch wichtiger denn dieser EU-Beitritt ist es z. Hd. die Ukraine schon, den Krieg triumphierend zu verfertigen. Dazu braucht dies Nation weitere schwere Waffen. Und hier macht Kuleba lichtvoll: „Wir wissen, dass Deutschland mehr tun kann, und wir hoffen, dass Deutschland mehr tun wird. Wenn irgendjemand im Westen denkt, nicht sofort Waffen zu liefern bedeutet, dass die Ukraine nicht mehr kämpft und Russland Zugeständnisse macht, dann sage ich Ihnen: Das wird nicht passieren. Wenn wir keine Waffen haben, dann werden wir mit Schaufeln kämpfen. Aber wir werden uns verteidigen.“

„Das ist ein großer Schritt“

Dass Kanzler Scholz sich z. Hd. den EU-Beitritt dieser Ukraine ganz und gar habe, sei ein großer Schritttempo, sagte Union-Verteidigungsexperte Johan Wadephul. In der Tat beklagte er fernerhin, dass Deutschland bisher die Versprechen nachdem Waffenlieferungen noch nicht gehalten habe. Deswegen will die Unionsfraktion im Bundestag mit einem Vordruck die Bundesregierung zu schnelleren Lieferungen zwingen. Hiermit geht es speziell um Schützenpanzer, obwohl die in dieser Ukraine im Moment nicht gebraucht werden.

Hier machte zwar Claudia Major vereinen klaren Zähler: Die Panzer würden dann gewünscht, wenn dieser Stellungskrieg im Osten dieser Ukraine beendet sei. „Wir müssen sagen, was die Ukraine jetzt braucht, in vier Wochen und in einem halben Jahr. Und das tun wir im Moment zu wenig.“