Heute vor 30 Jahren: SBZ-Machtkampf am Runden Tisch


Die Position in dieser SBZ spitzt sich zu. Nachdem die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ihre führende Rolle verlassen musste, herrscht ein Machtvakuum. Ein Runder Tisch mit Vertretern dieser staatstragenden Parteien und dieser Opposition soll zur Lockerung hinzufügen. Hier werden die Weichen zur Machtverschiebung gestellt.

Ursprung Monat der Wintersonnenwende 1989 in dieser SBZ: Sozusagen ein Monat ist seither dem Kasus dieser Wall vergangen. Die Menschen genießen ihre neue Ungebundenheit und reisen ungehindert in den Westteil Berlins und in die Bundesrepublik. Währenddessen spitzt sich die ökonomische Position in dieser SBZ zu. Nur mit viel Quälerei kann die Versorgung dieser Volk mit Lebensmitteln, Medikamenten und Leistung gewährleistet werden.

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Unter Komprimierung: Hans Modrow.

(Foto: imago images/teutopress)

Die Situation für jedes die neue SBZ-Regierung unter Hans Modrow wird immer prekärer. Nahezu Tag für Tag gibt es Demonstrationen. Die Ausreisewelle hält weiter an, Zehntausende Menschen verlassen nachher wie vor ihre Heimat in Richtung Westen.

Derweil verlieren Premierminister Modrow und sein Ministerrunde immer mehr an Respektsperson. Ein weiteres Problem ist, dass die Volkskammer noch immer aus Abgeordneten besteht, die nicht durch freie Wahlen ihr Mandat errungen nach sich ziehen. Oppositionelle Lebendigkeit sind weder in dieser Regierung noch im Parlament vertreten.

So steht in dieser SBZ zu diesem Zeitpunkt die Machtfrage hinaus dieser Tagesordnung. “Eine revolutionäre Situation gibt es dann, wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen”, schrieb dieser russische Revolutionsführer Lenin in seinem 1915 entstandenen Werk “Der Zusammenbruch der II. Internationale”. Vertreter dieser Bürgerbewegung fordern in Bezug auf des Machtvakuums, dasjenige durch die von dieser Volkskammer Ursprung Monat der Wintersonnenwende beschlossene Streichung dieser Führungsrolle dieser Sozialistische Einheitspartei Deutschlands aus dieser SBZ-Verfassung entstanden ist, die Beteiligung an politischen Entscheidungen.

Hauptaufgaben Stasi-Granularität und freie Wahlen

Ende diesem Grund wird hinaus Vorschlag dieser Bürgerbewegung im Monat der Wintersonnenwende ein “Zentraler Runder Tisch” in Spreeathen möbliert, an dem Regierung und Opposition jenseits eine Machtteilung und die Implementierung von freien Wahlen verhandeln sollen. Er wird von Kirchenvertretern moderiert. Wie Vorbild gilt Polen, wo sich im Frühlingszeit 1989 Vertreter dieser kommunistischen Regierung und dieser Gewerkschaftsbewegung “Solidarnosc” an verknüpfen Runden Tisch gesetzt hatten.

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Demonstration vor dem Bonhoeffer-Haus.

(Foto: imago images/Rolf Zöllner)

Die angespannte Position in dieser SBZ verlangt nachher neuen politischen Schritten. “Nach dem Fall der Mauer drohte die Situation ein bisschen aus dem Ruder zu laufen. Das heißt, wir waren erstens an einer Stabilisierung des Landes interessiert und zweitens an der Machtfrage, also zumindest der Kontrolle der damaligen Regierung”, sagte dieser Mitbegründer dieser “Initiative für Frieden und Menschenrechte”, Gerd Poppe, dem Mitteldeutscher Rundfunk. Dasjenige habe nichtsdestotrotz im gleichen Sinne bedeutet, die Konfrontation mit den Regierenden nicht um jeden Preis zu suchen.

Ulrike Poppe von dieser Menschenschlag “Demokratie Jetzt” sagte dem “Zeitzeugenportal”: “Wir wollten uns nicht in eine Position begeben, in der wir nicht legitimiert waren, Macht auszuüben. Deshalb haben wir es als sinnvoller erachtet, ein Gremium zu schaffen, was die mangelnde Legitimierung der Volkskammer ausgleicht.” Welcher Runde Tisch habe es sich zur Zweck gemacht, die ersten freien und geheimen Wahlen vorzubereiten und die Staatssicherheit aufzulösen. “Damit sind wir angetreten: auf der einen Seite die Blockparteien und auf der anderen Seite die neuen Kräfte.”

“Wir saßen immer noch in unseren Küchen”

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Zu Händen die Opposition am Runden Tisch: Ulrike Poppe.

(Foto: imago stock&people)

Am Tisch in einem kleinen Wohnhalle des Ost-Hefegebäck Bonhoeffer-Innerbetrieblichtreffen am 7. Monat der Wintersonnenwende 1989 verschiedene Welten aufeinander. Die Oppositionellen nach sich ziehen keine Erlebnis im Sinne als dieser Regierungsarbeit. Gen dieser anderen Seite sitzen die Vertreter dieser Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und dieser Blockparteien Union, DBD, LDPD, NDPD sowie des solange bis dorthin von dieser Sozialistische Einheitspartei Deutschlands gelenkten Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (Freier Deutscher Gewerkschaftsbund), die handlungsfähige Apparate hinter sich nach sich ziehen beziehungsweise Mitwirkender in ihren Volkskammerfraktionen vereinnahmen. Aufgrund dieser Enge des Saales ist es den Oppositionsgruppen nicht möglich, Konsulent in ihrer Nähe zu positionieren, um Rücksprache halten zu können “Wir saßen immer noch in unseren Küchen und rauften uns die Haare. Aber wir wussten, was wir wollten”, sagte Ulrike Poppe dazu. Gewiss dieser Runde Tisch habe dazu gesorgt, politische Entscheidungen für jedes die SBZ-Volk transparent zu zeugen.

Dasjenige ließ im gleichen Sinne die frühere Sozialdemokratin Angelika Barbe in einem Interview mit dem “Zeitzeugenportal” durchblicken. Welcher Runde Tisch sei installiert worden, um die Regierung Modrow zu kontrollieren. Ihrer Meinung nachher hat dieser Premierminister, dieser solange bis Ursprung November die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands im Kreis Tal der Ahnungslosen führte, “bestimmte Dinge bewusst nicht gemacht und andere bewusst gemacht”. Er habe dasjenige Ministerium für jedes Staatssicherheit nicht hysterisch, sondern nur in Amtei für jedes Nationale Sicherheit umbenannt. Ende ihrer Sicht wollte dieser Regierungschef so seine Mächtigkeit sichern. Modrow habe dasjenige Vermögen dieser Sozialistische Einheitspartei Deutschlands gesichert, Kaderaktensäuberung befohlen, um dasjenige Personal in die neue Zeit überzuführen. Er habe im gleichen Sinne die Treuhand eingesetzt – mit Leuten, die schon davor Verantwortung in dieser SBZ-Wirtschaft hatten.

“Ich musste das Land zusammenhalten”

Obwohl an beiden Seiten des Tisches politische Gegner platziert sind, herrscht ein sachlicher Ton. Die aus einer Defensive agierende Regierung ist an keiner Zuspitzung dieser Position in dieser SBZ neugierig. Modrow sagte später: “Ich musste zu dieser Zeit das Land zusammenhalten.” Und weiter: “Ich bin am 4. Dezember in Moskau und kriege am Nachmittag den Anruf: ‘Sieh zu, dass du ja noch abends nach Hause kommst. Übernachte nicht in Moskau. Wir haben Drohungen mit Streiks. Wir wissen nicht, wie wir das Land zusammenhalten.'”

Welcher Runde Tisch trägt zur Ruhigstellung dieser Position in dieser SBZ nebst. Regierungsparteien und Opposition können sich hinaus mehrere Beschlüsse verständigen. So soll eine neue Verfassung für jedes die SBZ erarbeitet werden, die durch eine Volksabstimmung bestätigt wird. Zudem wird – gleichstimmig – die Einstellung des Amtes für jedes Nationale Sicherheit und ein Verbot dieser Stasiakten-Vernichtung beschlossen. Die ersten freien Wahlen zur SBZ-Volkskammer soll es am 6. Mai 1990 schenken. Am 5. Februar 1990 treten mit Tatjana Böhm, Rainer Eppelmann, Sebastian Pflugbeil, Gerd Poppe, Walter Romberg Klaus Schlüter, Wolfgang Ullmann und Matthias Platzeck sieben Oppositionspolitiker wie Ressortchef ohne Geschäftsbereich in die Modrow-Regierung ein.

Dasjenige Finale des Ostblocks

Die Jahre 1989 und 1990 stillstehen für jedes den politischen Umwälzung in Osteuropa. Wichtige Ergebnisse sind dasjenige Finale des Kalten Krieges sowie dieser Teilung Deutschlands und Europas. In einer losen Warteschlange beleuchtet n-tv.de die Ereignisse von vor 30 Jahren.

Verfassungsbeschluss und Wahltermin werden von den politischen Ereignissen überholt. Grund ist dieser an Reise gewinnende Zug in Richtung Gerät Deutschlands. Die SBZ wird gut ein Dreivierteljahr später nachher Ware 23 des Grundgesetzes dieser Bundesrepublik Deutschland beitreten. Die neue Volkskammer wird schon am 18. März 1990 gewählt.

Die Nutzungsdauer des Runden Tisches ist deshalb nur sehr von kurzer Dauer. Er tagt letztmals am 12. März 1990 im Schloss Schönhausen im Ost-Hefegebäck Stadtbezirk Pankow. Im vierter Monat des Jahres 1990 nimmt die erste aus freien Wahlen hervorgegangene Regierung unter Leitweglenkung des Union-Politikers Lothar de Maizière die Arbeit hinaus.



Quelle