Koalition ohne Kompromisse: Wie Von kurzer Dauer sein grünes Wunder schafft


Österreichs Kurzfristig-wieder-Kanzler Von kurzer Dauer bekommt, welches er will: Er wechselt seinen Koalitionspartner von Rechtsaußen zu den Grünen und behält sein Image qua Hardliner in welcher Migrationspolitik. Möglich macht es ein Pakt, welcher den Grünen mehr Weh tun vorbereiten dürfte qua Von kurzer Dauer‘ ÖVP.

Wer Sebastian Von kurzer Dauer noch verdongeln „Wunderwuzzi“ nennt, meint es in aller Regel nicht gut mit Österreichs Kurzfristig-wieder-Kanzler. Ursprünglich qua ehrliches Schmeichelei gemeint, dient dies Besonderheit mittlerweile so gut wie dem Spott via die One-Man-Show Von kurzer Dauer, welcher sich manchmal doch sehr zu Gefälligkeit scheint in seiner Rolle qua Heilsfigur welcher europäischen Konservativen. Zugegeben nun hat Von kurzer Dauer ein paar Tage nachdem Weihnachten tatsächlich ein kleines politisches Wunder vollbracht: Er wird seine ÖVP in eine Regierung mit den Grünen münden – ohne von seinem rechten Reiseplan abzuweichen.

Gestriger Tag Nachmittag stellten Von kurzer Dauer und welcher Grünen-Chef Werner Kogler dies gemeinsame Sendung vor, dies im eigentlichen Sinne gar kein gemeinsames Sendung ist. Praktisch „das Beste aus beiden Welten“, wie es Von kurzer Dauer formulierte. Jene beiden Welten liegen möglich weit kaputt: Hier die ÖVP, welcher CSU ähnlicher qua welcher die Schwarzen, politische Kraft welcher Wirtschaft, welcher Bauern und welcher Tradition, unter Von kurzer Dauer „mindestens rechtspopulistisch“, wie ein gewisser Werner Kogler noch im Juli sagte. Dort die Grünen, linker qua die deutsche Schwesterpartei, Öko-Bewegte welcher ersten Stunde und Refugees-Welcome-Aktivisten, die Finale 2017 teils uff welcher Straße gegen Von kurzer Dauer’ Koalition mit Straches FPÖ demonstrierten.

Eine „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ hatte Von kurzer Dauer im Wahlkampf versprochen. Wie sollte dies mit den Grünen in Betracht kommen? Eine knifflige Übertragung, die Von kurzer Dauer, Kogler und ihre Verhandlungsteams im wahrsten Sinne des Wortes kompromisslos lösten. Die Vernunftehe Türkis-Umweltbewusst basiert uff einer Fasson Tauschhandel: Die Grünen bekommen ihre Klimapolitik und Initiativen zu Gunsten von mehr Transparenz, die ÖVP im Prinzip den ganzen Rest – vor allem dessen ungeachtet ihre harte Linie in welcher Wanderung, die Hoheit via die Wirtschaftspolitik und die Kapital. Fernerhin wenn die 326 Seiten Sendung noch mit Leben voll werden wollen: Besser hätte es zu Gunsten von Von kurzer Dauer kaum laufen können. Oder, in seinen Worten: „Ich bin mehr als nur zufrieden.“

Von kurzer Dauer‘ „Herzstück“ bleibt so gut wie unangetastet

Wer dies Kapitel via „Migration und Asyl“ liest, könnte rutschig uff die Idee kommen, die ÖVP habe diesen Teil per Copy and Paste aus dem Koalitionsvertrag mit welcher FPÖ übernommen und sprachlich leichtgewichtig geglättet. Keine Spur vom „Linksruck“, den die Freiheitlichen im Wahlkampf an die Wand malten zu Gunsten von den Kernpunkt einer türkis-grünen Koalition. Stattdessen: Außengrenzen schützen, Frontex aufrüsten, Rückkehrzentren schaffen, Präventivhaft via „gefährliche“ Asylbewerber vollziehen. Punkte, zwischen denen nicht wenige Grüne schlucken sollen.

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Tragen sie Von kurzer Dauer‘ Migrationspolitik mit, wuchten die Grünen dem designierten Kanzler fernerhin ein strategisches Dilemma aus dem Weg: Vereinigen Hauptanteil seiner Popularität verdankt Von kurzer Dauer seinem Image qua „Strache light“, qua sanfter Hardliner. Von kurzer Dauer weiß dies, er hat dies Themenbereich qua „Herzstück seiner Politik“ bezeichnet und damit quasi zu Gunsten von nicht verhandelbar erklärt. Verständlicherweise: Jedes spürbare Zugeständnis an die Grünen kostet ihn potenziell Stimmen. Und selbst welcher Von kurzer Dauer-verliebte Chaussee würde wahrscheinlich irritiert reagieren, wenn welcher Mann, welcher gerne gegen den „NGO-Wahnsinn im Mittelmeer“ wettert, sich plötzlich vom parlamentarischen Mittellos welcher NGOs seine Linie diktieren ließe.

Grüne erfordern Schmerztabletten

Fernerhin in Sachen Steuerpolitik und Wirtschaft will Von kurzer Dauer offenbar nahtlos an seine Amtszeit qua Kanzler welcher umstrittenen Koalition mit welcher FPÖ anknüpfen. Die grüne Parteilinke Sigrid Maurer, Mitglied des Verhandlungsteams, gab im ORF zu, wenige Punkte im Regierungsprogramm seien zu Gunsten von die Fundament sicher „neu, ungewohnt und auch schmerzhaft“. Zugegeben: „Auch bei der ÖVP wird es Schmerzen geben.“ Wie so oft: Die Gesamtheit eine Frage welcher Dosis.

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Härten zu Gunsten von die ÖVP entdeckt man am ehesten im Umwelt-Kapitel. Die neue Regierung will Ostmark schon 2040 klimaneutral zeugen, eine offensichtlich offensivere Zielsetzung qua bislang – dessen ungeachtet nun einmal nur eine Zielsetzung. Die Kohlendioxid-Steuer, potenziell ein Herzstück welcher grünen Regierungspolitik, wird in einer „Taskforce ökosoziale Steuerreform“ geparkt. Und während Von kurzer Dauer etwa in Steuerfragen schon mit festen Prozentwerten und Finessen aufwartet, bleiben viele welcher Klimabeschlüsse vage genug, um noch ÖVP-Klientel-kompatibel zu sein. Wenn auch nur die Option uff so irgendetwas wie ernsthaften Schutz des Klimas einigen Konservativen Weh tun bereitet – schon die Streichung welcher Sektsteuer dürfte wenige Linderung schaffen.

Die Delegierten des Bundeskongresses welcher Grünen, welcher am sechster Tag der Woche via die Koalition abstimmt, werden da schon zu Härterem greifen sollen. Zwar gilt die Zustimmung qua sicher. Zugegeben trotzdem wird etwa die designierte Justizministerin Alma Zadic exemplifizieren sollen, warum sie die „Sicherungshaft“ mittragen will, die sie vor nicht einmal einem Jahr qua „Boulevard-Aktionismus“ geißelte, welcher den Weg in verdongeln „autoritären Unrechtsstaat“ ebne. Werner Kogler, welcher im warme Jahreszeit die Wege uff eine Koalition mit Von kurzer Dauer’ ÖVP noch mit „null Prozent“ beziffert hatte, gab am vierter Tag der Woche schon einmal verdongeln Vorgeschmack uff seine Rechtfertigungstaktik: „Was wäre die Alternative gewesen?“, sagte er, und die Rückmeldung musste er nicht selbst verschenken: Wahrscheinlich eine erneute Koalition von ÖVP und FPÖ, negativ Heinz-Christian Strache. Trotzdem gab Kogler zu: „Das Risiko liegt bei uns.“ Und nicht zwischen Sebastian Von kurzer Dauer.



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