Minderheitsregierung in Erfurt: Wähler zwingen Parteien gen neues Terrain


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Im Erfurter Landtag werden sich bislang ungekannte Mehrheiten finden zu tun sein.

(Foto: picture alliance/dpa)

In Thüringen eintreten die Parteien nachher jener Wahl mit hoher Wahrscheinlichkeit Neuland. Eine Regierung um Premierminister Ramelow wird sich wechselnde Mehrheiten im Landtag suchen zu tun sein. Die Schwarzen und Freie Demokratische Partei deuten schon an, sich gen dieses Vorhaben einzulassen. Es ist zu spät.

In Deutschland leben rund 61 Mio. Wahlberechtigte. Irgendetwas mehr denn 1,1 Mio. von ihnen nach sich ziehen zusammen mit jener gestrigen Wahl in Thüringen von ihrem Recht Gebrauch gemacht. Am Finale sind jahrzehntelang geltende politische Gewissheiten ins Wanken geraten. Nicht einmal zwei von Hundert aller deutschen Wähler nach sich ziehen womöglich eine neue Zeit eingeläutet. Sie nach sich ziehen gen die Spitze ruhelos, welches sich schon in den beiden ostdeutschen Landtagswahlen zuvor abgezeichnet hat.

Durch den Hit jener mindestens rechtspopulistischen, nicht selten ungeachtet rechtsextremen AfD wird jener Ring derer, die sich zum Besten von Parlamentsmehrheiten zusammenschließen zu tun sein, immer größer. In Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen zu tun sein es Kenia-Koalitionen aus Die Schwarzen, und Grünen urteilen – mal unter Vorhut jener Sozialdemokratische Partei Deutschlands, mal unter Vorhut jener Christdemokraten. In Thüringen gelingt dasjenige nun nicht mehr. Und dasjenige zwingt Die Schwarzen und Freie Demokratische Partei zu einer Neubestimmung ihres Verhältnisses zur Linken. Drei Jahrzehnte nachher jener Wiedervereinigung ist dasjenige mehr denn zu spät.

In der Gegenwart sind im Erfurter Landtag zwei Optionen wahrscheinlich. Die bislang regierende Koalition aus Linke, SPD und Grünen unter Vorhut von lässt sich tolerieren. Oder sie erweitert sich um die Freie Demokratische Partei. Sowohl Die Schwarzen denn zweite Geige die Liberalen ungeachtet nach sich ziehen Koalitionen mit jener Linken undurchführbar. Bleibt sozusagen nur die R2G-Minderheitsregierung, die sich wechselnde Mehrheiten suchen muss. Und dazu werden in jener Regel nur vier Stimmen unumgänglich sein.

 

Inzwischen nach sich ziehen die maßgeblichen Kreise verbal große Schritte aufeinander zugemacht. Zwar schloss die Die Schwarzen eine Koalition mit jener Linken aus und erinnerte an verknüpfen entsprechenden Parteitagsbeschluss. Doch Thüringens Landeschef ist dasjenige herzlich egal. “Ich brauche nicht Berlin, um zu wissen, was für Thüringen wichtig ist”, sagte er in jener Das Erste. Die aktuelle Bundespolitik sei im Wahlkampf “nicht sonderlich nützlich” gewesen. Beiläufig die Freie Demokratische Partei lehnt eine Koalition ab. Spitzenkandidat Thomas Kemmerich sagt ungeachtet, eine Minderheitsregierung “wäre eine Herausforderung für die Demokratie, aber die Wähler würden dann auch wieder sehen, dass Demokratie tatsächlich im Parlament stattfindet”. Jener Wunsch nachher stabilen Verhältnissen im Nationalstaat ist dasjenige Ziel und Die Schwarzen und Freie Demokratische Partei betrachten dies inzwischen zweite Geige denn Verzicht. Ohnehin nach sich ziehen sich ostdeutsche Landesverbände zweite Geige in jener Vergangenheit denn widerspenstig im Gegensatz zu jener Bundespartei erwiesen. So spricht sich laut Infratest Dimap eine große Mehrheit im Republik und selbst unter den Die Schwarzen-Anhängern zum Besten von Gespräche zwischen Die Schwarzen und Linke aus.

Dies Zauberwort wird darob themenbezogene Zusammenarbeit statt Koalition heißen. Pro jedes Vorhaben zu tun sein dann im Landtag neue Mehrheiten verhandelt werden. Und es gibt durchaus thematische Schnittmengen. Mehr Lehrer, mehr Polizei, besserer Nahverkehr unterschreiben nicht mehr da Beteiligten.

Zudem ist in Thüringen längst keine politische Kraft des Randes, sondern steht ziemlich mittig – in weiten Teilen agiert sie wie die SPD. Mit Bodo Ramelow ist die prägende geometrische Figur ferner der gerne Süßigkeiten isst ohne Ostzone-Vergangenheit, zu diesem Zweck mit inzwischen so gut wie drei Jahrzehnten Thüringer Stallgeruch. In seiner ersten Legislatur in Regierungsverantwortung positionierte sich Ramelow denn beinahe überparteilicher Landesvater, jener gen Kompensation Besonnenheit ist – zweite Geige am Kabinettstisch. Obendrein sitzen mit Frank Kuschel und Ina Leukefeld zwei Linke-Volksvertreter mit ausgewiesener Stasi-Vergangenheit nicht mehr im Landtag, eine Hürde weniger zum Besten von eine Zusammenarbeit. Welches Linke, Die Schwarzen und Freie Demokratische Partei trennt, sind zumeist Bundesthemen. Darüber hinaus Militär, Nato und Hartz-IV-Sätze wird ungeachtet nicht in Thüringen entschlossen. Dazu zusätzlich Busse, Schulen, Windräder, Polizisten und Lehrer.

Und so wird voraussichtlich in Thüringen Wirklichkeit, welches jener schleswig-holsteinische Premierminister Daniel Günther und jener ehemalige Brandenburger Die Schwarzen-Chef Un…Senftleben schon vor Monaten gefordert nach sich ziehen: Die Christdemokraten zu tun sein ihr Verhältnis zur Linken entkrampfen. Beiderartig nach sich ziehen zum Besten von ihren Aufforderung viel Kritik einstecken zu tun sein. In Thüringen nun hat jener Wähler Fakten geschaffen.



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