Datenschutz frisst Nikolaus


Die Deutschen lieben den Datenschutz. Nicht, weil er unsrige Ungezwungenheit schützt, nicht, weil er US-Konzerne bändigt – sondern weil dies Wort besser klingt denn Faulheit. Jene Stagnation kostet Menschenleben, den Vertrauen an den Nikolaus und sorgt pro Digitalisierungsangst.

Die Ereignisse vergangener Woche illustrieren, wie Datenschutz in Deutschland funktioniert: Kinder in Gronau-Epe können wegen dieser komplizierten Schalten leider keine Geschenke mehr vom Nikolaus bekommen. Eine die noch kein Kind geboren hat fragte den Reporter, wie sie den Kindern dies verdeutlichen soll – ist dieser Nikolaus nun erschlagen? Leichter hatten es da die Teilnehmer einer Berliner Ballen Sex-Party: Wenn sich dort einer pro die Email-Schreiben des Spielgefährten von neulich interessierte, bekam er sie unausgefüllt Haus, vom Staat – dies Bezirksamt mailte die Gesamtheit Teilnehmer wegen einer Corona-Infektion an und packte 150 Adressen in dies „An:“-Feld, visuell pro die Gesamtheit, wie dieser „Tagesspiegel“ berichtet. Die Beamten verhielten sich damit so trottelig wie Leckermaul, dieser ohne Rest durch zwei teilbar erstmals mit einer AOL-CD dies Netz erkundet.

Die Woche hielt im Unterschied dazu noch mehr Themenkreis bereit liegend: Welcher Datenschutz gefährde Menschenleben, klagte Dietmar Pennig, Generalsekretär dieser Deutschen Sozialstruktur pro Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU). Die Unfallchirurgen betreiben ein Traumaregister und dessen Befüllung werde von Jahr zu Jahr schwieriger – wegen dieser Vorschriften des Paragrafenungetüms namens Datenschutzgrundverordnung. Ein Regelwerk, dies noch fühlbar schwerer zu penetrieren denn sein Name aussprechbar ist. Und die Klage dieser Ärzte ist nicht neu.

Nun kann man via die Gesamtheit reden in Deutschland, etwa darüber, dass man Staatsbürger in ihren Häusern einsperrt oder ihnen dies Vorlesung halten eines Buchs hinaus einer Parkbank verbietet – nur in einem Zähler ist leider Schluss: unter dieser heiligen Kuh, dem Datenschutz. Denn dies macht die mächtigsten Beamten des Landes sehr, sehr wütend: die Datenschutzbeauftragten. Wenn Sie danach beim Vorlesung halten dieser Zeilen leise Ploppgeräusche lauschen, sind es die Augäpfel, die den Damen und Herren wuthalber aus den Höhlen schießen. Sorry, not sorry!

Aggressive Expertenmentalität

Dasjenige Phänomen übereilter Datenschutzhörigkeit ist Menorrhagie vertraut: Zu den berühmtesten in Besitz sein von Verbote pro Wunschzettel an den Weihnachtsmann und Verbote pro Klingelschilder an Haustüren – Sie erinnern sich. Welcher Datenschutz könne da nichts pro, rufen die Datenschützer dann sofort, es gebe schließlich Vorschriften pro global die Gesamtheit, man müsse sie nur finden.

Jede Debatte mit Datenschützern hinaus sozialen Medien eskaliert somit zuverlässig in verknüpfen Tage (!) andauernden Streit, in dem Juristen, Datenschutzberater und Behörden tief in die Grotten dieser DSGVO hinabsteigen. Irgendwann, hinaus Zeile 154 in den Kommentaren, hält dann einer jubilierend eine Vorschrift hoch wie verknüpfen Goldnugget im Klondike River. Im Kern des Traumaregisters gebe es schließlich eine Vorschrift pro den Kern, dass ein Schwerverletzter die datenschutzrechtliche Einwilligung fürs Traumaregister nicht mehr weiterleiten kann. „Tausendmal geklärt“ habe er dies, sagt dieser mächtigste aller Datenschützer, Ulrich Kelber, erheblich genervt.

Es ist eine Seltenheitswert haben aggressive Weise dieser Expertenmentalität, die sich unter Datenschutzfachleuten ausbreitet. Sie verhalten sich wie dieser eine Kumpel mit seiner zwölf Quadratmeter Modelleisenbahn, dieser verknüpfen jeden Nachmittag zwingen will, seine Lieblingsweiche zu servieren. Es ist die Gesamtheit ganz simpel, man muss sich nur damit vereinnahmen – wenn überhaupt ein paar Jahre, bitte schön unterwegs keine Fehler zeugen.

Dumme Ärzte, dumme Unternehmen, dumme Beamte

Datenschutz ist in Augen vieler Aufsichtsbehörden und Datenschutzberater immer, wirklich immer die Schuld dieser anderen: die dummen Ärzte, die dummen Unternehmen, die dummen Beamten, die dummen Journalisten. Manche Behördenleiter sehen inzwischen schon unter manch einer spitzen Titel via eine Datengroteske eine „Kampagne gegen den Datenschutz“ dabei. Es ist inzwischen gefahrloser, den Papst, Angela Merkel und Veganer zusammen zu beschimpfen, denn zart im Weiteren zu fragen, ob wir es mit dem Datenschutz womöglich ein kleinster Teil zu weit treiben.

Unterdies gibt es verknüpfen schlichten Grund, warum die Menschen überfordert sind: auch immer wird digitaler, Menschen und Behörden tauschen immer mehr Informationen aus. Die Corona-Zwangslage hat gezeigt, dass dies nützlich sein kann – jedenfalls in anderen, digitaleren Ländern. Denn wie die Gesundheitsämter in Deutschland mit Datenansammlung umgehen, ist vertraut: archaisch, per Telefaxgerät und Papier.

Während dies Verfassung die Gesamtheit erlaubt, es sei denn es ist verboten, funktioniert dies Datenschutzrecht genau umgekehrt. Es ist schlicht immer verboten, persönliche Datenansammlung zu verarbeiten, außer, man findet eine Ausnahmefall. Welcher Typ ist dies Verbot, die Ungezwungenheit muss man suchen. Jedenfalls: Im gleichen Sinne dies oben genannte Nikolausproblem konnte man schließlich lockern – nachdem Skandal, Telefonaten, Besprechung, Umstrukturierung.

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Wie eine tägliche Steuererklärung

Jene Suchen nachdem Ausnahmen im Regel sind pro die Gesamtheit Beteiligten happig. Welches Beamte erfreut, kostet Staatsbürger Geld. Stellen Sie sich vor, unter jedem digitalen Schrittgeschwindigkeit vor die innerbetrieblich müssten Sie eine Steuererklärung weiterleiten. So fühlt es sich untergeordnet pro unsrige Digitalwirtschaft an, sie klagt im Unterschied dazu nicht, denn nichts ist toxischer und unterlegen pro den Ruf, denn gegen den Datenschutz zu wettern – er ist ja die heilige Kuh. Sitzt man etwa mit Podiumsgästen aus dieser Wirtschaft nachdem einer Veranstaltung zusammen, platzt es bisweilen aus ihnen hervor: Welches die Gesamtheit nicht geht, welches man die Gesamtheit lässt, wovor man zurückzuckt, aus Furcht vor dem Datenschutz. Datenschutz ist pro Unternehmer eine Weise Dauerhalloween, im Unterschied dazu ohne Süßigkeiten. Im Kontext offenem Mikro sagt dies natürlich niemand.

Es gibt tatsächlich gewaltige Gefahren im digitalen Raum. Menschen können gehackt werden, weil sie keine Sachkunde von Datensicherheit nach sich ziehen. Sie können sich mangels Digitalkompetenz vertun und Datenansammlung in die Welt posaunen – etwa Datenansammlung von Teilnehmern einer Schwulenorgie, verehrtes Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Datensicherheit und Datenkompetenz sind Schutzpanzer gegen solche Datenunfälle. Seltsamerweise nach sich ziehen solche beiden Themen keinen Promi-Status wie dieser Datenschutz.

Im gleichen Sinne eine Dominanz von amerikanischen Technologiekonzernen ist ein politisches Problem. Manche Datenschützer zeugen schier keinen Hehl daraus, dass sie mit ihrem Fachgebiet untergeordnet eine Taschenkalender gegen den „Datenkapitalismus“ verfolgen. Dasjenige Wettbewerbsrecht ist hier dieser richtige Knüller und ein mächtiger außerdem. Hingegen dies Datenschutzrecht? Es hat sich zu einem Triumph pro die Großen und zu einem Problem pro die Kleinen entwickelt. Denn die Großen heran schaffen sich eine Einwilligung pro die Gesamtheit, die Kleinen ersticken in dieser Einwilligungsbürokratie.

Die Bürokratielust sorgt pro Datenangst

Besten von eines sorgt die Bürokratielust des Datenschutzrechts mit größter Leistungsfähigkeit: Datenangst und viele, viele Zu Ende sprechen. Da ist ein Amtsstelle, dies einer gehörlosen Bürgerin keine Email schicken will – wegen Datenschutz. Da sind die genannten Gesundheitsämter, die sich nicht digitalisieren – wegen Datenschutz. Banken, die nicht angeben wollen, welcher Händler ständig Kreditkarten kompromittiert – wegen Datenschutz. Schulen, die nicht sagen wollen, in welcher Stil Pedikulose aufgetreten ist – wegen Datenschutz. Eine Krankenkasse, die Auskunftsschalter via den eigenen Papierverbrauch verweigert – wegen Datenschutz.

Manchmal vermixen sich Datenschützer sogar in Gespräche zwischen Lehrern und Schülern ein. Diesmal nicht, weil Leckermaul den Fernunterricht pro Kinder mit dieser amerikanischen Teufelstechnologie bezahlen wollte. Sondern weil ein Lehrer wissen wollte, ob Schüler sich impfen lassen würden.

Die Bürokratielust des Datenschutzrechts sorgt untergeordnet noch pro irgendwas anderes: Eine blühende Industrie von Anwälten und Beratern. Ein Anwalt (in dessen Kanzlei ich mein früheres Anwaltsleben verbrachte) sagte es ohne Rest durch zwei teilbar unverblümt: „Die einzigen klaren Profiteure der DSGVO sind wir: die Anwältinnen und Anwälte, die Beraterinnen und Berater, die Kommentatorinnen und Dozenten, die von der DSGVO gut und gerne leben.“

Mächtiger denn Trump und Twitter zusammen

Ja, Datenschutzbehörden sind mächtig. Sie sollen keine Gerichtsverfahren fürchten, weil noch immer kaum Leckermaul klagt – aus Angstgefühl um die eigene Reputation. Sie unterliegen keiner Wachmannschaft, denn dieser Staat soll sie ohne Rest durch zwei teilbar nicht kontrollieren können. Im Gegenteil: Die Datenschützer nach sich ziehen die Gesamtheit Hebel in dieser Hand. Sie können dieser ihre digitalen Kommunikationskanäle aus dieser Hand verkloppen, wie dieser Bundesdatenschutzbeauftragte es in diesem Jahr getan hat. Sie sind mächtiger denn Trump und Twitter zusammen.

Und dessen ungeachtet: Kritik am Datenschutzrecht ist legitim. Im gleichen Sinne Datenschutzvorschriften sind vor allem dies: Vorschriften. Man darf durchaus dies Bürokratenkleinklein pro die Ungezwungenheit unserer Datenansammlung denn freiheitsfeindlich bezeichnen – so, wie man es bejubeln darf. Hingegen solche Debatten sollen wir zulassen. Dasjenige gilt untergeordnet pro die mächtigsten Behörden Deutschlands.