„Keiner wird festgehalten und dann geimpft“


Ostmark führt eine Impfpflicht ein. Wer sich nicht gegen dies Coronavirus impfen lassen will, dem oder dieser drohen ab Februar hohe Strafen. Die österreichische Regierung will damit die Impfquote nachdem oben treiben. Eine Impfpflicht kann Gewiss nebensächlich genau dies Gegenteil herstellen.

Ostmark ist Vorreiter in Sachen Impfpflicht. Denn erstes EU-Nation führt es ab Februar 2022 eine allgemeine Corona-Impfpflicht zu Gunsten von jeder ab 14 Jahren ein. Eine Verpflichtung zur Impfung ist bisher sehr selten: Es gibt sie lediglich im Vatikan, in Tadschikistan und Turkmenistan, im Inselstaat Mikronesien und hinaus dieser Inselgruppe Neukaledonien. Eine Teil-Impfpflicht zu Gunsten von bestimmte Berufsgruppen nach sich ziehen dagegen schon fühlbar mehr Länder verordnet – zum Vorzeigebeispiel Italien, Französische Republik und Griechenland. Gleichfalls in Deutschland sollen sich Menschen, die in Altenheimen oder im Gesundheitsbereich funktionieren, ab Mittelpunkt März 2022 impfen lassen. An einer allgemeinen Impfpflicht wird hierzulande noch gearbeitet.

Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen hätten nicht dazu geführt, die Infektionen zu reduzieren und einer Verschuldung und Überbelastung dieser Intensivstationen vorzubeugen, sagt dieser Grundrechtsexperte Michael Lysander Fremuth im ntv-Podcast „Wieder was gelernt“. Er ist Professor zu Gunsten von Grund- und Menschenrechte am Institut zu Gunsten von Staats- und Verwaltungsrecht dieser Universität Wien und Rektor des Ludwig Boltzmann Instituts zu Gunsten von Grund- und Menschenrechte. Fremuth hält die Einführung dieser Impfpflicht für rational und verhältnismäßig, obwohl sie ein „erheblicher Eingriff in Grundrechte“ sei. „Hier haben nicht zuletzt auch Gerichte festgestellt, dass dem Einzelnen zugemutet werden darf, eine Impfung erdulden zu müssen, wenn damit insbesondere die Gesundheit von vulnerablen Menschen geschützt wird“, erläutert Fremuth.

Dieser Europäische Gerichtshof zu Gunsten von Menschenrechte hatte im vierter Monat des Jahres entschlossen, dass eine Impfpflicht rechtens ist. In diesem Fall ging es zwar um die Impfpflicht zu Gunsten von Kinder in Tschechien – gegen Masern, Wundstarrkrampf und andere Krankheiten. Ungeachtet dies Urteil ließe sich hinaus die allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 übertragen, schätzt Fremuth ein.

Ungeimpfte können sich aus Geldstrafe herausimpfen

In Ostmark sind notdürftig 70 von Hundert dieser Nation gegen Corona geimpft, genau wie in Deutschland. Dies reicht Gewiss nicht aus, hat dieser österreichische Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vergangene Woche gesagt. Zum Besten von weiche Maßnahmen sei es jetzt zwar zu tardiv, meint dieser Verhaltensökonom Florian Spitzer vom Institut zu Gunsten von Höhere Unterrichts… Wien c/o „Wieder was gelernt“. Ungeachtet er ist trotzdem sicher, dass die Impfpflicht Probleme einfahren wird.

Durch rechtzeitige Impfkampagnen, wie in Portugal wie, wäre die Impfpflicht nicht nötig gewesen, ist Spitzer überzeugt. „Beispielsweise die fix vereinbarten Impftermine. Die Art und Weise, wie die ganze Kampagne aufgezogen wurde, dass durch Personen kommuniziert wurde, die Vertrauen genossen haben und nicht durch die Politik. Es ist schade, dass man Ähnliches nicht hier auch deutlich früher gesetzt hat und sich dadurch die Impfpflicht vielleicht hätte ersparen können.“ Mit Personen, die Vertrauen genießen, meint Spitzer Menschen, die eine Vorbildfunktion nach sich ziehen. Dies können Freunde, Kollegen, Nachbarn, religiöse Persönlichkeiten oder nebensächlich Idole sein.

Wer sich in Zukunft in Ostmark nicht gegen Covid-19 impfen lassen will, muss tief in die Tasche greifen. Es drohen Geldstrafen von 600 solange bis zu 3600 Euro. Zahlen sollen diejenigen, die sich zu bestimmten Stichtagen keinen Pieks abgeholt nach sich ziehen. Wer davon betroffen ist, kann sich Gewiss aus dieser Strafe herausimpfen. Wenn der- oder diejenige vereinen Nachweis hierfür vorlegt, wird dies Verfahren eingestellt, kündigte Gesundheitsminister Mückstein an. „Wenn wir mit reinen Geldstrafen operieren, besteht eine gewisse Gefahr, dass sich Personen, die es sich leisten können, freikaufen und diese Strafen immer wieder bezahlen“, befürchtet Florian Spitzer. Er schlägt stattdessen an dies Einkommen angepasste Strafen oder gemeinnützige Arbeit vor.

Von den geplanten Geldstrafen lassen sich unter Umständen nicht jeder den Schneid nehmen. Somit brauche es noch andere Maßnahmen, sagt dieser Verhaltensökonom. Zum Vorzeigebeispiel vereinen verpflichtenden Beratungstermin, wie ihn seine Kollegen am Institut zu Gunsten von Höhere Studien vorgeschlagen nach sich ziehen. „Dass man zunächst einmal verpflichtende Beratungsgespräche voranstellt, danach einen gewissen Zeitraum hat, wo man die Impfungen durchführen sollte und dann erst relativ spät mit Strafen kommt.“ Die Aufnahme werde nebensächlich gesteigert, wenn dies Mitspracherecht so weithin wie möglich sei. „Dass man sich den Impfstoff aussuchen kann, den Termin, wann es durchgeführt wird, vielleicht auch den Arzt“, zählt Spitzer hinaus.

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Niemand wird zur Impfung gezwungen

Wer geimpft ist, kommt in Ostmark in dies Impfregister. Eine elektronischer Karteikasten, in dieser jeder Geimpften eingetragen sind. In Deutschland ist dies nebensächlich im Gespräch, Gewiss Kanzler Olaf Scholz ist bisher dagegen. „Es braucht zunächst die Erfassung von Menschen, die nicht geimpft sind. Dann benötigt man ein Impfregister, weil der Ministerialentwurf zur Einführung einer allgemeinen Pflicht in Österreich Intervall-Impfungen und auch Wiederholungsimpfungen vorsieht“, erläutert Michael Lysander Fremuth. „Das heißt, ich muss Daten erheben und Daten verarbeiten, um festzustellen, wer ist nicht geimpft oder wer ist geimpft und benötigt eine Auffrischungsimpfung.“

Wo finde ich „Wieder was gelernt“?

Jedweder Verfolgen von „Wieder was gelernt“ können Sie in dieser ntv-App wahrnehmen und überall, wo es Podcasts gibt: Audio Now, Amazon Music, Apple Podcasts, Google Podcasts und Spotify. Mit dem RSS-Feed nebensächlich in anderen Apps.

Dies österreichische Impfregister wird jeder Vierteljahr mit dem Melderegister abgeglichen. Wer noch keine Impfung hat, wird dann dazu aufgefordert oder kann vereinen Ausnahmegrund ins Impfregister eintragen lassen. Wer dies nicht tut, gegen den wird ggf. ein Verfahren eingeleitet. Ungeachtet: physischen Zwang wird es unterdies nicht spendieren, betont dieser Koryphäe zu Gunsten von Grund- und Menschenrechte. „Österreich hat sich gegen die Einführung einer Ersatzhaft und gegen die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt entschieden. Das heißt, die Impfpflicht wird also nicht faktisch durchgesetzt werden. Es wird keine Polizei kommen, eine Person festhalten, damit sie dann geimpft werden kann.“

Eine Impfpflicht alleinig reicht nicht aus, meint Florian Spitzer im Podcast. Zusätzlich müsse man mit den Menschen reden und sie aufklären. Zum Vorzeigebeispiel darüber, warum die Impfung sicher ist, und wie hoch die Gefahr von Nebenwirkungen wirklich ist. Gleichfalls finanzielle Anreize hält er zu Gunsten von keine schlechte Idee.

„Impfpflicht kann zu Radikalisierung führen“

Außerdem kann eine Impfpflicht c/o den Menschen nebensächlich genau dies Gegenteil herstellen – sie damit noch weiter von dieser Impfung wegtreiben. Wohnhaft bei einer Umfrage in allen 28 EU-Staaten von 2018 hat sich gezeigt, dass in Ländern mit Impfpflicht die Sicherheit und Wirkungsgrad von Impfungen kritischer gesehen wird wie in den Ländern, in denen es keine Impfpflicht gibt.

Entscheidend unterdies ist ein psychologischer Konsequenz: dies Reaktanz-Phänomen. Dies tritt dann hinaus, wenn Menschen denken, in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt zu werden. Zum Beispiel wenn dieser Staat im medizinischen Gültigkeitsbereich Vorschriften macht. „Wenn jemand davon ausgeht, dass die Impfung wirklich ernsthafte gesundheitliche Auswirkungen auf den eigenen Körper hat, dann aber der Staat daher kommt und sagt, du musst dich aber impfen lassen, kommt es zu Widerspruchsreaktionen. Es kann sein, dass man die Impfung immer weiter hinauszögert“, erläutert Spitzer.

Außerdem bestehe die Gefahr dieser Radikalisierung. Dies sehe man an dieser Impfgegner-Szene, die immer größer werde, sich immer mehr radikalisiere und Zuspruch aus dieser breiten Bevölkerung erhalte. Eine weitere Gefahr sei dieser Spillover-Konsequenz. „Wenn einem die Impfung verpflichtend vorgeschrieben wird, kann dies dazu zur Folge haben, dass man dies Impfen generell negativ sieht und andere Impfungen nicht mehr durchführen lässt, die eigenen Kinder vielleicht nicht mehr impfen lässt. Dann nach sich ziehen wir natürlich ein riesengroßes Problem.“

Ob die Impfpflicht in Ostmark die Impfquote nachdem oben bringt, wird sich erst in ein paar Monaten zeigen. Deutschland kann sich solange bis dorthin vermutlich spinxen, ob die Verpflichtung hilft oder nicht.

„Wieder was gelernt“-Podcast

„Wieder was gelernt“ ist ein Podcast zu Gunsten von Neugierige: Bekommt die Krauts Sparkasse ihr Geld von Donald Trump zurück? Warum bezahlen manche Berufspiloten Geld zu Gunsten von ihren Job? Warum ziehen Piraten von Ost- nachdem Westafrika? Ton…Sie rein und werden Sie dreimal die Woche ein kleinster Teil schlauer.

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