Justizministerin Lambrecht beharrt uff Racial-Profiling-Studie unter Polizei

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) möchte voneinander abweichend denn Minister für Inneres Horst Seehofer (CSU) an dieser ursprünglich geplanten Studie zu sogenanntem Racial Profiling unter dieser Polizei festhalten. Von Racial Profiling spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, im Kontrast dazu ohne konkreten Möglichkeit, kontrolliert werden. Dasjenige Innenministerium hatte am Wochenende bekanntgegeben, uff eine Studie dazu zu verzichten.

„Deswegen werde ich sogar mit dem Kollegen nochmal darüber sprechen, ob so eine Studie sogar im Sinne all derjenigen, die uff festem Erdreich unser Grundordnung stillstehen, in deren Motivation wäre“, sagte Lambrecht am Montag im Das Erste-„Morgenmagazin“. „Es geht schier nicht drum, irgendjemanden unter verknüpfen Generalverdacht zu stellen. Sondern es geht drum, wie geschmiert Sachstand zu ermitteln und zu wissen, wo wir stillstehen und wie wir sogar gegensteuern können.“ Ihr Haus sei hierfür zwar nicht zuständig. „Es wäre im Kontrast dazu wichtig, dass wir jene Studie tun könnten.“

Die Studie war von dieser Europäischen Kommission gegen Rassismus und Unverträglichkeit (ECRI) in ihrem aktuellen Report extra Deutschland empfohlen worden. Zentrum Rosenmonat sah die Gesamtheit folglich aus, denn würde sie in Auftrag gegeben. Zweierlei Ministerien seien „in dieser konzeptionellen Fortentwicklung pro eine Studie zu Racial Profiling in dieser Polizei“, hieß es weiland vom Innenressort. Am Wochenende begründete dasjenige Ministerium Seehofers gegenteilige Turnier unter anderem damit, dass Racial Profiling in dieser polizeilichen Realität verboten ist. „Insbesondere Personenkontrollen sollen diskriminierungsfrei erfolgen“, teilte ein Sprecher mit. „Weder die Polizeigesetze des Bundes noch die einschlägigen Vorschriften und Erlasse erlauben eine solche Ungleichbehandlung von Personen.“ Entsprechende Vorkommnisse seien absolute Ausnahmefälle.

Zuvor hatte Seehofer schon im Innenausschuss des Bundestags nachdem Aussagen von Teilnehmern gesagt, seines Wissens sei eine solche Studie nicht von seinem innerbetrieblich Auftrag gegeben worden. Er könne im Kontrast dazu nicht unterbinden, dass ein Mitwirkender so irgendetwas veranlasst habe.

DPA