Gegen Hass im Netzwerk: Türkisches Parlament verabschiedet Social-Media-Reglement

Dasjenige türkische Parlament hat kombinieren Gesetzesentwurf zur wirksamen Regulierung von sozialen Medien ratifiziert. Dasjenige Reglement wurde am frühen Mittwoch von den Gesetzgebern dieser Regierungsparteien verabschiedet.

Jener Gesetzesentwurf legt damit eine formelle rechtliche Definition zu Gunsten von Lieferant von sozialen Medien hold. Dieses zielt darauf ab, kombinieren verantwortlichen Vertreter zu Gunsten von Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Straftaten aufwärts Plattformen zu benennen. Damit möchte die Türkei künftig kombinieren konkreten Verbindungsperson in relevanten Fragen nach sich ziehen.

Özlem Zengin, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende dieser regierenden AK-Politische Kraft, begrüßte dasjenige neue Reglement mit den Worten: „Wir nach sich ziehen dasjenige Ziel, die Beleidigung, die Beschimpfungen in den sozialen Medien und die Belästigungen, die durch dieses Medium gemacht werden, zu verfertigen.“

Speichern von Benutzerdaten in dieser Türkei

Im Ausland ansässige Lieferant sozialer Netzwerke, die in dieser Türkei täglich mehr wie eine Million Webseitenbesuche generieren, werden mit dem neuen Reglement verpflichtet, mindestens kombinieren Vertreter im Nationalstaat zu melden. Zusätzlich sollen entsprechende Kontaktinformationen aufwärts dieser Webseite in einer leichtgewichtig zugänglichen Weise angegeben werden.

Wenn es sich im Rahmen dem Vertreter um eine reale und nicht um eine juristische Person handelt, muss es sich beim Unternehmensvertreter zusätzlich um kombinieren türkischen Staatsbürger handeln.

Den Anbietern sozialer Netzwerke werden ferner 48 Zahlungsfrist aufschieben Zeit gegeben, um aufwärts Anordnungen zur Entfernung anstößiger Inhalte zu reagieren. Statistik reichlich türkische Nutzer sollen in dieser Türkei gespeichert werden.

Verwaltungsstrafen zu Gunsten von Lieferant, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, wurden zudem erhoben, um die Einhaltung dieser Neuregelung durchzusetzen. Bisher betrugen die Bußgelder zwischen 10.000 und 100.000 Türkische Lira (1.500 solange bis 15.000 Dollar). Jener Summe soll jetzt im Rahmen einer Million solange bis zehn Mio. Türkische Lira (146.165 solange bis 1.461.650 Dollar) kursieren.

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