EU-Krisenhilfe in dieser Kritik: Warnung vor Verschuldungsfalle

Mit Bezug hinauf erheblicher Widerstände rührt die EU-Kommission die Werbetrommel pro ihren 750-Milliarden-Euro-Plan zum Kampf gegen die Corona-Zwangslage. Die zuständigen Kommissare betonten am vierter Tag jener Woche, dass die EU-Staaten die Krisenhilfen nur gegen Reformversprechen bekommen würden und dass dies Geld spezifisch in eine umweltfreundliche und modernere Wirtschaft fließen soll. Kritik gibt es vor allem an dieser Finanzierung zusätzlich langlaufende Verdanken.
Kommissionschefin Ursula von dieser Leyen hatte ihren Plan namens „Next Generation EU“ am Mittwoch vorgestellt. Sie will 750 Milliarden Euro qua Verdanken am Kapitalmarkt beobachten und davon 500 Milliarden Euro qua Zuschuss und 250 Milliarden qua Kredit zur Erholung dieser Wirtschaft an Krisenstaaten vergeben. Die EU-Verdanken sollen zwischen 2028 und 2058 aus dem EU-Haushalt zurückgezahlt werden.
Pro dies Sendung braucht von dieser Leyen die einstimmige Unterstützung dieser 27 EU-Staaten, die sich am 19. Juno im Zusammenhang einem Spitzentreffen damit befassen. Ostmark, die Niederlande, Schweden und Dänemark nachdem sich ziehen jedoch nachdem wie vor Unstetigkeit gegen dies Prinzip, qua Kredit aufgenommenes Geld qua Zuschuss zu verteilen und die Verdanken verbinden zu schultern.
Haushaltskommissar Johannes Zapfen zeigte sich optimistisch, dass Länder wie die Niederlande und Schweden doch noch zustimmen. „Am Finale des Tages werden wir zusammensetzen brauchbaren und ergebnisorientierten Kompromiss finden“, sagte Zapfen. Staaten wie die Niederlande profitierten horrormäßig vom Binnenmarkt. Es gehe zudem nicht nur um wirtschaftlichen Gelingen, sondern selbst um den sozialen Frieden in Europa.
Refinanzierung nicht hinreichend geklärt

Dieser CSU-Europapolitiker Markus Ferber kritisierte im rbb-Inforadio, dies Sendung sei nicht sauber gegenfinanziert und Einstieg in eine Verschuldungsfalle. „Wenn die Refinanzierung nicht sauber geklärt ist, dann darf dieser Weg, den Ursula von dieser Leyen vorgeschlagen hat, nicht beschritten werden“, sagte Ferber. Zweite Geige vom Kommiss dieser Steuerzahler kam scharfe Kritik. „In zurückliegender Konsequenz nachdem sich ziehen wir eine Vorstufe von gemeinschaftlichen Verdanken“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem Tunneleingang t-online.de.
Beiderlei monierten, dass von dieser Leyen zur Refinanzierung selbst neue eigene Einnahmen dieser EU wie eine Digitalsteuer vorschlägt. Ferber sagte, darüber stritten die Finanzminister schon ewig. Holznagel lehnte eine solche Steuer ab, weil Konzerne wie Google oder Amazon die Preis uff Verbraucher verschieben würden.
Krauts Industrie gegen zusätzliche Steuerveranschlagung

Gegen neue Steuern wandten sich selbst dieser Krauts Industrie- und Handelskammertag und dieser Bundesvereinigung dieser Deutschen Industrie. Doch unterstützten im Unterschied dazu beiderartig Verbände von dieser Leyens Wiederaufbauplan im Grunde. „Basta Sicht deutscher Unternehmen ist entscheidend, dass am Finale eine Vereinbarung getroffen wird, die dem Binnenmarkt wieder uff die Beine hilft“, erklärte DIHK-Staatschef Eric Schweitzer. Vor einem zu starken Markröhre uff Umweltprojekte warnten beiderartig Verbände.
Die Kommission legt jedoch großen Zahl darauf, dass selbst dieser Umstrukturierung zu einer klimafreundlichen Wirtschaft vorangetrieben wird. Pro den „Green Handlung“ stünden mit dem Plan viel mehr Geld zur Verfügung. So sollen die EU-Mittel pro den „Soziussitz pro den gerechten Wandel“ von 7,5 uff 40 Milliarden Euro aufgestockt werden. Krauts Kohleregionen könnten rund 5,1 Milliarden Euro abbekommen. Zweite Geige im Zusammenhang einem mit 560 Milliarden Euro bestückten neuen Krisentopf soll die Ausrichtung am grünen und digitalen Wandel eine Rolle spielen.
Um dies Währungs… bekommen, zu tun sein die EU-Staaten detaillierte Struktur-Pläne vorlegen. Dasjenige Wiederaufbauprogramm soll selbst zu einer Untermauerung dieser europäischen Gesundheitsversorgung hinzufügen. Hier werden die bisher vorgesehenen Mittel um dies 23-fache aufgestockt uff 9,4 Milliarden Euro. „Dasjenige wird ein ‚Game Changer‘ im Zusammenhang dem, welches wir pro die Gesundheit dieser Europäischen Union tun können“, behauptete die zuständige Kommissarin Stella Kyriakides.

DPA