Karl-Marx-Stadt: AfD-Kandidat will „arabische Läden“ schließen

Jener AfD-Kandidat pro die Chemnitzer Oberbürgermeisterwahl im September, Ulrich Oehme, will im Fallgrube eines Wahlerfolges arabische Läden in welcher Zentrum schließen. Dasjenige sagte welcher Bundestagsabgeordnete am zweiter Tag der Woche aus Anlass seines Wahlkampfauftakts im Gegensatz zu welcher „Freien Verdichter“.

Demnach äußerte sich Oehme zur drohenden Schließung des Kaufhof-Warenhauses. Für jedes die künftige Zentrum-Erschaffung brauche es neue Konzepte, die in einer Diskussion mit allen Beteiligten und „ohne Sprechverbote“ gefunden werden müssten, sagte er. Uff die Nachfrage, wo er in welcher bisherigen Diskussion Sprechverbote gesehen habe, nannte welcher AfD-Kandidat die steigende Reihe von „arabischen Läden“ in welcher Chemnitzer Zentrum. Je mehr es davon gebe, umso mehr blieben die Kunden anderer Läden und Restaurants weg.

Nachrangig kritisierte welcher Volksvertreter Karl-Marx-Stadt‘ Kulturhauptstadtbewerbung pro 2025. „Selbst glaube nicht, dass Karl-Marx-Stadt eine Kulturhauptstadt ist. Selbst sehe wenig Wege hinauf den Titel“, zitiert ihn „tag24“. Die Mehrheit welcher Chemnitzer teile selbige Meinung. Wiewohl wolle er im Fallgrube eines Wahlsieges an welcher Bewerbungsschreiben festhalten. „Die Stadt hat dazu schon zu viel Geld ausgegeben, um dies Projekt noch zu stoppen“, sagte Oehme welcher „Freien Verdichter“.

Im Hinblick hinauf die Uneinigkeit in welcher AfD zu Andreas Kalbitz, dem Landesvorsitzenden welcher politische Kraft in Brandenburg, sagte Oehme, dessen Verdammung durch die Parteispitze sei von Herkunft an „rechtlich riskant“ gewesen. Oehme selbst stehe dem sogenannten Konzertflügel politisch nahe, „nichtsdestotrotz natürlich hinauf dem Erdboden des Grundgesetzes“.

Oehme ist seitdem welcher Parteigründung Mitglied nebst welcher AfD. Er ist Mitglied des Landesvorstands welcher politische Kraft in Sachsen. Am 20. September wählt Karl-Marx-Stadt seinen neuen Oberbürgermeister.

„Schwefelchleichende Lehrbuch welcher Scharia in Deutschland

In welcher Vergangenheit fiel welcher Volksvertreter aufgrund seiner Äußerungen zu Scharia-Gesetzen hinauf. Dasjenige Europarat hatte vergangenes Jahr oberhalb die Vereinbarkeit welcher Kairoer Erläuterung, die Scharia-Gesetze anerkennt, mit welcher Europäischen Menschenrechtskonvention aufeinander abgestimmt. Die Mehrheit welcher Wähler stimmte dagegen.

„Damit bestätigt sich ein zentraler Kriterium welcher Forderung welcher AfD, den Islam und damit die Scharia, nicht wie gleichwertig den Europäischen Menschenrechten oder dem Deutschen Recht zu setzen“, schrieb Oehme anschließend hinauf welcher Webseite welcher AfD-Parteiabgeordneten im Bundestag. Er forderte darin, „welcher schleichenden Lehrbuch welcher Scharia in Deutschland verknüpfen Riegel vorzuschieben“.

Nachrangig seine positive Positur zu Putin ist veröffentlicht: Oehme forderte vielfach die Aussetzung aller Russland-Sanktionen welcher EU. Wohnhaft bei welcher russischen Präsidentschaftswahl im März 2018 hielt sich welcher AfD-Volksvertreter laut Medienberichten gleichwohl wie „internationaler Wahlbeobachter“ hinauf welcher Krim hinauf. Die Region gilt aus ukrainischer Sicht von Russland besetzt. Die Umsetzung welcher Wahl des russischen Präsidenten hinauf welcher Peninsula war umstritten, nur wenige Länder erkannten den Wahlvorgang an.

Recherchen von „Kontraste“ und dem „Spiegel“ belegten, dass Oehmes Reise und seine Wahlbeobachtertätigkeit durch den Auswärtigen Komitee des russischen Parlaments, welcher Duma, finanziert worden war. In seiner Stellungnahme zu dem Informationsaustausch sagte Oehme, er habe jeder Informationen bezugnehmend dieser Reise welcher Bundestagsverwaltung mitgeteilt.

TRT Teutonisch