Interview: „Deutschland hat ein Problem mit rassistischer Einseitigkeit“

Vor dem Hintergrund dieser brutalen Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt in den USA ist beiläufig in Deutschland wieder eine Rassismus-Debatte hochgekocht. Diskriminierungsfälle werden beiläufig in dieser Bundesrepublik immer häufiger.

TRT Teutonisch hat mit Sebastian Bickerich, dem Pressesprecher dieser Antidiskriminierungsstelle des Bundes, gesprochen.

Punktum Ihrem Jahresbericht geht hervor, dass die Beratungsanfragen wegen Einseitigkeit offensichtlich zugenommen nach sich ziehen. Wie weit ist dieser Größenverhältnis rassistischer Einseitigkeit und wie wirkt sich dies hinauf gesellschaftliche Spannungen aus?

Sebastian Bickerich:Die Zahl dieser Beratungsanfragen zu Diskriminierungen aufgrund dieser ethnischen Herkunft beziehungsweise rassistischen Zuschreibungen stieg 2019 um notdürftig zehn von Hundert hinauf 1176 Fälle oder 33 % aller Anfragen zusammen mit dieser unabhängigen Antidiskriminierungsstelle. Dieser Diagnose sagt zwar verbleibend dies tatsächliche Größe von Einseitigkeit in Deutschland nur restriktiv irgendetwas aus, weil sich viele Menschen an andere Stellen wenden oder beiläufig nichts unternehmen. Trotzdem sehen wir im deutlichen Gradiente dieser vergangenen Jahre durchaus ein Alarmsignal.

Hinauf welche politischen und gesellschaftlichen Gründe resultieren Sie den Gradiente von Einseitigkeit wegen dieser ethnischen Herkunft zurück?

SB:Dasjenige, welches wir in unserer Konsultation sehen, sind in dieser Regel nicht die extremsten, die gewaltförmigen Erfahrungen mit Rassismus und Einseitigkeit. Die Beratungsstellen für jedes rechte Karacho nach sich ziehen davon erst neulich berichtet. Wir sehen sie beiläufig in den Taten von Halle und Hanau.

Welches wir Gewiss in unserer Arbeit einpfropfen, dies ist sozusagen dies Grundrauschen dieser Exklusion. Synchron stellen wir Gewiss beiläufig Festtag, dass mehr und mehr Menschen nicht mehr länger zur Hand sind, dies störungsfrei hinzunehmen, sondern uns verbleibend Diskriminierungen berichten und sich an uns wenden. Dasjenige ist ein wichtiges Zeichen.

Zuletzt ist in dieser Politik eine Debatte verbleibend ein Rassismusproblem zusammen mit dieser Polizei in Deutschland ausgebrochen. Können Sie dies statistisch zeigen?

SB:Wir sind für jedes den Distrikt dieser Einseitigkeit durch die Polizei nicht zuständig und nach sich ziehen hier beiläufig keine Kompetenzen. Im Unterschied dazu natürlich ist beiläufig die Polizei nicht leer stehend von rassistischen Tendenzen, wie wir sie in dieser gesamten Gesellschaftssystem beobachten können. Ein Denkmuster: In einer großen Erhebung unter mehr wie 4000 hessischen Polizeibeamt*non… vom Februar 2020 äußerten 18 von Hundert dieser Befragten, im Kollegenkreis schon einmal rassistische Äußerungen wahrgenommen zu nach sich ziehen.

Zweite Geige mitteilen Betroffene in Umfragen immer wieder, von dieser Polizei schon einmal diskriminiert worden zu sein. Wichtig sind insoweit aus unserer Sicht unabhängige Polizeibeauftragte in den Ländern, damit Betroffene klare Ansprechpersonen nach sich ziehen und es eindeutige Krankheitszeichen- und Berichtsstrukturen gibt.

Inwieweit lässt sich aus dem Lagebericht die Erkenntnis ziehen, dass sich ein struktureller Rassismus in dieser Gesellschaftssystem etablieren konnte?

SB:Dasjenige lässt sich aus einem Jahresbericht so nicht direktemang schlussfolgern. Wir wissen Gewiss aus unserer Wissenschaft, dass es durchaus strukturelle Einseitigkeit in Deutschland gibt. Z. B. hinauf dem Arbeitsmarkt, wo es Bewerbende mit wie fremd empfundenen Nachnamen nachweislich schwerer nach sich ziehen, zusammen mit gleicher Qualifikation zum Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden. Hinauf dem Wohnungsmarkt sehen wir ähnliche Probleme.

Wie sehr ist die Politik in die Verantwortung zu nehmen, wenn es drum geht, bessere Voraussetzungen zu schaffen, um gegen Rassismus vorzugehen?

SB:Deutschland hat ein anhaltendes Problem mit rassistischer Einseitigkeit und unterstützt Betroffene nicht konsequent genug zusammen mit dieser Rechtsdurchsetzung. Dasjenige Gefühl, mit einer Ungerechtigkeit selber gelassen zu werden, hat hinauf Dauer fatale Hinterher gehen, die beiläufig den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Einseitigkeit zermürbt.

Die Antidiskriminierungsstelle fordert den Gesetzgeber in Kommiss und Ländern insoweit hinauf, die Rechtsstellung und die Hilfsangebote für jedes Betroffene offensichtlich zu verbessern. Derbei geht es zum kombinieren um eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und zum anderen um konsequenteres Vorgehen gegen Einseitigkeit von Seiten dieser Länder.

Nötig sind längere Fristen zur Geltendmachung von Ansprüchen, ein Auskunfts- und Klagerecht dieser Antidiskriminierungsstelle und ein Verbandsklagerecht. Zweite Geige dieser Schutzmechanismus vor Einseitigkeit zusammen mit staatlichem Handeln müsse eindeutiger gefasst und mit klaren Rechtsfolgen versehen werden. Hier sind vor allem die Länder gefragt.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes sieht vor diesem Hintergrund in dem kürzlich in Bundeshauptstadt verabschiedeten Landesantidiskriminierungsgesetz, dem ersten seiner Modus in dieser Bundesrepublik, kombinieren wichtigen Schrittgeschwindigkeit, dieser Betroffenen unter anderem beiläufig zusammen mit Einseitigkeit durch Polizeibeamte oder im Bildungsbereich Beschwerdewege und Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche eröffnet. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes spricht sich zudem für jedes den Gliederung von Landes-Antidiskriminierungsstellen in allen Bundesländern aus.

Welche Änderungen fordern Sie, um ihr bislang lieber schwaches Mandat mit mehr Kompetenzen zu füllen?

SB: Jener Europarat (ECRI) hat in seinem Länderbericht Deutschland vom März 2020 ein stärkeres Mandat dieser Antidiskriminierungsstelle verlangt. Punktum unserer Sicht würde dazu wie ein eigenes Klagerecht zählen, wie es dies in mehreren anderen EU-Ländern seit dieser Zeit langem schon gibt.

Vielen Danksagung für jedes dies Gespräch!

TRT Teutonisch

AUTOR

Arbeitet wie Redaktor und Analytiker zusammen mit TRT Teutonisch.