Esken kritisiert Seehofer: „Kein Grund Monitor zu erstatten“

Mit seiner Anzeigendrohung gegen eine Selbst… jener Tageszeitung „taz“ zieht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Unmut des Koalitionspartners aufwärts sich. „Die Selbst… ist schon sehr unter Beschuss geraten“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken in Hauptstadt von Deutschland. „So welches die Erlaubnis haben wir qua Staat keinesfalls karren.“ Jener Krauts Presserat warnte, eine Strafanzeige könne einschüchternd wirken.

In jener wohl satirisch gemeinten „taz“-Regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors war es in Verkettung mit Rassismus-Vorwürfen um eine mögliche Auflösung jener Polizei gegangen. Hiermit hatte die Selbst… Hengameh Yaghoobifarah selbst geschrieben, am Finale seien bisherige Polizeibeamte dann das Mittel der Wahl aufwärts einer „Müllhalde“ qua Job aufgehoben.

Seehofer sprach in diesem Zusammenhang von einer „Enthemmung jener Worte“, aufwärts die „unweigerlich eine Enthemmung jener Taten“ folge. Er stellte unterdies selbst eine Verkettung zu den Stuttgarter Krawallen vom Wochenende her. Seehofer kündigte am Sonntag zunächst an, Strafanzeige zu stellen, erklärte später demgegenüber, dies Ministerium werde dies Vorhaben erst noch prüfen.

Sie selbst habe die Regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors „selbst nicht lustig“ gefunden, sagte Esken am zweiter Tag der Woche. „Wohl dies ist kein Grund, Monitor zu erstatten – und schon keiner von staatlicher Seite.“ Esken betonte zusammen, dass es wichtig sei, „Polizisten vor jener Wut jener Straße zu schützen“.

Presserat: „Strafrecht ist immer mit Einschüchterung verbunden“

Jener Presserat äußerte sich ebenfalls unbequem zu Seehofers Bekanntmachung. „Jener Weg extra dies Strafrecht ist immer mit Einschüchterung verbunden“, sagte Geschäftsführer Roman Portack jener „Augsburger Allgemeinen“. „Eine Folge dieses Wenn könnte von dort sein, dass Journalisten unter Umständen später einmal zögern, im Voraus sie irgendwas veröffentlichen. Wir wollen demgegenüber keine Schnack im Kopf.“

C/o einem einem Meinungsbeitrag in jener Verdichter „sollte man mit einer Strafanzeige nicht gleich zum schärfsten Schwert des Rechtsstaates greifen“, sagte Portack. Dies sei „kein guter Schrittgeschwindigkeit von Seehofer“. Von einem Überfall aufwärts die Pressefreiheit wollte Portack demgegenüber nicht sprechen.

Jener Presserat ist dies Selbstkontrollorgan jener Print- und Onlinemedien in Deutschland. Ihm lagen laut Portack solange bis Dienstagvormittag 318 Beschwerden wegen jener „taz“-Regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors vor. „Solche Massenbeschwerden nach sich ziehen wir immer wieder, dieser Kern ist in Folge dessen nichts Ungewöhnliches zum Besten von uns“, sagte Portack.

Rückendeckung bekam Seehofer aus jener Unionsfraktion. Fraktionsvize Thorsten Ungenutzt (die Schwarzen) sagte jener „Welt“ vom zweiter Tag der Woche, eine Monitor des Bundesinnenministers „wäre aus meiner Sicht ein starkes Vorzeichen“. Jeder müsse sich an rechtsstaatliche Reglementieren halten, „selbst die Verdichter“. Es sei legitim, prüfen zu lassen, ob Säumen überschritten worden seien.

AFP