Drogendelikte, Reichsbürger und mehr – Bayern suspendiert 67 Polizisten

In Bayern sind derzeit 67 Polizisten wegen Drogenbesitz, Kinderpornografie solange bis hin zur Zugehörigkeit zu sogenannten Reichsbürgern suspendiert. Dasjenige ergab eine Ergebnis des Innenministeriums gen eine Bewerbung von Freie Demokratische Partei-Fraktionschef Martin Hagen. Zuerst hatte die „Portrait“-Zeitung am Satertag darüber berichtet.

Demnach wurden 20 welcher suspendierten Beamten vorläufig aus dem Tätigkeit enthoben. In 25 Fällen wurde nachher Aussagen des Innenministeriums Klage erhoben, gegen sieben Polizisten erging ein Strafbefehl.

Die Ergebnis weist aus, dass die meisten Fälle im Polizeipräsidium München gemeldet wurden. Insgesamt geht es um 22 Fälle, die Drogendelikte, Kinderpornografie und Verstöße gegen dies Waffengesetz einkakulieren.

„Erwähnt sind andererseits untergeordnet Vorgänge aus welcher Bereitschaftspolizei (Rauschgift, Vergewaltigung) und aus dem Bayerischen Landeskriminalamt (Vergewaltigung, Strafvereitelung im Öffentliches Telefonnetz)“, schreibt welcher Onlinedienst welcher „Nürnberger Nachrichtensendung“.

Gegensätzlich den „Nürnberger Nachrichtensendung“ kommentierte welcher Freie Demokratische Partei-Volksvertreter Hagen am Montag: „Im vergangenen Jahr beschäftigten mich die beiden Polizisten, die ihren Beamtenstatus verloren hatten, weil die welcher Reichsbürgerszene nahestanden. meine Wenigkeit wollte wissen, wie viele Polizistinnen und Polizisten derzeit vom Tätigkeit suspendiert sind.“

Hagen bezieht sich in diesem Zusammenhang gen zusammensetzen Beamten des Fortbildungsinstituts welcher Bayerischen Polizei in Ainring. Dieser stand welcher Reichsbürger-Szene nahe und zweifelte wiederholt die Existenz welcher Bundesrepublik Deutschland an.

Wird ein Polizist suspendiert, kann ihm nachher § 39 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) die „Spitze welcher Dienstgeschäfte“ verboten werden. Dazu reicht schon ein Verdächtigung.

Dieser Beamte kann andererseits untergeordnet gleich nachher Genre. 39 Bayerisches Disziplinargesetz (BayDG) vorläufig aus dem Tätigkeit enthoben werden. Dieser Polizist wird dann wahrscheinlich rausgeschmissen, er verliert vermutlich seinen Beamtenstatus oder den Anspruch gen Ruhestand.

TRT Deutsche Sprache und Agenturen