Freie Demokratische Partei will Justiz mit Digitalisierung krisenfest zeugen

Dieser stellvertretende Freie Demokratische Partei-Fraktionschef Stephan Thomae hat eine Digitalisierung jener Justiz verlangt, um die Rechtspflege zweitrangig in Krisenzeiten wie derzeit gewährleisten zu können.

„Die zunehmenden Auswirkungen jener Corona-Schlimmer Zustand aufwärts Deutschland fordern zweitrangig von jener Justiz flexiblere Lösungen denn bisher“, betonte Thomae. „Rechtspflege und Justiz zu tun sein zweitrangig im Krisenmodus laufen. Ein funktionierender Rechtsstaat ist systemrelevant. Die Rechtspflege darf nicht zum Stillstand kommen.“

Vorschläge etwa zu Gunsten von eine befristete Schließung jener Gerichte, eine längere Unterbrechung von Strafprozessen oder die Wiedereinführung von Gerichtsferien erschienen derzeit gerechtfertigt, seien gleichwohl im besten Fall ein Notpflaster. „Um zweitrangig zu Gunsten von künftige Krisen gewappnet zu sein, zu tun sein wir die Digitalisierung jener Rechtspflege spornstreichs vorantreiben“, verlangte jener Freie Demokratische Partei-Volksvertreter. Hierzu gehöre es, die Gerichte technisch besser auszustatten. Denn von jener Möglichkeit, die mündliche Verhandlung zum Denkweise mittels Videotelefonie durchzuführen, werde bislang kaum Gebrauch gemacht.

„Sei es dasjenige immerwährende Zukunftsprojekt jener digitalen Gerichtsakte oder dasjenige Katastrophe um dasjenige elektronische Anwaltspostfach – die deutsche Justiz hat noch verschmelzen weiten Weg vor sich, solange bis sie wirklich in jener Digitalisierung angekommen ist“, sagte Thomae. „Von dort erfordern wir verschmelzen Digitalpakt zu Gunsten von die Justiz, wohnhaft bei dem zweitrangig jener Kommiss finanzielle Verantwortung übernehmen muss. Dies zu tun sein wir durch eine Wandel des Grundgesetzes zuteil werden lassen.“ Forderungen mit niedrigem Streitwert sollten zudem per Online-Verfahren niedrigschwellig, schnell und kostengünstig gerichtlich geltend gemacht werden können.

DPA