Kein generelles Verbot zu Händen mit 16 oder 17 im Ausland geschlossene Ehe

Wenn Frauen eine mit 16 oder 17 Jahren im Ausland geschlossene Ehe verfertigen wollen, sollen die Behörden jene nicht maschinell aufheben. Lebte die Nullipara ihre Ehe ebenfalls qua Volljährige langjährig in Deutschland, ist zu Händen die Trennung ein reguläres Scheidungsverfahren erforderlich, wie welcher Bundesgerichtshof (Bundesgerichtshof) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied.

Hintergrund ist dies seit dieser Zeit 2017 geltende Regel zur Bekämpfung von Kinderehen. Nachdem ist eine vor dem 16. Geburtstag geschlossene Ehe von vornherein unwirksam, eine von 16- oder 17-Jährigen geschlossene Ehe „kann aufgehoben werden“.

Im Streitfall hatte eine kurz 17-Jährige im Zedernrepublik verdongeln 21 Jahre alten Mann geheiratet. Sie lebten von 2003 solange bis 2016 zusammen in Hauptstadt von Deutschland und nach sich ziehen vier in Deutschland geborene gemeinsame Kinder. Die heute 35 Jahre Ehefrau Nullipara hat ebenfalls die deutsche Staatsangehörigkeit.

2016 trennte sich dies Paar, es ist nachher islamischem Recht inzwischen geschieden. Die Nullipara hat verdongeln neuen Lebensgefährten und lebt mit diesem und ihren vier Kindern zusammen. 2018 bestätigte sie dem Standesamt, ihre Ehe nicht fortführen zu wollen. Den Wunsch welcher Behörde, die Ehe aufzuheben, lehnten dies zuständige Amtsgericht und ebenfalls dies Kammergericht Hauptstadt von Deutschland trotzdem ab.

Dies bestätigt nun welcher Bundesgerichtshof. Die gesetzliche Kann-Wortlaut zu Händen zwischen dem 16. und dem 18. Geburtstag geschlossene Ehen verweise uff verdongeln Ermessensspielraum welcher Behörden. Dies sei ebenfalls verfassungsrechtlich geboten. Denn eine automatische Ausgang welcher Ehe verstoße gegen den Vertrauensschutz. Strecke unter dem Gesichtspunkt des Minderjährigenschutzes könne es zudem „gewichtige Umstände“ schenken, die gegen eine Ausgang sprächen.

Im konkreten Kernpunkt sei die Nullipara inzwischen 35 Jahre Altbier. Sie habe weitestgehend 14 Jahre in ihrer Ehe gelebt und in dieser qua Volljährige vier Kinder geboren.

„Eine Eheaufhebung würde mithin in krassem Streitfrage zu welcher langjährig gewahr im Erwachsenenalter gelebten Familienwirklichkeit stillstehen“, betonte welcher Bundesgerichtshof. Dass die Nullipara eine Beendigung ihrer Ehe wünscht, stehe dem nicht entgegen. Hierfür stehe ihr welcher Weg welcher Scheidung ungeschützt.

Nachdem Überzeugung des Bundesgerichtshof ist ebenfalls dies generelle Verbot einer unter 14 Jahren im Ausland rechtmäßig und voluntaristisch geschlossenen Kinderehe fragwürdig. 2018 legte er von dort den Kernpunkt eines 2015 nachher Deutschland geflohenen syrischen Paars dem BVG zur Prüfung vor. Dieses will voraussichtlich noch in diesem Jahr darüber entscheiden.

AFP