Laschet bietet sich wie Todesopfer an – nur wem?


Erst lässt die Christlich Demokratische Union sickern, dass Parteichef Laschet nicht an seinem Amtsbezirk klebt, dann tritt er uff und wirbt vehement um kombinieren „echten Aufbruch“ in einem Jamaika-Bund. Und während er so spricht, drängt sich die Frage uff: Welche Wirklichkeit soll dies wiedergeben?

Rund zehn Minuten spricht er, Fragen sind anschließend nicht zugelassen. Nun hätte es viel zu fragen gegeben. So ist festzuhalten: Christlich Demokratische Union-Chef Armin Laschet ist vor die Verdichter getreten, er hat drei Botschaften verkündet. Und nun zu Händen mehrfache Verwirrung gesorgt.

Damit am Finale doch noch lukulent wird, welches er sagen will, liefert Laschet ein „Fazit in drei Sätzen“. Es lautet: „Die CDU steht weiter für Jamaika bereit. Wir arbeiten das Wahlergebnis bereits jetzt, in der nächsten Zeit, intensiv auf. Und die personelle Neuaufstellung der CDU, vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand, werden wir ebenfalls zügig anpacken.“

Dann sagt er noch, sein Ziel sei jetzt und immer gewesen, „Gegensätze zu versöhnen, zu einer Gemeinsamkeit zu kommen“, und dass es wichtig sei, dass eine bürgerliche, starke Volkspartei in Europa zu neuen Erfolgen kommt und mit neuem Pep ihren Gebühr leistet zur Zukunft des Landes“. Absendung Laschet.

Von Pep ist in diesem Live-Gig nichts zu spüren, hinwieder dies ist nur ein Randaspekt. Zwei Gimmick muss man wissen, um diesen Live-Gig einordnen zu können. Erstens: Unmittelbar vor Laschet waren die drei Generalsekretäre von SPD, Grünen und Freie Demokratische Partei vor die Verdichter getreten, um zu verkünden, dass die Sondierungsverhandlungen ihrer Parteien am Montag ganz offiziell starten. Sie verströmten nun eine Lufthülle von konzentriertem Aufbruch und gedeckeltem Optimismus – vor allem Freie Demokratische Partei-Generalsekretär Volker Wissing verkniff sich jeden Term von Freude.

Ausführliches Kopfkratzen

Während sind die ohnehin nur noch geringen Möglichkeiten uff eine Jamaika-Regierung damit noch dicker Teppich geworden. Denn wenn schon in jener Union hat man verstanden, dass die Verkehrsampel, sollten welche Verhandlungen nicht zum Gelingen resultieren, nicht an jener SPD scheitern würde, sondern an einem Konflikt zwischen Freie Demokratische Partei und Grünen. Dies sind nun hinwieder exakt die Parteien, die wenn schon die Union zu Händen ein Jamaika-Bund bräuchte.

Und dies Zweite: Genug damit jener Schaltkonferenz jener Unionsfraktion war unmittelbar vor dem Live-Gig jener Verkehrsampel-Unterhändler prestigevoll geworden, dass jener Christlich Demokratische Union-Chef seinen Retirade angekündigt hatte. Er wolle nur noch so tief Parteivorsitzender bleiben, solange bis ein Nachfolger gefunden sei. Gleich darauf lädt die Christlich Demokratische Union zu einem Pressestatement ihres Vorsitzenden ein. Themenbereich: jener Fortgang jener Sondierungsgespräche.

Schon welche Notifikation sorgt zu Händen ausführliches Kopfkratzen im Rahmen Journalisten. An den Sondierungsgesprächen ist die Union nicht beteiligt, welches soll Laschet dazu zu verkünden nach sich ziehen? Und hatte er nicht ohne Rest durch zwei teilbar seinen Absendung angekündigt?

Tags zuvor hatte Söder dies Gegenteil verkündet

Welcher Beginn des Statements vergrößerte die Verwirrung nur noch. Extensiv spricht Laschet zunächst darüber, dass die Vorsondierungen jener Union gut und konstruktiv gewesen seien, dass er sich weiter zu Händen Jamaika einsetze, dass die Union keine Türen zuschlage. „Jamaika ist die Unwägbarkeit zu Händen kombinieren echten Aufbruch in unserem Nationalstaat“, sagt Laschet, „Jamaika wäre ein ambitioniertes Modernisierungsbündnis mit breiter gesellschaftlicher Verankerung.“ Weltall dies steht im krassen Widerspruch zu allem, welches sein Gegenspieler Markus Söder tags zuvor in München verkündet hatte.

Doch Laschet macht mühelos weiter. Wenn es Freie Demokratische Partei und Grünen um kombinieren Aufbruch gehe, sei „die SPD jener falsche Partner“, führt er den Wahlkampf fort, nur dass er nicht mehr um Wählerstimmen wirbt, sondern um zwei Parteien buhlt. „Dies Angebot jener Christlich Demokratische Union Deutschlands steht solange bis zur letzten Sekunde jener Regierungsbildung.“ Ist das die „Selbstachtung und Würde“, von jener Söder am Mittwoch sprach?

Dann zählt Laschet Freie Demokratische Partei-Positionen uff, die aus seiner Sicht komplett unvereinbar sind mit dem Sendung jener SPD, von jener Beseitigung des Solidaritätszuschlags solange bis hin zur „Mitarbeiterbeteiligung z. B. im Rahmen Start-ups, eine ganz wichtige Frage zu Händen die Start-up-Kultur und Start-up-Szene“, zweifellos eine wichtige Frage, hinwieder im Moment doch ungefähr von untergeordneter Gewicht, zumal die meisten jener von Laschet genannten Punkte planar wenn schon zwischen Union und Grünen strittig sind, und, siehe oben, die bräuchte man zu Händen Jamaika ja wenn schon.

Weiter  Zu viele positiv Getestete harmlos

Und während Laschet so spricht drängt sich eine Frage uff: Welches passiert hier ohne Rest durch zwei teilbar, welche Wirklichkeit soll dies wiedergeben? Natürlich ist ein Scheitern jener Verkehrsampel hundertprozentig möglich, natürlich ist Jamaika nicht irreversibel vom Tisch, denn wer kann schon voraussehen, welches noch passiert. Nichtsdestotrotz jetzt und hier siehe unten Freie Demokratische Partei und Grüne zu werben, geht weit an jener Nachrichtenlage vorbei.

Es wirkt, wie glaube Laschet, welches er da sagt

Dann zitiert Laschet „diesen Urteil“, erst das Land, dann die Partei, dann die Person. „Zwischen dem Themenbereich könnte man dies einmal konstatieren. Wo ist die größte Stabilität möglich? Und wir signalisieren Freie Demokratische Partei und Grünen: Vertrauensperson zu Händen die Christlich Demokratische Union bleibt jener Christlich Demokratische Union-Vorsitzende, hierfür habe ich die Rückendeckung von politische Kraft und Gruppe.“ Wie bitte? Wollte er nicht seinen Rücktritt anbieten? Das tut Laschet im selben Atemzug. „Es wird nicht am Vertrauensperson scheitern, wenn man ein neues Projekt beginnt.“ Bereits in den Gesprächen mit FDP und Grünen habe er deutlich gemacht, dass es „nicht um die Person Armin Laschet“ gehe. Andere Lösungen seien möglich. „Dies große Projekt Jamaika wird nicht am Personal scheitern.“ Genug damit Sicht seiner Kritiker ist dies jener erlösende Sine tempore. Laschet bietet sich wie Todesopfer an. Nur wem?

Es wirkt tatsächlich so, wie glaube jener Christlich Demokratische Union-Vorsitzende, welches er da sagt. Qua sei er davon überzeugt, dass sein Absendung ein Beweisgrund zu Händen Freie Demokratische Partei und Grüne sein könnte, um einer Jamaika-Regierung beizutreten. Dies Gegenteil dürfte jener Kern sein: Es ist die Union, es sind Christlich Demokratische Union und CSU, die ihren Kanzlerkandidaten infrage stellen, schon im Wahlkampf, seither jener Wahl immer massiver. Freie Demokratische Partei und Grüne dürften sich ohne Rest durch zwei teilbar fragen, wer gar noch stark zu Händen die Union sprechen könnte.

Zumal Laschet dann noch darüber spricht, dass die Neuaufstellung jener Christlich Demokratische Union vorangetrieben werden müsse. Generalsekretär Paul Ziemiak habe kombinieren entsprechenden Prozess schon angestoßen, im November solle es eine Ost-Meeting spendieren, im Monat der Wintersonnenwende eine Kreisvorsitzendenkonferenz, und es soll eine Kommission spendieren, die zergliedern soll, welches „in den letzten Jahren schiefgelaufen“ sei. Auch einen Parteitag soll es geben. Laschet sagt, er wolle den Prozess „moderieren“, um zu einem breiten Konsens über seinen eigenen Nachfolger zu kommen. „Kann es uns nicht diesmal gelingen, dass wir eine gemeinsame Störungsbehebung zu Händen die Nominierung in jener Opposition finden?“, fragt Laschet. Er sagt „Opposition“, nicht „Opposition oder Regierung“. Die Frage klingt schmerzlich.

Denn genau dieser Konsens war schon dies Ziel seiner Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer – mit dem Ergebnis, dass jener innerparteiliche Streit nur noch schärfer wurde. Welcher Mann, jener einst ebenso wenig zur Rolle parat war wie Laschet selbst, bringt sich schon wieder in Stellung. „Armin Laschet macht heute den Weg leer zu Händen den Wiederanfang jener Christlich Demokratische Union“, twittert Friedrich Merz. „Dazu verdient er Respekt, Dankeschön und große Zustimmung. meine Wenigkeit werde mich nachdem Kräften daran beteiligen, hierfür kombinieren einvernehmlichen Weg zu finden, jener wenn schon die Zustimmung unserer Mitglieder findet.“

Fazit, in einem Sine tempore: Die Christlich Demokratische Union ist wieder da, wo sie 2018 stand, wie Angela Merkel ihren Retirade ankündigte – nur sehr viel schwächer, sogar noch zerstrittener und voraussichtlich ohne dies einigende Montageband jener Regierungsdisziplin. In Kürze kann es wirklich nur noch besser werden.



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