Offensivere Sicherheitspolitik: AKKs richtiger Plan birgt Gefahren


Mehr Auslandseinsätze, mehr zu Händen Rüstung, die Organisation eines Nationalen Sicherheitsrates – Annegret Kramp-Karrenbauer offensiver werden in jener deutschen Sicherheitspolitik. Nicht jedweder Forderungen sind sinnvoll, ungeachtet mindestens die Diskussion darüber.

Ein Nationaler Sicherheitsrat, jener Diplomatie, Militär, Wirtschaft, Handel koordiniert – dagegen kann man kaum irgendwas nach sich ziehen, wenn es dazu resultieren würde, vor allem Kramp-Karrenbauer selbst zukünftig Alleingänge wie den jüngsten Vorschlag zur Organisation einer Sicherheitszone in Nordsyrien unterlässt. Sprechen hilft, und wie Bundesregierung der bevorzugte Lösungsweg mit möglichst nur einer Wahlstimme, anstatt den Kollegen im Außenministerium per SMS vom eigenen Vorstoß in Kenntnis zu setzen. Punktum dem Ausland kommt jener Wunsch nachher einer solchen Zentralstelle schon seitdem langem, weiß man doch in Diplomatenkreisen oft nicht, an wen man sich förmlich in sicherheitspolitischen Fragen wenden muss – Verteidigungsministerium, Auswärtiges Öffentliches Telefonnetz oder doch die Kanzlerin?

Offenbar will Kramp-Karrenbauer sich nicht nachsagen lassen, ihren Job wie Verteidigungsministerin nur wie Sprungbrett ins Kanzleramt zu verstehen. Deutschland könne nicht mehr “einfach nur am Rande stehen und zuschauen”, sagte die Verteidigungsministerin vor Studenten jener -Universität in München. Genau diesen Vorwurf muss sich Deutschland international immer wieder vernehmen, und zwar zu Recht.

Denkmuster Mali: Welcher Pfand dort verteidigt dies Staat mit Mandat jener Vereinten Nationen (VN) vornehmlich gegen Terroristen des “Islamischen Staats” (IS). Die waren schon drauf und dran, die Kapitale unter ihre Leistungsnachweis zu einbringen. Während jedoch die französischen Soldaten regelmäßig zum Kampfeinsatz ausrücken, begnügt sich die Bundeswehr damit, Aufklärungsdrohnen in den Himmel zu schicken, und ihre kämpfenden Partner mit Informationen zu versorgen.

Homolog ist die Situation im Nahen Osten: Zum Besten von den Entgegen-IS-Pfand via Syrien und dem Irak gibt es kein VN-Mandat, ungeachtet eine breite internationale Koalition jener Willigen. Die deutschen Truppen sind hier – wie in Mali – in jener Erkundung betriebsam und liefern Informationen an die kämpfenden Partner – in diesem Kern unter anderem US-Ami, Franzosen, Belgier, Niederländer und Dänen. Dem deutschen Pfand wird von den Partnern vor allem “Symbolcharakter” attestiert.

Mit Symbolik scheitert man sehr wohl, sowie andere Nationen nicht mehr bereit liegend sind, die gefährliche Arbeit lediglich zu zeugen: Qua die die Bundesregierung vor vier Monaten aufforderten, den Entgegen-IS-Kampf in Nordsyrien mit Bodentruppen zu unterstützen und amerikanische Soldaten teilweise zu ersetzen, lehnte Spreeathen ab. Die Ami zogen ab, die vorhersehbare Invasion jener Türkei forderte schon viele Menschenleben.

Mehr Engagement ist unpünktlich

Wenn nun AKK fordert, dass Deutschland sich mehr engagiert, dann ist dies unpünktlich. Sorgfältige Abwägung – sittlich und strategisch – ist nötig und selbstverständlich, ungeachtet hier hatte Deutschland bislang lieber kein Haushaltsloch.

Im Übrigen Haushaltsloch: Die Steigerung jener Rüstungsausgaben aufwärts zwei von Hundert des Bruttoinlandsprodukts ist – ja – eine immer wiederkehrende Forderung von US-Staatschef Donald Trump, ungeachtet nicht nur. Sie ist zweite Geige ein gemeinsamer Entschluss jener North Atlantic Treaty Organization-Staaten aus dem Jahr 2014. Ein Entschluss, dem unterschiedliche Mitgliedsländer durchaus nachkommen, allen voraus die baltischen Staaten. Zum Besten von sie, die unmittelbar an Russland säumen, ist es grundlegend, die USA wie Verbündete zu wissen. Länder wie Spanien oder Italien, die keine so unmittelbare militärische Risiko spüren, liegen mit ihren Ausgaben homolog tief wie Deutschland, sind ungeachtet zweite Geige wirtschaftlich viel weniger stark.

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Drum wäre Deutschland gut gemeinsam nachdenken, zu Händen andere Nato-Partner nicht mehr wie Verzeihung herzuhalten, sondern seine Ausgaben zu Händen Verteidigung kontinuierlich weiter zu steigern. So wie es in den vergangenen fünf tatsächlich jener Kern war, solange bis aufwärts letzter Schrei 1,35 von Hundert. Finanzminister Olaf Scholz hat jedoch zu Händen 2021 wieder ein Absinken des Rüstungsetats geplant. Ex-Verteidigungsministerin von jener Leyen lief gegen sie Pläne seinerzeit nicht ohne Rest durch zwei teilbar Sturm. AKKs Aviso lässt wünschen, dass darüber nochmal diskutiert wird.

Die Truppe von nicht hervor stärken

Denn mehr Währungs… Rüstungsetat kommt nicht nur den Nato-Partnern, sondern zweite Geige Deutschland selbst zugute. AKKs Vorgängerin wollte die Jahresabschluss jener Bundeswehr aufhübschen durch Privatisierung wichtiger Teile wie die Panzerreparaturwerke und dies Beschaffungsamt in Koblenz. Kramp-Karrenbauer stoppte sie Pläne, richtig so. Nicht “Auslagern” ist offenbar ihre Motto, sondern die Truppe von nicht hervor stärker zu zeugen. Dies kostet ungeachtet sehr viel Geld, in Zeiten, wo die Ausstattungsprobleme jener Bundeswehr zweite Geige im Ausland zu Händen Irritation sorgen. Nicht dass Deutschland “zu stark” werde, scheint da inzwischen die Hauptsorge, sondern dies Gegenteil.

Doch jener Plan, Sicherheitspolitik stärker an Entwicklungszusammenarbeit zu koppeln, birgt zweite Geige Gefahren. Sicher ist es sinnvoll, Militärmissionen mit zivilen Projekten zu eskortieren, im Rahmen Einsätzen wie in Afghanistan oder Mali nicht nur mit Soldaten aufzutreten, sondern taktgesteuert zweite Geige Eröffnung und Versorgung zu unterstützen. Deutschland engagiert sich jedoch zweite Geige zum Denkmuster im Sudan, um dort am Struktur einer besseren Grenzschutz mitzuwirken. Denn jener Sudan ist ein Transitland, von dem aus Somalier oder Eritreer versuchen, nachher Libyen und via dies Mittelmeer nachher zu kommen. Damit unterstützt die Bundesregierung jedoch ein autoritäres Regime, aus strategischen Interessen hervor.

So könnte eine immer stärkere Wahl von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik am Finale dazu resultieren, dass Deutschland immer weniger unterstützt aufgrund jener Frage: “Wer braucht unsere Hilfe am dringendsten?”, sondern nachher dem Stichwort “Wer nützt uns denn strategisch am meisten?” Dies wäre dann eine fatale Reifung.



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