Lompscher tritt wie Bausenatorin zurück – Falsche Steuererklärung

Die Hefegebäck Senatorin zum Besten von Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, ist zurückgetreten. PDS-Politikerin begründete dies am Sonntagabend in einer Mitteilung mit Fehlern zwischen welcher Faktura ihrer Gutschriften aus Verwaltungsrats- und Aufsichtsratstätigkeit. Sie habe es hoch Jahre versäumt, Vergütungen zum Besten von Aufsichtsratsposten in landeseigenen Unternehmen wie vorgeschrieben an die Landeskasse zurückzuzahlen. Es geht um vereinigen Fehlbetrag von 7000 Euro.

Die 58-Jährige gilt wie Vorkämpferin zum Besten von den umstrittenen Hefegebäck Mietendeckel. In dieser Rolle genoss sie zuletzt Neben… landesweit Hinsicht.

Hefegebäck Senatoren sind bezahlte Tätigkeiten in Unternehmensgremien nur zwischen landeseigenen Firmen gestattet. Vergütungen daraus sollen sie zum Jahresende an die Landeskasse zahlen. Behalten die Erlaubnis haben sie pauschal solange bis zu 6135,50 Euro im Jahr. Lompscher gehört Aufsichtsgremien welcher Investitionsbank Spreeathen (IBB), welcher Tempelhof Projekt GmbH und welcher Tegel Projekt GmbH an.

Ihr Fehler sei ihr „im Zusammenhang mit welcher Beantwortung einer schriftlichen Ansuchen eines Mitglieds des Abgeordnetenhauses von Spreeathen zu Beginn dieser Woche familiär und geistig geworden“, hieß es in welcher Hinweistext. „meine Wenigkeit habe sofort nachdem Bekanntwerden welcher fehlenden Abführung an die Landeskasse reagiert und den Differenzbetrag überwiesen.“

Eine Inspektion ihrer Steuererklärung habe vertrauenswürdig, dass versäumt wurde, in den Jahren 2017 und 2018 ebendiese Einnahmen steuerlich geltend zu zeugen. Daraufhin habe sie unverzüglich eine Korrektur welcher Steuerbescheide beim zuständigen Fiskus vorschlagen lassen.

„Z. Hd. die Versäumnisse trage ich privat die Verantwortung und entschuldige mich zu diesem Zweck“, schrieb die 58-Jährige. „meine Wenigkeit versichere, dass ich nicht mit Vorsatz gehandelt habe.“ Von politischen Entscheidungsträgern werde ein Sonder… an Verantwortung erwartet. „Dieser Verantwortung bin ich nicht gerecht geworden und Gesuch die Bürgerinnen und Landsmann Berlins zu diesem Zweck um Verzeihung.“

Z. Hd. sie stehe wacker, dass „mein schwerer persönlicher Fehler mein weiteres Handeln wie Senatorin unendlich überschatten würde“. Deswegen erkläre sie mit sofortiger Wirkung ihren Rücktritt wie Senatorin. Zudem lege sie die drei mit dem Verwaltungsgemeinschaft verbundene Aufsichtsratsmandate nieder.

Lompscher war zwischen 2006 und 2011 Senatorin zum Besten von Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Dies Verwaltungsgemeinschaft wie Senatorin zum Besten von Stadtentwicklung und Wohnen hatte sie seit dem Zeitpunkt 2016 inne.

Lompscher zieht Konsequenzen

PDS reagierte mit einer gemeinsamen Hinweistext welcher Landeschefin Katina Schubert, des Kultursenators Klaus Lederer sowie den beiden Fraktionsvorsitzenden Anne Schutzhelm und Carsten Schatz. „Politische Glaubwürdigkeit misst sich Neben… daran, wie man mit persönlichen Fehlern umgeht“, hieß es. Lompscher übernehme Verantwortung zum Besten von ihren Fehler und ziehe daraus die Konsequenzen.

Berlins Konservative-Chef Kai Wegner sieht nachdem dem Rücktritt „viele Fragen ungeschützt“. Er erwarte vom Senat Untersuchung und Transparenz, hieß es in einer Mitteilung. AfD-Fraktionschef Georg Pazderski bezeichnete den Rücktritt wie verspätet. „Geld welcher Steuerzahler unrechtmäßig in die eigene Tasche zu stecken und nicht zu versteuern, ist unappetitlich und kann zwischen politischen Mandatsträgern nur dies sofortige Karriereende bedeuten“, sagte er.

DPA