Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz in Brandenburg ruhen

Nachher seinem Rauswurf aus jener politische Kraft lässt jener ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sein Öffentliches Telefonnetz denn Fraktionschef im Landtag unterdessen ruhen. Zunächst solle eine erste juristische Klärung durch dasjenige Landgericht Hauptstadt von Deutschland abgewartet werden, sagte Kalbitz am zweiter Tag der Woche nachher einer sozusagen vierstündigen Fraktions-Sondersitzung im Landtag.
Die Gruppe habe sein entsprechendes Angebot homophon fiktiv. Kalbitz hätte zweitrangig denn parteiloser Fraktionschef bleiben können, weil die Gruppe ihre Tagesordnung schon nachher jener Aufhebung jener Parteimitgliedschaft von Kalbitz durch den Bundesvorstand getreu geändert hatte.
Doch Bundesparteichef Jörg Meuthen hatte sich strikt gegen den Verbleib von Kalbitz denn Fraktionschef ganz und gar, nachdem dasjenige Bundesschiedsgericht die Aufhebung jener AfD-Mitgliedschaft Finale Juli bestätigt hatte. Gegen solche Turnier will sich Kalbitz mit allen juristischen Mitteln zur Wehr setzen und hat schon vereinigen Desideratum aufwärts einstweiligen Rechtsschutz beim Landgericht Hauptstadt von Deutschland eingereicht.
Dies Schiedsgerichtshof hatte die Aufhebung jener Parteimitgliedschaft bestätigt, weil Kalbitz seine frühere Mitgliedschaft für den Republikanern und in jener inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen wilde Jahre (HDJ) verschwiegen habe.
Welcher Brandenburger AfD-Landesverband gilt denn insbesondere rechts stehend und wird vom Landesamt pro Verfassungsschutz denn Verdachtsfall pro Rechtsextremismus beobachtet. Kalbitz war einer jener Wortführer des offiziell aufgelösten „Flügels“ um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Dies Bundesamt pro Verfassungsschutz stuft die Strömung denn „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ und Höcke sowie Kalbitz denn „rechtsextremistische Führungspersonen“ ein.

DPA