Neue Reglementieren pro Nutzer von sozialen Netzwerken wie Facebook & Cobalt

Nutzer von sozialen Netzwerken , und sollen mehr Rechte bekommen – etwa wenn sie im Netzwerk massiv attackiert werden. Hierfür dasjenige Kollegium der Minister am Mittwoch eine Entwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes verankern. Dieser Gesetzesvorlage sieht unter anderem vor, dass Nutzer leichter dagegen vorgehen können, wenn gemeldete Beiträge nicht gelöscht wurden. Die Finessen:

Dasjenige Regel

Dasjenige vor zwei beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verpflichtet WWW-Plattformen zu einem härteren Vorgehen gegen Hass, Hetze und Terror-Propaganda. Lichtvoll strafbare Inhalte sollen innert 24 Zahlungsfrist aufschieben gelöscht werden, aufwärts Nutzerbeschwerden soll nachher spätestens 48 Zahlungsfrist aufschieben reagiert werden. Zudem sollen die Unternehmen leer sechs Monate kombinieren Lagebericht via ihren Umgang mit Beschwerden veröffentlichen.

Dasjenige Regel habe sich „im Grunde probat“, heißt es im Gesetzentwurf. Die bisherigen Erfahrungen zeigten Gewiss „gleichwohl, dass manche Regelungen fortentwickelt werden sollten“. Schon im Kollegium der Minister beschlossen wurde eine Meldepflicht pro die Netzwerke: Sie sollen Morddrohungen, Volksverhetzung und andere schwere Vergehen künftig nicht nur löschen, sondern Neben… beim Bundeskriminalamt (Bundeskriminalamt) melden.

Einfacher zur Symptom

Dasjenige Justizministerium will nun Gewiss Neben… nicht mehr komplizierte Klickwege hinnehmen, um rechtswidrige Inhalte in den Netzwerken zu melden. Derzeit müsse man Sinister oder Screenshots bspw. teils per Hand kopieren und an anderer Stelle einfügen. Gefordert wird nun, dass die Meldewege leichtgewichtig auffindbar und pro jeden leicht zu bewirten sind – und zwar einfach von dem Postdienststelle aus, jener denn rechtswidrig gemeldet werden soll.

MEHR RECHTE BEIM LÖSCHEN VON POSTS

Nicht leer von Nutzern gemeldeten Beiträge werden gelöscht – umgekehrt sind nicht leer Nutzer mit jener Löschung ihrer eigenen Posts einverstanden. In beiden Fällen sollen sie künftig vom Netzwerk eine Begehung jener Wettkampf verlangen können. Facebook, Twitter und Cobalt sollen dann substantiieren, warum sie kombinieren Postdienststelle gelöscht nach sich ziehen oder nicht.

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MEHR INFOS FÜR EINE KLAGE VOR GERICHT

Wer sich vor Gerichtshof gegen Bedrohungen oder Beleidigungen zur Wehr setzen will, soll die erforderlichen Statistik offensichtlich einfacher herausverlangen können denn bisher. Die Netzwerke werden dazu verpflichtet, die Identität eines Beleidigers offenzulegen, wenn ein Gerichtshof die Erlaubniskarte dazu gibt.

WIE SIEHT DIE BETROFFENE TECH-BRANCHE?

Genug damit dem Ring jener Unternehmen wurde schon dasjenige ursprüngliche NetzDG kritisiert – weil es staatliche Aufgaben an Konzerne übertrage. „Die neue Reform führt zu noch mehr Unsicherheiten und halt nicht zu mehr Transparenz“, kritisiert jener Hauptgeschäftsführer des Digitalverbands Bitkom, Bernhard Rohleder. Unbestimmte Rechtsbegriffe und unklare Vorgaben zur Inhalte-Löschung würden nicht ausgeräumt. „Problematisch ist Neben… die künftige Ungleichbehandlung von Videosharing-Plattformen und sozialen Netzwerken: Die Bundesregierung sieht pro Videosharing-Lieferant dasjenige Herkunftsland in jener Pflicht – pro die sozialen Netzwerke jedoch nachher wie vor dasjenige Zielland.“ Dieser Bitkom will möglichst kombinieren kompletten Wiederanfang beim Kampf gegen Hasskriminalität.

DPA