Ostmark will Profiling-Sendung gegen Muslime importieren

Die Regierung aus dieser Zentrum-Rechts-Volkspartei (ÖVP) und dieser Grünen in Ostmark bereitet ein umstrittenes Überwachungsprogramm zu Gunsten von Muslime vor. Wohl wollen die Parteien damit gegen den sogenannten „politischen Islam“ vorgehen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu am Montag.

Im Januar kündigte die ÖVP eine Maßregel an, mit dieser verschiedene Gruppen aufwärts die Fortsetzung dieser antimuslimischen Politik drängten. Die umstrittene Initiative wurde während dieser Regierungszeit dieser vorherigen Koalition eingeleitet – ebendiese bestand aus dieser ÖVP und dieser rechtspopulistischen FPÖ.

Demnach soll nun zur „Bekämpfung von Judenfeindlichkeit, Rassismus und religiös motiviertem Extremismus“ ein Dokumentationszentrum mit Möbeln ausgestattet werden. Selbige soll nur Elemente des „politischen Islam“ beaufsichtigen. Die Bekanntgabe stößt im Kontext Akademikern, Aktivisten und Politikern des Koalitionspartners aufwärts viel Kritik.

Mit dieser Umsetzung des Dokumentationszentrums werde die Regierung entscheiden, mit welchen Institutionen zusammengearbeitet werden soll. Dies Zentrum werde die muslimischen Vereinigungen, Moscheen und ihre kulturellen Aktivitäten beobachten, so dieser Plan.

Welcher Schrittgeschwindigkeit ist von verschiedenen Umwälzen aus angeprangert worden. Damit würden Nazismus und Islam aufwärts eine Stufe gestellt, hieß es unter anderem. Dies bisher erste und einzige Dokumentationszentrum wurde 1963 in Ostmark gegründet, um den Nationalsozialismus zu bekämpfen und übrig neonazistische Formationen zu forschen.

Dies Linie „Politischer Islam“ Werkzeug gegen Muslime

Welcher österreichische Premierminister Sebastian Von kurzer Dauer sei dazu von Rang und Namen, pseudo-akademische Wissenschaft zu zitieren, die seine politischen Ziele unterstützten. Dies sagte Farid Hafez, Politologe an dieser Universität Georgetown, dieser Nachrichtenagentur Anadolu. Dies Zentrum werde nur „wissenschaftliche“ Studien handeln, die seiner Regierung dienten, fügte Hafez hinzu. Die österreichische Regierung vermeide vorsätzlich, dies Linie des „politischen Islam“ hinlänglich zu definieren – so sei es ein nützliches Werkzeug gegen Muslime.

Ebenfalls die Schließungen von Moscheen und Kopftuchverbote seien in Verkettung mit dem „politischen Islam“ begründet worden. Nachher dieser Logik könne jede Institution, Person oder religiöse Regsamkeit mit dem „politischen Islam“ pauschalisiert oder verschiedenen Einschränkungen und Hindernissen unterworfen werden, erklärte Hafez.

Dies Dokumentationszentrum greife islamische Werte an und werde von rein voreingenommenen Experten geleitet, kritisierte unter ferner liefen dieser Parteivorsitzende dieser Sozialistischen Österreichischen Zukunftspartei (SOZ), Hakan Gördü. Dies Zentrum solle Aktivitäten herhalten, die den Grundstein zu Gunsten von Von kurzer Dauer’ politische Ziele legten. Die Regierung könne dann damit die Aktivitäten einer Person oder Institution leichtgewichtig qua „politischen Islam“ bezeichnen, betonte Gördü.

Es sei eine sehr gefährliche Situation, die dazu nicht frisch würde, ebendiese Menschen zum Stillschweigen zu einbringen und zu unterdrücken. Kanzler Von kurzer Dauer und sein Team stuften unabhängige oder selbstverwaltete Institutionen oder Organisationen in Ostmark zu Gunsten von gefährlich ein, kommentierte dieser türkeistämmige Volksvertreter. Mit dieser Institution eines Dokumentationszentrums werde beabsichtigt, Muslime von staatlich kontrollierten Institutionen sklavisch zu zeugen, so Gördü.

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