Großspenden bleiben pro viele Parteien aus

Den meisten im Bundestag vertretenen Parteien sind im ersten Semester die Einnahmen aus Großspenden weggebrochen.

Eine Ausnahmefall stellt vor allem die Konservative dar, wie aus jener Veröffentlichung jener Spenden von mehr denn 50.000 Euro durch die Bundestagsverwaltung hervorgeht. Nachdem erhielt die Konservative fünf Zuwendungen von insgesamt 624.000 Euro. Dies ist schon offensichtlich mehr denn im Gesamtjahr 2019. Die AfD bekam eine Einzelspende von 100.000 Euro. CSU, SPD, Liberale, Grüne und Linke gingen dagegen leer aus.

Die nicht im Bundestag vertretene linksradikale MLPD verzeichnete eine Spende von 50.031 Euro. Eine Sonderrolle spielt jener Südschleswigsche Wählerverband SSW. Die politische Kraft jener dänischen Minorität in Schleswig-Holstein wird regelmäßig vom Kulturministerium in Kopenhagen unterstützt und erhielt drei Spenden von zusammen 371.827 Euro.

Nachlassende Spendenbereitschaft

Politische Parteien finanzieren sich in Deutschland vor allem durch Mitgliedsbeiträge, Geld vom Staat und Spenden. Einzelspenden übrig 50.000 Euro zu tun sein die Parteien dem Bundestagspräsidenten sofort melden, jener die Unterlagen zeitnah veröffentlichen muss. Zuwendungen, die im Jahr 10.000 Euro übersteigen, zu tun sein mit Namen und Anschrift des Spenders sowie jener Gesamtsumme im Rechenschaftsbericht verzeichnet werden. Er wird dem Bundestagspräsidenten zugeleitet.

Die nachlassende Spendenbereitschaft hatte sich schon 2019 angedeutet, denn die Parteien spürbar weniger Einnahmen denn im Vorjahr erzielten. Dieser Daimler Konzern hatte angekündigt, künftig ganz uff Parteispenden zu verzichten. In diesem Jahr dürfte hinzugefügt werden, dass es mit Ausnahmefall jener Bürgerschaftswahl im Februar in Hamburg keine Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gibt. In Wahljahren steigt üblicherweise die Spendenbereitschaft.

So konnten die Bewohner im vergangenen Jahr übrig die Zusammensetzung des Europaparlaments und von vier Landtagen neu entscheiden. Im ersten Semester gingen zum Musterbeispiel im Rahmen den Grünen zwei Großspenden von zusammen 185.000 Euro, im Rahmen jener Liberale eine Spende von 100.000 Euro und im Rahmen jener CSU ebenfalls eine Spende von 95.000 Euro ein.

Im Gesamtjahr 2019 kam die Konservative uff Großspenden von 475.002 Euro, die CSU von 485.000, die SPD von 206.651, die Grünen von 335.001, die Liberale von 360.000 Euro und die Linke von 60.000 Euro. Die AfD ging leer aus. Die meisten Zuwendungen trafen in diesem Zusammenhang gegen Finale des Jahres im Rahmen den Parteien ein – es besteht damit noch Grund zur Hoffnung in diesem bislang mageren Jahr.

DPA