Kanzlerkandidat Scholz gerät unter Komprimierung


Denn Corona-Krisenmanager machte welcher Finanzminister eine ordentliche geometrische Figur. Doch im Zuge welcher Erkundung des Wirecard-Fiaskos werden ständig hanebüchene Vorgänge aufgedeckt, Olaf Scholz schaden. Nicht zuletzt die Union bescheinigt welcher SPD mangelnden Aufklärungswillen.

Olaf Scholz war mehr als Jahre hierfür prestigevoll, dasjenige Gegenteil eines politischen Marktschreiers zu sein. Seither jeher hat welcher Sozialdemokrat dasjenige Image eines Parteisoldaten mit dem Charme eines Beamten. Seither einigen Monaten lässt welcher Finanzminister es sekundär mal krachen. Dies Pleite um die europäische Vakzine-Buchung hat ihn unruhig, dass er sagte, dies sei “richtig scheiße gelaufen”. Zu einiger Berühmtheit hat es seine weniger kraftvolle, allerdings während eindrückliche Aviso im Juno gebracht: “Wir wollen mit Wumms durch die Krise kommen.” Die Verwandlung des Olaf Scholz hat vor allem damit zu tun, dass er inzwischen Kanzlerkandidat welcher SPD ist und deswegen dasjenige Image des kühlen Hanseaten abzustreifen versucht.

“Wumms” macht es wirklich permanent sekundär im Untersuchungsausschuss des Bundestages, welcher dasjenige Wirecard-Pleite aufklärt. Ständig werden hanebüchene Vorgänge aufgedeckt, die schonungslos in den politischen Zuständigkeitsbereich von Scholz stürzen – und an seinem Image vom Anpacker Schaben. Die SPD setzt längst die Gesamtheit daran, die Beweisaufnahme in dem Gremium Finale vierter Monat des Jahres zu verfertigen, um die Rolle des Finanzministers c/o welcher Erkundung des Wirecard-Fiaskos möglichst aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten.

Wie sehr Scholz schon unter Komprimierung steht, wird c/o seinem Handeln in Bezug uff die Bundesanstalt zum Besten von Finanzdienstleistungsaufsicht offenbar. Die denn Bafin abgekürzte Behörde erstattete im vierter Monat des Jahres 2020 Anzeigegerät gegen kombinieren Journalisten welcher britischen “Financial Times” – wegen angeblicher Marktmanipulation. Es erwischte den Falschen, die Recherchen des Reporters erwiesen sich denn richtig. Vor wenigen Tagen erstattete die Bafin wieder Anzeigegerät, nun gegen kombinieren ihrer Beschäftigten – wegen Insiderhandels. Er soll publik nicht bekanntes Wissen zum Besten von Geschäfte mit Wirecard-Aktien genutzt nach sich ziehen, während Tausende Finanzier in die Untertagebauwerk schauten.

Opposition Hufeld-Rauswurf zum Besten von Bauernopfer

Scholz zog die Reißleine, Bafin-Staatschef Felix Hufeld und seine Stellvertreterin Elisabeth Roegele traten zurück. Um in die Offensive zu kommen, legte welcher Ressortchef nicht einmal eine Woche später ein Kurs vor, mit welcher die Bafin reformiert werden soll. Dies Kurs geht uff Empfehlungen des Beratungsunternehmens Roland Berger zurück, dasjenige die Behörde mehr als Monate durchleuchtet hatte. Die neue Vorhut welcher Bafin soll nachher dem Willen von Scholz “den Anspruch haben, sich mit den besten Aufsichtsbehörden Welt zu messen – oder gleich die beste sein zu wollen”.

Schluss Sicht welcher Opposition sind Hufeld und Roegele Bauernopfer, die sich Scholz gewissermaßen gerne zum Besten von dasjenige Finale des Ausschusses aufgehoben hätte. Und sekundär welcher Superlativ von welcher “Weltspitze” hält sie zum Besten von wortgewaltiges Geklapper, mit dem welcher Ressortchef versuche, von seinem “Versagen” abzulenken. Zumal ihm sekundär in Hamburg Ungemach droht. Die Rolle von Scholz in welcher Cum-Ex-Steueraffäre in seiner Zeit denn Erster Stadtammann welcher Hansestadt ist hochumstritten. Aufwärts ihm lastet welcher Verdächtigung, die lokale Privatbank MM Warburg begünstigt zu nach sich ziehen, welches Hamburg zig Mio. Steuergelder gekostet habe.

Tatsächlich hätte welcher 62-Jährige die Eckpunkte welcher Bafin-Reform in welcher Form fühlbar früher vorstellen können. Die Kernidee, die Kontrollinstanz zu einer Verantwortung zu zeugen, die allesamt Geschäftsbereiche eines Konzerns umfasst, liegt uff welcher Hand. Denn die Behörde hatte lediglich die Sparkasse-Tochter von Wirecard schonungslos beaufsichtigt – allesamt anderen Bereiche des Pleite-Konzerns blieben draußen vor. Nicht zuletzt deswegen trägt die Bafin Mitverantwortung zum Besten von dasjenige GAU des ehemaligen Dax-Unternehmens, dasjenige nur deswegen immer neue Mio. von Investoren erhielt, weil verschiedenartige staatliche und private Prüfinstanzen versagten.

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“Die Fragen an Scholz werden nicht geringer”

“Scholz hat weder vor dem Kollaps von Wirecard richtig und entschlossen gehandelt, noch hat er es danach getan”, sagt welcher Grünen-Abgeordnete Danyal Bayaz. Die Neuaufstellung welcher Bafin habe er verschleppt. “Der Minister wollte sich einen Schutzraum erhalten. Er macht immer nur , was er tun muss, um sein Gesicht zu wahren.” Mit dem Rauswurf welcher Bafin-Spitze sei dasjenige Themenbereich nicht erledigt. Jener Komprimierung uff Scholz werde zunehmen, weil ihm nun mit Hufeld ein Blitzableiter fehle, meint Bayaz. “Die Fragen an ihn und sein Ressort werden nicht geringer – auch inwiefern der Minister selbst informiert gewesen ist.”

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Danyal Bayaz ist Obmann welcher Grünen im Wirecard-Untersuchungsausschuss.

(Foto: picture alliance/dpa)

Jener Finanzexperte welcher Grünen hatte Scholz erstmals im Juli 2020 nachher Aktiengeschäften von Bafin-Beschäftigten gefragt. “Da hat er verkündet, sich ab sofort an die Spitze der Aufklärung zu stellen”, meint Bayaz. “Ein halbes Jahr später zeigt die Bafin Mitarbeiter wegen Insiderhandels an. Mit Aufklärungswillen hat das nichts zu tun.” Florian Toncar, welcher zum Besten von die Liberale in dem Untersuchungsgremium sitzt, schließt sich den Eine Behauptung aufstellen an. Scholz müsse sich “endlich” c/o allen entschuldigen, die von welcher Bafin mit haltlosen Anschuldigungen überzogen worden sein, sagt er. Jener Ausschussvorsitzende Kay Gottschalk geht noch weiter. “Sollte sich rausstellen, dass Scholz von Insiderhandel wusste, dann muss er seinen Hut nehmen”, erklärt welcher -Volksvertreter.

SPD weist Vorwürfe zurück

Die SPD-Gruppe weist allesamt Verdächtigungen und Vorwürfe zurück, sie steht eisern zu Scholz – womit die Gesamtheit andere eine faustdicke unerwartetes Ereignis wäre. Jens Zimmermann, welcher die Sozis in dem Komitee vertritt, betont: “Es gibt keine konkreten, sondern nur abstrakte Vorwürfe gegen Olaf Scholz, gegen die sich zu wehren eine große Herausforderung ist.” Jener Beginn des Skandals liege sechs, sieben Jahre zurück – da war Scholz noch in Hamburg. Zu Gunsten von die Bafin trage welcher Ressortchef “am Ende” politische Verantwortung. Deswegen habe er “schon früh” eine interne Untersuchung angeordnet, um Transparenz zu schaffen, und die Reform angeschoben.

Zimmermann erklärt die Position seines Parteikollegen so: “Entlässt er Hufeld nicht, hält er zu lange an ihm fest. Entlässt er ihn, ist er das Bauernopfer.” Weder dasjenige eine noch dasjenige andere würde die Opposition zufriedenstellen. “Bei all dem Gepolter von FDP, Grünen und Linke” gerate ihm die eigentliche Verpflichtung des Ausschusses, dasjenige Wirecard-Pleite zu erforschen, zu sehr in den Hintergrund. “Unsere Strategie ist, den Betrugsskandal möglichst vollständig aufzuklären, und nicht, Herrn Scholz zu schützen.”

In der Tat wird daran mittlerweile selbst in welcher Union gezweifelt. Matthias Hauer, Union-Mitglied des Ausschusses, sagt ohne Toleranz uff Koalitionsdisziplin: “Wir haben oft den Eindruck, dass es der SPD vor allem darum geht, ihren Kanzlerkandidaten zu schützen.” Dies sehe schon daran, dass sie sich vor allem uff die Wirtschaftsprüfer konzentriere, zum Besten von deren Verantwortung Union-Wirtschaftsminister Peter Altmaier zuständig sei. Die Union verhalte sich zwei Paar Schuhe. “Wir haben zum Beispiel auch Karl-Theodor zu Guttenberg hart angepackt, der ja bekanntlich in der CSU ist. Und wir werden uns auch kritisch dem Hauptkomplex Bafin zuwenden, für den Herr Scholz nun mal als oberster Dienstherr zuständig ist.”