Die seltsame Körperhaltung zum Persien: Europa hängt in welcher Vergangenheit straff


Nicht nur welcher deutsche Außenminister, ganz Europa wirkt mit welcher aktuellen Situation zwischen dem Persien und den USA überfordert. Hinten steckt eine Strategie, die sinnlos ist.

Dasjenige Déjà-vu welcher deutschen Außenpolitik ist wieder da: Eine internationale schlimmer Zustand bricht aus, dies Außenamt reagiert mit langem Sich in Schweigen hüllen, dann Appellen und Unruhe. Gestriger Tag hat die US-Streitkräfte mit einem Raketenangriff am Flughafen Bagdad Ghassem Soleimani getötet, den solange bis dorthin wichtigsten iranischen Vier-Sterne-General. Seine Eliminierung könnte, dies Vertrauen schenken nicht wenige Betrachter, fühlbar größere Konsequenzen nach sich ziehen wie die Beseitigung von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden oder IS-Hauptmann Abu Bakr Al-Baghdadi. Die Furcht, Soleimanis Tod könnte zu einem regionalen Krieg, zu einer großen Eskalation zur Folge haben, ist real.

Wie reagiert die Bundesregierung darauf? Jener deutsche Außenminister Heiko Maas meldet sich erst rund 15 Zahlungsfrist aufschieben, nachdem die Raketen in Soleimanis Fahrzeug eingeschlagen sind, zu Wort. „Die US-Militäroperation folgte auf eine Reihe gefährlicher Provokationen Irans. Es ist durch die Aktion aber nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen“, erklärt welcher SPD-Volksvertreter. In einer Pressekonferenz ist dies Wort welcher Stunde „Deeskalation“. Die Regierungssprecherin und ihr Kollege vom Außenamt fordern „Besonnenheit und Zurückhaltung“.

Wieder einmal drängt sich welcher Eindruck gen, dass im Außenamt vor allem Verwirrung herrscht. Mehr wie Appelle sind nicht zu lauschen. Dieserfalls gäbe es wichtige Fragen zu säubern: Nach sich ziehen die USA ihren Verbündeten Deutschland vorab oben den Luftschlag informiert? Wenigstens nutzt die US-Streitkräfte im Rahmen Drohneneinsätzen im Nahen Osten Relaisstationen gen deutschem Grund. Keine Stellung nehmen. Sollen die 430 deutschen Staatsbürger im Irak dies Nationalstaat verlassen, so wie es dies State Department US-Bürgern pressant geraten hat? Man verweist gen dies Internetangebot des Auswärtigen Amtes – Reisewarnungen würden „fortlaufend aktualisiert“. Warum fordert Deutschland keine Sitzung des UN-Sicherheitsrates ein? Die Bundesrepublik ist derzeit zum Besten von zwei Jahre wie nichtständiges Mitglied gewählt. Die ersten beiden Punkte in welcher verkettete Liste welcher Prioritäten, nachzulesen im Rahmen welcher deutschen Vertretung im Rahmen den Vereinten Nationen: „Bewältigung von Konflikten“ und „Prävention von Konflikten“. Doch Hauptstadt von Deutschland äußert sich nicht zu einem möglichen Treffen des Sicherheitsrats.

Hauptstadt von Deutschland geht gen vorsichtige Ferne zu Washington

Einzig zu den deutschen Soldaten im Nationalstaat gibt es irgendetwas Konkretes zu sagen: Die Sicherheitsvorkehrungen zum Besten von 27 im Zentralirak stationierten Soldaten wurden erhoben. Drei Soldaten, die in welcher Nähe welcher US-Botschaft stationiert sind, die Erlaubnis haben dies Sperrgebiet welcher Grünen Zone in Bagdad nicht mehr verlassen. 90 Bundeswehrangehörige, die im Norden kurdische Truppen trainieren, unterbrechen vorerst die Lehre.

Um zu verstehen, warum die deutsche Außenpolitik sogar trotz dieses Großereignisses erneut in Lethargie zu versinken scheint, sind mehrere andere Zitate hilfreich, die gestriger Tag ebenfalls aus dem Auswärtigen Amtsbezirk kamen. Maas sagte, er habe dem US-Außenminister Mike Pompeo „mit Nachdruck“ gesagt, dass die Auswirkungen zum Besten von die Region „schwer absehbar“ seien. Und sogar wenn Hauptstadt von Deutschland prinzipiell welcher Beweis Washingtons folgt, im Rahmen dem Luftschlag habe es sich um eine Reaktion gen Provokationen des Irans gehandelt, machte die Sprecherin des Außenamts sogar lukulent: „Wir haben uns nicht dem Vorgehen des harten Drucks der USA angeschlossen.“ Zudem wurde gestriger Tag multipel betont, dass welcher Übergriff nicht Teil des Gegen-IS-Einsatzes gewesen sei, an dem sich sogar Deutschland beteiligt. Z. Hd. Deutschland scheint nachvollziehbar, dass die USA pro-iranische Lebendigkeit im Irak bekämpfen. Wohnhaft bei welcher Erscheinungsform und Weise geht Hauptstadt von Deutschland gen vorsichtige Ferne.

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Mit dieser Körperhaltung ist Deutschland in Europa nicht einzig. Noch vorweg Maas sich zu Soleimanis Tötung äußerte, tat dies EU-Ratspräsident Charles Michel mit bemerkenswert kryptischen Worten. „Der Kreislauf von Gewalt, Provokationen und Gegenschlägen, den wir in den vergangenen Wochen im Irak erlebt haben, muss aufhören“, sagte er und vermied damit komplett vereinen Bezug zum konkret vorliegenden Kernpunkt. Jener französische Außenminister Jean-Yves Le Drian telefonierte gestriger Tag ebenfalls mit Pompeo und ließ in einer Mitteilung wissen, dass er „Besorgnis“ zum Term gebracht habe und sich von allen Seiten Anstrengungen zur „Deeskalation“ wünsche. Es klingt sozusagen wie im Rahmen Maas. Doch im Rahmen den Franzosen geht es noch um ein anderes Themenbereich. Und damit lässt sich welcher europäische Sonderweg in welcher Frage exemplifizieren. „Insbesondere“ dies Wiener Übereinkommen müsse eingehalten werden, damit welcher Persien seine „nuklearen Verpflichtungen rasch wieder vollständig“ erfülle, heißt es.

Europa hängt an den Trümmern welcher JCPOA-Idee

So wirkt die europäische Status plötzlich nicht mehr unentschieden, sondern konsequent. Denn die EU hält immer noch an dem unter US-Staatsoberhaupt Barack Obama ausgehandelten Atom-Geschäft JCPOA straff, welcher zweifelsohne wie einer welcher größten diplomatischen Erfolge Europas aussieht. In einem kurzen Zeitpunkt welcher Historie stand Europa da wie ein außenpolitisches Schwergewicht, dies die Mullahs mit Gewandtheit und Augenmaß in zurückliegender Sekunde davon abhielt, Atomwaffen zu gedeihen und die ganze Region in ein nukleares Wettrüsten zu stürzen. Dass diejenigen, die deren Kaution am meisten zu fürchten nach sich ziehen, von Beginn an mit dem Übereinkommen nicht einverstanden waren, rückte einst in den Hintergrund. Ende Israel kam von Beginn an vor allem Kritik an JCPOA. Donald Trump entschied schließlich im Mai 2018, dass die USA aus dem Geschäft schiffen werden.

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Seither versuchen die Europäer, dies Bestmögliche aus dem verstümmelten Übereinkommen zu zeugen. Jener Optimismus von einst, zwischen dem Persien und welcher EU könnten gewaltige Handelsströme entstehen, ist längst fort. Die Idee, dies Mullah-Regime durch Integration zu besänftigen, ist gescheitert. Die USA, die es wie erwiesen ansehen, dass welcher Persien trotz des Abkommens weiter an Atomwaffen gearbeitet habe, drohen europäischen Unternehmen mit Sanktionen, dass die Geschäfte mit dem Persien zeugen. Seither stürzen die Reste von JCPOA weiter in sich zusammen. Europäische Unternehmen halten sich seither dem Ausstieg welcher USA zurück. Komplizierte Dreiecksgeschäfte, die Großbritannien, Grande Nation und Deutschland etablieren wollten, um Sanktionen zu umgehen und den Handel mit dem Persien irgendwie am Laufen zu halten, werden nicht nachgefragt.

Nur vor dem Hintergrund, dass Europa immer noch daran glaubt, dass JCPOA irgendwie doch noch ein Fortuna werden könnte, lässt sich die seltsame Körperhaltung zur aktuellen Situation exemplifizieren. Dieserfalls riskiert sogar Deutschland eine klare Körperhaltung zum Besten von ein in Trümmern liegendes Projekt von 2015. Jener Persien reichert seither dem November wieder Uran an, wenige Wochen später berichteten unbedingt die Uno-Repräsentant von den JCPOA-Verfechtern Grande Nation, Großbritannien und Deutschland, dass Teheran wieder begonnen habe, gleich mehrere Trägerraketen zum Besten von Atomwaffen weiterzuentwickeln. Und dass welcher Persien wie Reaktion gen den Luftschlag im Irak seine Atomwaffenproduktion wieder gen volle Touren bringt, ist derzeit ein Szenario, dass nicht wenige Betrachter zum Besten von wahrscheinlich halten.



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