Heute vor 30 Jahren: Mielke blamiert sich, Modrow regiert


Vier Tage nachdem dem kommt es in welcher Zone-Volkskammer zu einer turbulenten Sitzung. Mitglieder welcher Regierung werden “gegrillt”. Ex-Stasi-Chef Mielke legt verschmelzen peinlichen Live-Gig hin. Hans Modrow wird neuer Premier.

Eine völlig andere Lufthülle herrscht wohnhaft bei welcher 11. Tagung welcher Zone-Volkskammer am 13. November 1989. Zwei Paar denn bislang gang und gäbe sind kritische Stimmen zu vernehmen. Sprecher aller Fraktionen suchen die Wortgefecht und fordern die Neuregelung welcher Arbeit des nicht freigewählten Parlaments. Jener neue Volkskammerpräsident Günter Maleuda von welcher Demokratischen Bauernpartei Deutschlands (DBD) spricht von einer “Lehrstunde für die Demokratie”. Zum ersten Mal in ihrer Historie weht ein Hauch von freiem Parlamentarismus durch den Volkskammersaal im Ost-Pfannkuchen Palast welcher Republik.

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Tagung welcher Volkskammer im Palast welcher Republik.

(Foto: picture alliance / dpa)

Linie einmal vier Tage sind nachdem welcher Freigabe welcher Säumen zur Bundesrepublik und West-Bundeshauptstadt vergangen. Die innenpolitische Position in welcher Zone ist gespannt, die bislang allmächtige Sozialistische Einheitspartei Deutschlands vor allem mit sich selbst beschäftigt. Dasjenige Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Politbüro befindet sich in welcher Rasterung, die Truppe um Generalsekretär Egon Krenz taucht mehr und mehr ab. Von welcher amtierenden Regierung – in welcher Zone Ministerrat genannt – kommen in den ersten Novembertagen keine Impulse. Ihr Vorsitzender Willi Stoph, dessen Regierungskabinett ohnehin nur denn Untergebener welcher zum größten Teil greisen Politbürokraten fungierte, hatte dasjenige “Regieren” schon vor seinem Rücktritt eingestellt. Im zweiten deutschen Staat haucht die Diktatur des Proletariats nach und nach ihr Leben aus, es existiert ein gefährliches Machtvakuum.

In dieser Situation tritt die Volkskammer zusammen – zu Gunsten von die solange bis dorthin denn Scheinparlamentarier Agierenden beginnt eine neue Form ihrer Arbeit. In den vergangenen 40 Jahren hatten sie schon gefasste Beschlüsse lediglich abnicken zu tun sein. Nun zu tun sein sie selbst Verantwortung zu Gunsten von die krisengeschüttelte Zone übernehmen und eine neue Regierung ins Amtei hochhieven. Kombinieren Hoffnungsträger die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands noch, den sie starten lassen kann: Hans Modrow.

Jener einzige Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Hoffnungsträger

Jener gebürtige Vorpommer, welcher seitdem 1973 Erster Sekretär welcher Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Bezirksleitung in Tal der Ahnungslosen ist, gilt im Unterschied zu anderen Spitzenfunktionären seiner politische Kraft denn unbestechlich. Zwei Paar Schuhe denn viele “teure Genossen” in Ost-Bundeshauptstadt lebte er zaghaft, den Einzug in eine Dresdner Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Dienstvilla verweigerte er. Nur wenige Tage vor welcher Wende in welcher Zone war Modrow zu Gast wohnhaft bei welcher baden-württembergischen SPD – ein höchst schwieriger Visite, welcher von den Betonköpfen zu Hause mit Argusaugen beobachtet wurde. Denn in welcher Vergangenheit hatte sich Modrow wohnhaft bei Erich Honecker und Cobalt. nicht immer beliebt gemacht, hatte wohnhaft bei ihnen den Ruf eines eigenwilligen Sturkopfs. Obwohl seitdem Jahrzehnten in verschiedenen Funktionen in welcher Sozialistische Einheitspartei Deutschlands tätig, gehörte Modrow nicht zum engsten Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Führungszirkel. Politbüromitglied wird er erst nachdem Honeckers Entmachtung.

Genauso in welcher Bundesrepublik setzte man gen Modrow, in welcher dortigen Presselandschaft wurde er denn Reformer bezeichnet. Im Unterschied zu Krenz traute man Modrow eine Demokratisierung welcher Zone zu. Die Tatsache, dass Modrow denn Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Bezirkschef am 3. zehnter Monat des Jahres 1989 Hunderte Dresdner festnehmen ließ, die wohnhaft bei welcher Passage welcher Flüchtlingszüge durch die Elbestadt demonstrierten, nahm man zur Kenntnis. Er galt hüben wie drüben denn welcher letzte brauchbare Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Volksvertreter.

“Ich liebe doch alle Menschen”

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Einst gefürchtet, dann nur noch peinlich: Erich Mielke (Skizze von 1982).

(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Zunächst ist Modrow wohnhaft bei Volkskammersitzung am 13. November nicht die Hauptperson. Vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten gibt es eine Fragestunde, die zu einer Zinsrechnung mit den bislang Mächtigen wird. Hohngelächter schallt durch den Volkskammersaal, denn welcher im Volk am meisten gefürchtete und gehasste Erich Mielke ans Rednerpult tritt und versucht, sich aus welcher Verantwortung zu Gunsten von die Missetaten des ihm zuvor unterstellten Ministeriums zu Gunsten von Staatssicherheit zu winden. “Wir vertreten die Interessen der Werktätigen. Das ist unser oberster Auftrag der Volkskammer und dem sind wir immer – und haben uns auch immer bemüht – gerecht geworden. Das war nicht immer leicht und wurde unter schwierigen Bedingungen durchgeführt. Wir haben, Genossen, liebe Abgeordnete, einen außerordentlich hohen Kontakt zu allen werktätigen Menschen. Wir haben Hervorragendes, Genossen, geleistet, unsere Arbeit gemacht zur Stärkung der Volkswirtschaft”, stammelt Mielke. Ein Konservative-Deputierter meldet sich zu Wort: “Zur Geschäftsordnung: Ich bitte doch endlich dafür zu sorgen. In dieser Kammer sitzen nicht nur Genossen.” Jener ehemalige Stasi-Chef reagiert unbeholfen: “Ich bitte, das ist doch nur eine formale Frage. Ich liebe, ich liebe doch alle, alle Menschen.” Sogar die im Vollversammlung anwesende Margot Honecker ist entsetzt.

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Genauso welcher zurückgetretene Ministerratsvorsitzende Stoph, welcher wohnhaft bei früheren Volkskammersitzungen ab und zu ein Nickerchen machte, versucht sich reinzuwaschen. Er beklagt den geringen Spielraum, den seine Regierung durch dasjenige Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Politbüro zugebilligt bekam und macht Erich Honecker und den ZK-Sekretär zu Gunsten von Wirtschaftsfragen, Günter Mittag, privat zu Gunsten von die schwierige Situation zuständig. Es müsse die Verfassungsmäßigkeit wieder hergestellt werden. Stoph verschweigt sehr wohl, dass sowohl er denn gleichfalls Mielke Mitglieder des mächtigen Politbüros waren, dasjenige sich zum Vorzeigebeispiel sogar mit welcher Belieferung von Bekleidungsläden mit Dessous befasste.

Keine ausgeglichene Zahlungsbilanz

Genauso “einfache” Ressortchef zu tun sein Vortrag und Rückmeldung stillstehen. Ein NDPD-Deputierter fragt Finanzminister Grimmig Höfner, ob die Zone verschuldet sei und wenn ja, wie hoch. Höfner sagt, dass bisher welcher Volkskammer mitgeteilt worden sei, dass es eine ausgeglichene Zahlungsbilanz gebe. Wenn die Verbindlichkeiten nicht dargestellt wurden, so sei dasjenige “eine Frage von Schönfärberei und fehlendem Mut” gewesen. Im Zusammenhang mit welcher Finanzierung des Wohnungsbauprogramms würden sich die Verbindlichkeiten gen derzeit 55 Milliarden Mark (welcher Zone – d.Vanadium.) belaufen. Dasjenige Regierungsmitglied gibt damit zu, den Abgeordneten bislang kognitiv die Unwahrheit gesagt zu nach sich ziehen.

Gerhard Schürer verweist denn Vorsitzender welcher Staatlichen Plankommission darauf, dass er schon im Mai 1988 Erich Honecker gen händeringend notwendige ökonomische Maßnahmen hingewiesen habe. Ebendiese betrafen unter anderem die Untermauerung welcher Investitionstätigkeit in welcher Industrie sowie Vorschläge zur Rückführung von Arbeitskräften und Baukapazitäten aus Ost-Bundeshauptstadt in die Bezirke. Honeckers sozialpolitische Maßnahmen seien schlagkräftig nicht untersetzt gewesen. Jener Sozialistische Einheitspartei Deutschlands-Chef habe ihn die kalte Schulter zeigen.

“Regierung der nationalen Verantwortung”

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Modrow mit Wirtschaftsministerin Christa Luft am 18. November 1989.

(Foto: AP)

Unter dieser Voraussetzung muss Modrow innert drei Tagen ein Regierungskabinett zusammenbauen und ein schlüssiges Regierungsprogramm vorlegen. Er wird von den Abgeordneten mit nur einer Gegenstimme (Margot Honecker) zum Zone-Ministerpräsidenten gewählt. “Was ich schon vorher geahnt und befürchtet hatte: Die offizielle Forschung an den wissenschaftlichen Einrichtungen der SED hatte für tiefgreifende Reformen nichts zu bieten”, beklagt sich Modrow in seinem 1991 erschienenen Buch “Aufbruch und Ende”: “Der alte Apparat des ZK der SED konnte kein Partner mehr sein.”

Die Regierungsbildung vollzieht sich im Eiltempo. Die Zahl welcher Mitglieder schrumpfte von 44 gen 28. Es gibt zum Vorzeigebeispiel keinen Ressortchef zu Gunsten von Glas- und Keramikindustrie mehr. Pro Kirchenfragen ist nicht mehr die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, sondern welcher neue Konservative-Vorsitzende Lothar de Maizière zuständig. Mit Christa Luft von welcher Sozialistische Einheitspartei Deutschlands wird eine Ökonomin Wirtschaftsministerin. Außenminister Oskar Fischer und Plankommissionschef Schürer behalten ihre Ämter. Zur Zerschlagung welcher Stasi kann sich Modrow nicht durchringen, sie lebt zu Gunsten von kurze Zeit denn Amtei zu Gunsten von Nationale Sicherheit – im Volksmund Nasi genannt – weiter.

Genauso wenn die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands mit 16 Ministern noch immer die Mehrheit im Regierungskabinett hat, erobern die Blockparteien Konservative, DBD, LDPD und NDPD nun zusammen mit zwölf Ministerposten acht mehr denn in welcher Stoph-Regierung. Notdürftig zwei Monate später, am 5. Februar 1990, nimmt Modrow acht Vertreter welcher neuen oppositionellen Gruppierungen des zentralen Runden Tisches denn Ressortchef ohne Geschäftsbereich in sein Regierungskabinett gen. Die sogenannte “Regierung der nationalen Verantwortung” amtiert solange bis Werden vierter Monat des Jahres 1990.

Dasjenige Finale des Ostblocks

Die Jahre 1989 und 1990 stillstehen zu Gunsten von den politischen Umwälzung in Osteuropa. Wichtige Ergebnisse sind dasjenige Finale des Kalten Krieges sowie welcher Teilung Deutschlands und Europas. In einer losen Warteschlange beleuchtet n-.de die Ereignisse von vor 30 Jahren.

Modrow übt vor allem die Methode eines politischen Feuerwehrmannes aus. Neben dringender Wirtschaftsreformen bestehe die Notwendigkeit, dasjenige gesellschaftliche System des Sozialismus in welcher Zone insgesamt zu erneuern, sagt er von kurzer Dauer nachdem seiner Wahl zum Regierungschef. Doch damit irrt er mörderisch. Die Mehrheit welcher Menschen hat mit dem Sozialismus in welcher Zone längst versperrt. Zudem ist schon mit welcher Freigabe welcher innerdeutschen Grenze dasjenige Urteil extra die Zone gesprochen. Modrow steht gen welcher Kommandobrücke eines sinkenden Schiffes. Am 18. März 1990 die Erlaubnis haben die Zone-Volk zum ersten und letzten Mal die Volkskammer unbewohnt wählen. Gut ein halbes Jahr später ist die Krauts Demokratische Republik Historie.



Quelle