Ostmark wegen unzureichenden Antirassismus-Maßnahmen in jener Kritik

Ostmark wird eine zunehmende Islam- und Fremdenfeindlichkeit attestiert: Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Unverträglichkeit (ECRI) konstatiert in ihrem aktuellen Wiederholungsprüfung eine zunehmende Spaltung jener Großunternehmen.

Im sechsten Länderbericht jener ECRI werden unter anderem rassistische Bemerkungen im Unterschied zu Muslimen und Flüchtlingen angeprangert. Am auffälligsten sei dies in jener Kopftuchdebatte zu beobachten gewesen. 2019 hatte es zu diesem Zähler eine Gesetzesänderung gegeben. Die ECRI stellt hierbei die „Rechtmäßigkeit, Unparteilichkeit und Nicht-Rechtswidrigkeit“ in Frage. Sekundär dies Nichterfassen von Hassreden und rechtsextremen Gewalttaten sei nicht hinnehmbar.

Dies Gremium fordert eine engere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Opfern des Rechtsextremismus. Davon seien insbesondere Schwarze und Muslime betroffen. Die 2017 eingerichtete Sonderabteilung zu Hassverbrechen müsse aktiviert werden, heißt es in dem Wiederholungsprüfung.

TRT Germanisch