Interview mit Hermann Gröhe: “Das wird in der Partei nicht gern gesehen”


Die Die Schwarzen wird sich wohnhaft bei ihrem Parteitag nachdem den Querelen jener vergangenen Wochen um Zusammenhalt bemühen. Die kann man nicht kommandieren, wohl zusammentragen, sagte jener frühere Gesundheitsminister Gröhe. Mit n-tv.de spricht er zudem weiterführend die Frauenquote, die Grünen und welches hinaus Beitragszahler und Selbstständige beim Themenkreis Rente zukommt.

n-tv.de: Kerl Gröhe, die Die Schwarzen hat in jüngster Zeit tendenziell unglückliches Skizze abgegeben. Personaldebatten und Kritik an jener Regierungsarbeit bestimmten die Schlagzeilen. Nun wird es mithin hoch hinaus dem Parteitag in Leipzig hergehen.

Hermann Gröhe: Nein. meine Wenigkeit finde nicht zuletzt nicht, dass die Die Schwarzen ein schlechtes Skizze abgegeben hat. Es stört mich sehr wohl vielmehr, dass gelegentliche Ärgernisse die viele gute Arbeit, die gemacht wird, verdecken. Dieser Parteitag bietet eine gute Gelegenheit, dasjenige an jener vereinigen oder anderen Stelle nicht zuletzt wieder klarer und erkennbarer zu zeugen.

Dasjenige heißt, die politische Kraft wird wieder die Zähne zusammenbeißen und sich geschlossen zeigen?

Zähne zusammenbeißen ist kein politisches Kriterium. Zusammenhalt wird inhaltlich erarbeitet werden und sie bedeutet nicht, dass jeder dasjenige Gleiche denken und sagen. Eine Volkspartei lebt nicht zuletzt von verschiedenen Flügeln, Generationen und Landsmannschaften. Nichtsdestoweniger nicht zuletzt von jener Fähigkeit, Debatten wieder zusammenzuführen. Zusammenhalt lässt sich nicht kommandieren. Dieser Parteitag ist eine gute Gelegenheit, sie zu zusammentragen.

Wie hilfreich war es, dass Friedrich Merz sagte, die Koalition gebe ein grottenschlechtes Skizze ab?

Dasjenige ist nicht meine Sprache. Derbei spielte sicher dasjenige nachvollziehbare Schreck weiterführend den Wahlergebnis in Thüringen eine Rolle. meine Wenigkeit weiß nicht, ob er heute noch so formulieren würde. Klartext zu sprechen und taktgesteuert jener zu wirken, dasjenige ist eine Balance, die ich uns allen empfehle.

Nun hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in jener Debatte um eine Kanzlerkandidatur ihre Kritiker aufgefordert, den Parteitag zu nutzen und ihren Hut in den Ring zu werfen.

Hermann Gröhe

Dieser 58-jährige Hermann Gröhe sitzt seitdem 1994 zu Gunsten von die Die Schwarzen im Bundestag. Dieser Rechtsgelehrter war von 2010 solange bis 2014 Generalsekretär jener politische Kraft. Zu Gunsten von kurze Zeit bekleidete er dasjenige Behörde eines Staatsministers im ersten Regierungskabinett von Kanzlerin . Von 2013 solange bis 2018 führte er dann wie Ressortchef dasjenige Gesundheitsressort. Derzeit ist er Mitglied jener Rentenkommission, die “Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 zu finden” soll. Gröhe ist verheiratet und hat vier Kinder.

Die Wettkampf steht jetzt nicht an. Es war gut von Kramp-Karrenbauer vor dem Parteitag selbstkritisch hinaus die ersten Monate ihrer Parteiführung zu blicken und zu sagen, welches sie heute unterschiedlich zeugen würde. Dasjenige ist Fachausdruck von Selbstwahrnehmung und Stärkemehl. Ebenso übrigens, wie zu sagen, wer irgendwas zu kritisieren hat, jener möge beim Parteitag ans Mikro treten.

Wird dieser Aufforderung Leckermaul nachkommen?

Es wird in jener politische Kraft nicht mit Vergnügen gesehen, Leckermaul in Gremien schweigt, sich im Hintergrund wohl nicht sehr konstruktiv verhält. meine Wenigkeit hege keinen Zweifel, dass viele, die kritische Anfragen zu den letzten Monaten nach sich ziehen, den Parteitag wie Diskussionsforum nutzen werden. Nichtsdestoweniger ich kenne nicht zuletzt meine Die Schwarzen: Je mehr Hickhack vorher herbeigeschrieben – und man könnte nicht zuletzt sagen herbeigesehnt – wird, umso weniger findet statt.

War es ein Fehler von AKK dasjenige Parteiamt von einem Regierungsamt zu trennen?

Es war kein Fehler, wohl eine Herausforderung. Dasjenige hat nicht zuletzt die SPD erlebt. meine Wenigkeit bin sicher, wir können aus jener jetzigen Arbeitsteilung, nicht zuletzt und ohne Rest durch zwei teilbar aufgrund jener von mir zu Gunsten von richtig befundenen Wettkampf von Kramp-Karrenbauer, ins Regierungskabinett zu möglich sein, Gutes fürs Nation und zu Gunsten von die Union tun.

Nun sind die Umfragewerte zu Gunsten von AKK dasjenige eine und die Umfragewerte zu Gunsten von die Union dasjenige andere. Die Schwarzen und CSU verharren seitdem Monaten konstant unterhalb jener 30-Von Hundert-Marke. Welches ist in den vergangenen Monaten falsch gelaufen?

In den letzten Jahren sind wohnhaft bei den Parteien vor allem die Ausschläge größer geworden. So nachhaltig ist es noch nicht her, dass wir 2013 nachdem 20 Jahren wieder weiterführend 40 Von Hundert lagen. Dasjenige waren einst übrigens derselbe Modernisierungskurs von Angela Merkel und dieselbe Kanzlerin. Im Zusammenhang jener Wahl in Niedersachsen 2017 nütze ein Kopf-an-Kopf-Rennen beiden Volksparteien. Und es gab Wahlen, wohnhaft bei denen die anderen Parteien zwischen dem Inhaber eines Amtes und jener AfD so gut wie zerrieben wurden. Nichtsdestoweniger wir sollen nicht zuletzt wissen, dass unsrige Wähler Streit nicht honorieren. Hinzu kommt, dass mit jener SPD ein Teil jener Regierung nicht weiß, ob er regieren will.

Welches muss sich wohnhaft bei jener Union nichtsdestotrotz ändern?

Im Stein geht es natürlich um unseren Mitgliedsbeitrag zu gutem Regierungshandeln, nicht zuletzt durch eine starke Gruppe. Und natürlich wünsche ich mir, dass dasjenige Vertrauen in die Union wieder steigt. Hierbei ruhen meine Hoffnungen unter anderem hinaus dem Prozess zu Gunsten von ein neues Grundsatzprogramm.

Braucht es zu Gunsten von gutes Regierungshandeln in jener GroKo vereinigen neuen Koalitionsvertrag, so wie ihn jener Chef jener Die Schwarzen-Mittelstandsvereinigung Carsten Linnemann fordert?

Carsten Linnemann hat darauf reagiert, dass die SPD denkt, sie könne zur Halbzeit Utensilien nachverhandeln, hinaus die wir uns nicht verständigt nach sich ziehen. Richtig ist, dass es Herausforderungen gibt, die zu Beginn jener Koalition nicht vorhersehbar waren. meine Wenigkeit finde zum Sichtweise die Forderung jener Mittelstandsvereinigung, die Wettbewerbsfähigkeit und Stärkemehl unserer Wirtschaft mehr in den Mittelpunkt zu stellen, gerechtfertigt. Und die internationalen Handelsauseinandersetzungen zeigen, wir die Erlaubnis haben hierbei keine Zeit verlieren. Nichtsdestoweniger ich glaube nicht, dass es einer Remake des Koalitionsvertrages bedarf.

2014 nach sich ziehen Sie ihre Kandidatur zu Gunsten von dasjenige Präsidium zurückgezogen und darauf verwiesen, dass eine Frauenquote eingehalten werden müsse. Nun steht dasjenige Themenkreis Quote in Leipzig wieder an.

Einer Volkspartei bekommt es nicht, wenn Frauen oder nicht zuletzt Jüngere unverhältnismäßig wenig sind. In Rede ist immer, ob starre Regulieren helfen. meine Wenigkeit habe einst persönliche Konsequenzen daraus gezogen, dass man aus Eigeninteresse nicht gefährden darf, welches man wie Generalsekretär gefordert hat. meine Wenigkeit glaube wohl, dass in jener Die Schwarzen derzeit mehrheitlich keine Stand-By besteht, weitere verbindliche Vorgaben zu zeugen. Dasjenige wohl rechtfertigt sich nur, wenn die Die Schwarzen hinaus andere Weise eine stärkere Beteiligung von Frauen hinaus allen Ebenen erreicht.

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Sie sagten einmal: meine Wenigkeit war schon wohnhaft bei Grünen-Freunden zur Hochzeit eingeladen, wie manche in jener Die Schwarzen noch dachten, dass Grüne keiner heiraten. Die Schwarzen-Generalsekretär Paul Ziemiak nennt nun AfD und Grüne die Hauptgegner jener Union. Ist dasjenige so klug?

Es sind erkennbar sehr unterschiedliche Parteien. Die AfD muss man bekämpfen, wenn man unsrige liberale Lobby verteidigen will. Die Grünen sind dagegen inhaltlich ein wesentlicher Marktbegleiter, welches nicht zuletzt mit jener Schwäche jener SPD zusammenhängt. Es ist durchaus ein Lobhudelei, wenn wir sagen, es lohnt sich, sich mehr Gedanken weiterführend ihre Vorschläge zu zeugen wie um manches, weiterführend dasjenige in anderen demokratischen Parteien nachgedacht wird. Die Grünen nach sich ziehen es nun nicht zuletzt selbst in jener Hand, ob sie sich wie Führungsformation eines linken Lagers sehen oder ob sie mit ihren Themen nicht zuletzt Komponente eines Bündnisses mit jener Union werden wollen.

Lassen Sie uns zum Schluss noch hinaus die Rente schauen. Sie sind Mitglied jener Rentenkommission “Verlässlicher Generationenvertrag”, die sich mit jener Entwicklungsprozess nachdem 2025 befasst. Im kommenden Frühlingszeit wird dasjenige Gremium seinen Depesche vorlegen. Welches können Sie schon jetzt sagen, worauf sich die Deutschen legen sollen?

Wir strampeln in jener Rentenkommission. Deswegen steht es einem Kommissionsmitglied wohnhaft bei vertraulichen Beratungen nicht gut zu Gesicht zu sagen, welches am Finale vielleicht rauskommt. Die Koalition hat mit Verbesserungen wohnhaft bei jener Erwerbsminderungsrente und wohnhaft bei jener Mütterrente schon wichtige Schritte gemacht. In den nächsten Monaten werden wir uns hinaus eine Ausgestaltung jener Altersvorsorgepflicht zu Gunsten von Selbstständige verständigen. Dasjenige ist ganz wichtig, weil Selbstständige häufiger untergeordnet von jener Grundsicherung werden wie sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer. Mit jener Grundrente nach sich ziehen wir ein wichtiges und gutes Stück Rentenpolitik hinaus den Weg gebracht. Dasjenige wurde mehrere Legislaturperioden diskutiert. Denn es ist nicht reibungslos, den Grundgedanken des Rentensystems – Leistungsgerechtigkeit und Beitragsbezogenheit – mit einem wirksamen Armutsschutz sinnvoll zu zusammenbinden. Dieser Kompromiss ist zusammen keine unbezahlbare Politik mit jener Gießkanne, gegen die sich Jüngere zu Recht wehren.

Nun steht dasjenige Themenkreis Grundrente mit mehreren Anträgen hinaus jener Tagesordnung des Parteitags. Meinen Sie, dass es nochmals große Debatten zu dem Themenkreis verschenken wird?

Dasjenige Rententhema ist ein ganz wichtiges Themenkreis. Insofern wäre es gut, wenn es eine Rolle spielt. Die Anträge gibt es in zwei Bereichen. Ein Themenkreis ist die Verstärkung jener privaten und betrieblichen Altersvorsorge. Es ist sicher nicht unumstritten zu sagen, wir sollen den nächsten Schritttempo möglich sein und nachdem ihrer Verstärkung zur Verpflichtung kommen. Im Wunsch zur Umsetzung jener Grundrente werden sicher die Sorgen im Hinblick hinaus den Kompromiss anklingen. Und nicht zuletzt darüber kann und muss diskutiert werden.

Und dasjenige Themenkreis wird die politische Kraft nicht zerreißen?

Nein. Wir die Erlaubnis haben uns keinen Generationenkonflikt einreden lassen. Nichtsdestoweniger wir sollen uns natürlich fragen, wie sieht eine generationengerechte Vorsorge aus, die älteren Menschen Sicherheit zu Gunsten von dasjenige Bursche bietet und taktgesteuert die Jüngeren und die Wirtschaftskraft des Landes nicht überfordert. Dasjenige ist fordernd, wohl dasjenige hat mit Zerreißen nichts zu tun. Einer meiner Lieblingssätze von Heiner Geißler lautet, wenn jeder dasjenige Gleiche denken, wird nicht viel gedacht. Volkspartei zu sein ist heute schwerer, wohl zusammen notwendiger denn je. Immer wieder geht es um vereinigen Interessenausgleich, jener dem Lande dient.

Nun steht in den Rentenanträgen zu Gunsten von den Parteitag zum Themenkreis Umstrukturierung jener Riesterrente nicht zuletzt jener Vorschlag, ein “organisiertes Standardvorsorgeprodukt” einzuführen. Welches brächte dies?

Die private Vorsorge ist besser wie ihr Ruf, wohl hat nicht dasjenige erreicht, welches wir uns gewünscht nach sich ziehen – vor allem wohnhaft bei jener Wahrung kleinerer Einkommen in jener Rente. Deswegen ist schon im Koalitionsvertrag die Schaffung eines Standardprodukts festgeschrieben, wohnhaft bei dem Transparenz, niedrige Wert und Qualität verbürgen, dass ein wirklich wirksamer Mitgliedsbeitrag zu Gunsten von die eigene Alterssicherung geleistet wird. Nichtsdestoweniger wir diskutieren jetzt nicht zuletzt dasjenige Themenkreis Verpflichtung. Dieser nächste Schritttempo wäre gut, damit von den Vorteilen des Vermögenszuwachses, etwa wohnhaft bei Geldanlagen, nicht zuletzt die Alterssicherung umfassender profitiert. Damit kann man nicht zuletzt vereinigen Mitgliedsbeitrag zur Vermögensbildung in breiteren Bevölkerungskreisen leisten. Im Zusammenhang jener Verständigung in Sachen Grundrente nach sich ziehen wir übrigens nicht zuletzt eine bessere Unterstützung jener Vermögensbildung zu Gunsten von Arbeitnehmer beschlossen. Nachrangig dasjenige ist ein wichtiger Schritttempo zu dauerhafter sozialer Stabilität in diesem Nation.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die ständige Kritik an jener gesetzlichen Rente jüngst wie Idiotie bezeichnet und gesagt, die Rentenversicherung muss von uns beschützt werden. Würden Sie sich dem anzapfen und wie beschützt man die gesetzliche Rente?

Es gibt keinen Grund, die gesetzliche Rente schlecht zu reden. meine Wenigkeit sehe sehr wohl nicht zuletzt nicht, dass dasjenige noch stattfindet. Die gesetzliche Rentenversicherung leistet den entscheidenden Mitgliedsbeitrag zur Alterssicherung. Niemand macht heute ernsthaft den Vorschlag, die umlagefinanzierte Rente durch ein anderes System zu ersetzen. Unumgänglich ist wohl eine kluge Vervollständigung. Warnungen, dieses System stünde von kurzer Dauer vor dem Kollaps, sind reibungslos witzeln. Nichtsdestoweniger man tut jener Rentenversicherung nicht zuletzt keinen Im Krieg gestorben, wenn man verschweigt, dass eine sinkende Zahl von Beitragszahlern wohnhaft bei taktgesteuert steigender Lebenserwartung und einer höheren Zahl von Rentenbeziehern sie unter Komprimierung setzt. Deswegen hat die Bundesregierung die Rentenkommission ja nicht zuletzt eingesetzt. meine Wenigkeit bin wohl davon überzeugt, dass unsrige gesetzliche Rentenversicherung hinaus Dauer jener zentrale Pfosten jener Altersversorgung bleibt.

Mit Hermann Gröhe sprachen Gudula Hörr und Jürgen Wutschke.



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