“Das ist für mich unverhandelbar”


Jener SPD-Kanzlerkandidat zeigt sich im Gespräch mit ntv.de “sehr bewegt von der Zustimmung” zu seiner Person. Zu Händen die scheidende Kanzlerin hat Olaf Scholz nur gute Worte und nennt Bedingungen für jedes die nächste Koalition. Zu einem Bund mit jener Linkspartei sagt er: “Alle wissen, wer ich bin.” Eine Regierung unter Scholz’ Vorhut werde dem vollziehen.

ntv.de: Die SPD liegt im RTL/ntv-Trendbarometer zwei Prozentpunkte vor jener Union. Andere Umfragen sehen Sie ebenfalls vorn, teils noch deutlicher. Zu welcher Zeit war jener Moment, an dem Sie dachten: “Mensch Olaf, es passiert, du kannst tatsächlich Kanzler werden”?

Olaf Scholz: Wir wussten, dass dies ein langer Wettlauf wird. Und wir waren immer überzeugt, dass wir es nur mit guter Robustheit für jedes den Endspurt schaffen können, dass jener nächste Kanzler Olaf Scholz heißt. Insoweit bin ich schon vor oben einem Jahr von meiner politische Kraft qua sozialdemokratischer Kanzlerkandidat nominiert worden.

Es gab keinen Moment, an dem Sie mit Blick hinauf die Umfragen gejauchzt nach sich ziehen?

Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Es ist hinwieder natürlich berührend zu sehen, wie viele Menschen mir zutrauen, jener nächste Regierungschef zu werden. Selbst bin wiewohl sehr bewegt von jener Zustimmung, die ich erlebe, hinauf den Marktplätzen, wenn ich mit den Bürgerinnen und Bürgern rede. Mit aller Unterwürfigkeit werde ich in den nächsten notdürftig drei Wochen weiter um Zustimmung werben. Lukulent ist, jeglicher, die wollen, dass ich jener nächste Kanzler werde, sollten solange bis zum 26. September ihr Kreuz im Kontext jener SPD zeugen.

Warum wollen Sie wirklich qua jener neue Merkel gesehen werden, erinnern sogar in Ihrem Entstehen an die scheidende Kanzlerin, obwohl Sie ihre Regierungsbilanz sehr unbequem sehen?

Dies ist verkürzt. Nullipara Merkel kann hinauf eine sehr erfolgreiche Regierungsbilanz zurückschauen. In drei von vier Regierungen Merkel nach sich ziehen sozialdemokratische Ressortchef mitregiert und wir nach sich ziehen vieles durchgesetzt, dies es nie in dies Wahlprogramm von Union und CSU geschafft hätte – angefangen beim Mindestlohn oben die Lehrbuch jener Grundrente solange bis hin zu den großen Reaktionen in jener Corona-Krisis: Wir nach sich ziehen durch die Verlängerung jener Kurzarbeit mehr qua zwei Mio. Jobs gerettet. Und in sind wir zusammengeblieben und nach sich ziehen eine starke gemeinsame Auflösung zur Überwindung jener Krisis gegeben.

Sie wollen nicht darüber sprechen, welches Angela Merkel unterlassen hat?

Nullipara Merkel wird zu Recht geschätzt. Dies muss im Kontext aller parteipolitischer Unterschiedlichkeit wiewohl gesagt werden können. Jetzt geht es um die 20er Jahre. Mein Angebot: Selbst werbe für jedes eine Großunternehmen, in jener mehr Respekt herrscht vor jeder beruflichen Leistung und vor jeder Lebensleistung. Zu Händen eine Großunternehmen, in jener wir die große industrielle Modernisierung hinbekommen, die wir erfordern, damit wir in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze nach sich ziehen und damit wir den menschengemachten Klimawandel Einhalt gebieten können.

Sie hinschlagen, obwohl Sie wiewohl ganz andersartig können, in Ihren Medienauftritten immer wieder in zusammenführen Merkel-ähnlichen Politsprech. Beim Triell sprachen Sie etwa von “Personalaufwuchs”, qua Sie mehr Polizisten meinten. Ärgert Sie dies?

Na, ich spreche sehr unpersönlich oben die Gimmick, die wichtig sind für jedes die Zukunft unseres Landes. Die Bürgerinnen und Einwohner wissen, dass dies eine ernste Zweck ist, um die es geht.

Viele ernste Aufgaben, die Corona-Krisis, die UN-Klimakonferenz im November, werden voraussichtlich von einer geschäftsführenden Bundesregierung gehandhabt werden zu tun sein. Bereitet es Ihnen Sorge, dass Deutschland nachher jener Wahl langwierige Koalitionsverhandlungen bevorstehen?

Die Bundesregierung arbeitet, solange bis es eine neue Regierung gibt. Und die Regierungsparteien werden ihre Zweck wahrnehmen und Deutschland in jener Europäischen Union und anderweitig in jener Welt vertreten. Dies gehört sich . Wir zeugen weiter, ohne Rest durch zwei teilbar in jener Corona-Krisis oder im Kontext jener Frage, welches tun wir zur Erfüllung jener katastrophalen Hinterher gehen jener Vielzahl.

Es ist wiewohl mit Blick hinauf den Klimagipfel völlig unproblematisch, wenn es nicht schnell eine neue Bundesregierung gibt?

Es wäre gut, wenn es schnell eine neue Regierung gibt. Jedoch darüber zu spekulieren, zu welcher Zeit es so weit ist, ergibt wenig Sinn. Erst mal entscheiden die Bürgerinnen und Einwohner, wem sie ihre Wahlstimme verschenken.

Liberale-Chef Christian Lindner fehlt die Fantasie, wie Sie ihn zu einer Verkehrsampel-Koalition überreden könnten. Dies dürfte vielen Wählern homolog umziehen. Können Sie drei Themen benennen, im Kontext denen SPD und Liberale zusammenkommen könnten?

Jetzt werbe ich drum, dass die Bürgerinnen und Einwohner mich und die SPD mit einem starken Mandat ausstatten, damit ich in jener Position bin, eine gute Regierung zu zusammentragen. Ferner geht es drum, dass man irgendwas tut, dies gut ist für jedes dies Nationalstaat. Es war nicht sehr zuständig von jener Liberale, nachher jener letzten Bundestagswahl trivial vom Verhandlungstisch aufzustehen und zu sagen “besser nicht regieren, als schlecht regieren”. Es war hinwieder wiewohl nicht sehr zuständig von den übrigen Verhandlungspartnern – Union/CSU und Grünen, sich zu wenig Mühsal für jedes eine Verständigung mit jener Liberale zu verschenken. Dies muss man sicher andersartig zeugen. Jedoch da sind wir jetzt nicht.

Ein Art und Weise, um die Liberale an Bord zu holen, könnte ja sein, wiewohl einmal oben Einsparungen zu reden, nicht nur oben Mehreinnahmen. Sehen Sie da Ansätze?

Es geht immer drum, dass man solide mit dem Geld umgeht. Und insoweit zu tun sein jeglicher Ausgaben ständig überprüft werden.

Wo sehen Sie aufgrund der Tatsache eines immer weiterwachsenden Bundeshaushalts Sparpotenzial?

Dies Wichtigste ist jetzt, dass wir hierfür sorgen, dass Wuchs zustande kommt. Hierfür nach sich ziehen wir die Hilfen für jedes die Wirtschaft hinauf den Weg gebracht und die Hilfe jener Kurzarbeit. Damit ist es uns gelungen, dass wir jetzt in den Expansion reinwachsen und dass die Erwerbslosigkeit nicht katastrophal gestiegen ist.

Gibt es Forderungen, die Sie zur Rahmenbedingung für jedes eine Regierungsbildung erheben? Homolog jener roten Linie, die die Grünen mit dem Einhalten des 1,5-Rang-Pfads gezogen nach sich ziehen?

Weiter  "Ich werde Sie erschießen"

Selbst möchte im ersten Jahr jener nächsten Regierung hierfür sorgen, dass diejenigen, die wenig verdienen, mehr verdienen. Eine Anhebung des Mindestlohns hinauf 12 Euro bedeutet eine Lohnerhöhung für jedes zehn Mio. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Davon profitieren ohne Rest durch zwei teilbar diejenigen, die jetzt qua systemrelevant ausgezeichnet worden sind. Und natürlich viele im Osten Deutschlands, viele . Und dies zweite Vorhaben ist, dass wir den menschengemachten Klimawandel Einhalt gebieten. Dies geht nur mit einem umfassenden Entfaltung jener Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien – aus diesem Grund Windkraft hinauf hoher Teich und an Nationalstaat und mit jener Nutzung jener Solarenergie. Da zu tun sein gleich im ersten Jahr jener neuen Regierung die Ausbauziele angehoben werden. Es muss dies Stromnetz ausgebaut werden und Gesetze so geändert werden, dass jener Entfaltung schneller gelingt.

Die 12 Euro Mindestlohn sind Vorbedingung für jedes eine Regierungsbildung unter Vorhut jener SPD?

Dies ist für jedes mich ein ganz wichtiges Vorhaben, es ist wichtig für jedes die Bürgerinnen und Einwohner.

Jedoch nach sich ziehen dann wirklich zehn Mio. Menschen mehr Währungs… jener Tasche, wie Sie sagen? Viele Menschen, die von einem höheren Mindestlohn profitieren, müssten nur nimmer aufstocken, hätten hinwieder nicht mehr Geld zur Verfügung.

Selbst finde sie Sichtweise zynisch. Niemand möchte leibeigen sein von staatlichen Leistungen. Und man hat immer mehr, wenn man Geld selbst verdient, qua wenn man hinauf Transferleistungen angewiesen ist.

Sie nach sich ziehen maßgeblich darauf hingewirkt, dass die globale Mindeststeuer für jedes Unternehmen kommt. Dies ist hinwieder ein komplexes Themenbereich, dies Sie selbst in Ihrem Wahlkampf nicht nachher vorne stellen. Ist Ihr persönlicher Lorbeeren reicht verstanden und gewürdigt worden?

Dies ist ein großer Lorbeeren. Jahrhundert Muddern Verabredungen oben die Steuerveranschlagung von Unternehmen werden jetzt neu gefasst. Wir stoppen den Steuerunterbietungswettbewerb. Drei Jahre weit habe ich hinauf internationaler Podium rigoros daran gearbeitet, um für jedes die globale Mindeststeuer Unterstützung zu finden. Selbst bin sehr happy darüber, dass es gelungen ist, 130 Staaten zum Mitmachen zu in Bewegung setzen. Dies erhoben in Deutschland die Steuereinnahmen, und wird vor allem dazu hinzufügen, dass die Kommunen, Länder und jener ihre Aufgaben finanzieren können.

Wie wird ein Kanzler Scholz skeptische Staaten wie Republik Irland, in denen Niedrigsteuermodelle Geschäftsgrundlage sind, zum Mitmachen in Bewegung setzen?

Die Gesamtheit spricht hierfür, dass wir jetzt sie Verständigung festzurren können. Es wird ja keine weltweite Steuerbehörde geschaffen, wie manch einer glaubt. Sondern wenn Staaten Tief-Steuern erheben, nach sich ziehen wir hinauf Grundlage dieser Vereinbarung dies Recht, die Differenz zu erheben.

Die Union warnt vor einem Linksbündnis und erinnert mit Verve daran, dass unter Ihrer Regierungsverantwortung in Hamburg dies Bankhaus Warburg von Strafzahlungen im Cum-Ex-Skandal verschont wurde. Können sie Anwürfe Ihnen noch Wähler verleiden?

Die Gesamtheit wissen, wer ich bin und welches ich in den letzten Jahren gemacht habe. Wer mich wählt, bekommt wiewohl eine Regierung, die dem entspricht: Insoweit gibt es wiewohl klare Grundsätze für jedes jede Regierungsbildung. Dazu zählt die Notwendigkeit guter Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA, dazu gehört die Mitarbeit in jener North Atlantic Treaty Organization, dazu gehört eine starke Europäische Union, dazu gehört, dass wir solide mit dem Geld umgehen, dass wir wirtschaftliches Wuchs nach sich ziehen und die Sicherheit im Inneren gewährleisten. Dies ist für jedes mich unverhandelbar und darauf können sich die Bürgerinnen und Einwohner verlassen.

Und Cum-Ex? Finden Sie es fies oder unangemessen, wenn Einwohner und Journalisten fragen: Kerl Scholz, welches war da wirklich Ihre Rolle, dass die 47 Mio. Euro nicht rechtzeitig zurückgefordert wurden?

Es ist in Regelmäßigkeit, dass gefragt wird. Und es ist gut, dass in dem Rest in Hamburg genau sie Fragen sehr lichtvoll beantwortet werden. Nämlich, dass bestätigt wird, welches jeglicher immer wissen konnten: Es hat keine Verbrämung jener Steuerbehörden gegeben. Die Gesamtheit bisher gehörten Zeugen nach sich ziehen dies bekundet, jeglicher Unterlagen nach sich ziehen dies bestätigt. So kann dies Geraune wiewohl irgendwann mal aufhören.

Wer sich in Hamburg auskennt, weiß, dass die Warburg Sparkasse keine Nebenrolle in jener Stadt spielt. Dass Sie sich für jedes die existenzbedrohende Strafzahlung so wenig wissbegierig nach sich ziehen sollen, dass Sie vieles nicht mehr erinnern, erscheint vielen Menschen nicht plausibel.

Die entscheidende Frage ist ja, hat es eine Verbrämung gegeben oder nicht. Und die Auflösung lautet: Nein. Und: Die Cum-Ex-Steuerdeals waren immer verbrecherisch. Dies ist meine Sicht seitdem Langem gewesen. Wir nach sich ziehen die Gesamtheit in politische Bewegung gesetzt und in allen Instanzen recht bekommen, dass solche Deals bestraft in Besitz sein von. Den Weg werden wir weitergehen.

Nicht zuletzt um den Preis, dass eine Sparkasse, die ein wichtiger Standortfaktor ist, dann wegen Strafzahlungen oben die Wupper geht?

Es ist ganz lichtvoll, dass Steuern gezahlt werden zu tun sein und dass niemand sich drum quetschen kann. Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt.

Werden unter einem Kanzler Scholz wirklich weiter Dörfer abgebaggert, obwohl Deutschland vorhersehbar aus jener Kohleverstromung aussteigt?

Wir nach sich ziehen eine breit getragene Meisterschaft getroffen, dass wir aus jener Kohleverstromung aussteigen. Die Einigung beinhaltet wiewohl: Wir verschenken 40 Milliarden Euro, damit die Regionen, die zum Teil seitdem oben hundert Jahren von jener Kohleverstromung leben, eine Zielvorstellung nach sich ziehen für jedes die Unternehmen, für jedes die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und wiewohl für jedes deren Kinder und Enkelkind. Es geht um zusammenführen erfolgreichen Strukturwandel.

Es wird aus diesem Grund weiter abgebaggert?

Wir nach sich ziehen jetzt die dringende Zweck, jeglicher Gesetze zu ändern, damit jener Entfaltung jener Erneuerbaren Energien qua Produktionsquelle für jedes Strom schneller vorankommt.

Mit Olaf Scholz sprach Sebastian Huld