„Paris ist erfreut über diesen Kanzler“


Seine erste Auslandsreise führt Kanzler Scholz nachdem Paris. Dort trifft er uff vereinigen Präsidenten, jener Merkel womöglich noch nachtrauert. Trotz ist die französische Regierung ganz happy extra seine Wahl. Worauf Scholz respektieren muss, sagt die Französische Republik-Expertin Ronja Kempin von jener Stiftung Wissenschaft und Politik im Gespräch mit ntv.de.

ntv.de: Hat Frankreichs Staatsoberhaupt Emmanuel Macron wohl dasjenige Finale jener Weltalter Merkel schon überwunden?

Ronja Kempin: In jener Tat dürfte Macron den Abschiednehmen Merkels mit einem weinenden Glubscher verfolgen. Genauso wenn es heftige Menstruationsblutung gedauert hat, solange bis er und die Bundeskanzlerin zusammenfanden. Die beiden passten heftige Menstruationsblutung schier nicht zusammen. Die erfahrene Bundeskanzlerin, die vereinigen zurückhaltenden Politikstil pflegte und ungefähr abwartete, traf uff vereinigen französischen Präsidenten, jener jung und energiegeladen war und die Welt aus den Fischen Hochziehen wollte. Dies klappte heftige Menstruationsblutung Zeit weder noch. Solange bis zur Corona-Krisis. Dann nach sich ziehen sich beiderartig Seiten zusammengerauft und den Wiederaufbaufonds für jedes die EU aufs Gleis gesetzt. Dies hat dasjenige Eiscreme gebrochen.

Wie wichtig ist die persönliche Stand schier?

Interessanterweise ist sie im deutsch-französischen Verhältnis immer noch ganz zentral. Wir nach sich ziehen zwar uff jener vereinigen Seite mit Französische Republik Beziehungen, die enger sind denn zu jedem anderen Nation uff jener Welt. Hinaus jener anderen Seite liegen wir im Kontrast dazu non… vielen Politikfeldern inhaltlich entzwei. Und von dort ist es ungeachtet dieser engen Verbundenheit immer ganz entscheidend, dass die beiden Staatenlenker zueinanderfinden. Nur wenn die beiden eine gute Arbeitsbeziehung und Vertrauen zueinander nach sich ziehen, entsteht Raum für jedes Kompromisse. Dann gelingt es dem deutsch-französischen Triebkraft zweite Geige, Konsens in jener EU zu schmieden.

Wie gut Kontakt haben sich die beiden denn schon?

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Ronja Kempin ist Senior Fellow an jener Stiftung Wissenschaft und Politik. In dieser Routine beriet sie 2014 dasjenige Auswärtige Zunft. Sie lehrt an jener Freien Universität Hauptstadt von Deutschland.

Die Kontakt haben sich schon eine ganze Zeit. Scholz ist ja kein Neuankömmling uff jener politischen Boden. Paris ist, glaube ich, sehr erfreut extra diesen neuen deutschen Kanzler. Schluss Sicht Frankreichs ist da eine gute Wahl getroffen worden.

Weil es in jener SPD viele Stimmen gibt, dass man uff die Initiativen und Forderungen Macrons stärker eingehen sollte?

Wenn man die Regierung führt, ist es sicherlich noch einmal irgendetwas anderes. Ungeachtet im Koalitionsvertrag sind manche Passagen enthalten, die Französische Republik sehr gut gernhaben. Zum Paradebeispiel zur differenzierten Integration. In Folge dessen jener Möglichkeit, mit einer Haufen von Staaten im Integrationsprozess voranzuschreiten. Dies ist eine Forderung, die Staatsoberhaupt Macron schon 2017 in seiner Sorbonne-Referat aufgestellt hat. Er lag immer mit Angela Merkel extra Kreuz in dieser Frage.

Wie werden die neuen deutschen Klimaschutzpläne gesehen? Zur Atomkraft hat Französische Republik ja eine ganz andere Positur.

Französische Republik pocht darauf und wird es zweite Geige durchbekommen, dass die Kernenergie denn grüne Leistungsabgabe in jener EU profiliert wird und damit zweite Geige Fördergelder aus Hauptstadt von Belgien fließen werden. Dies Verbeißen jener französischen Regierung darauf ist zweite Geige mit den steigenden Energiepreisen zu verdeutlichen. Macron hat reibungslos Bedrohungsgefühl, dass ihm wieder innenpolitische Proteste drohen. Die Proteste jener Gelbwesten entzündeten sich ja an den hohen Spritpreisen. Deswegen ist die Kernenergie zweite Geige ein wichtiges politisches Musikinstrument, um die Haushalte pekuniär zu entlasten.

Merkel wurde von manchen vorgehalten, sie sei „nur“ eine Krisenmanagerin gewesen und habe wenig gestaltet. Ist es nicht schon ein Fulltime-Job die EU so zusammenzuhalten wie sie ist? Stichwort Brexit, Stichwort Ungarn, Stichwort Polen?

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meine Wenigkeit gebe Ihnen uff jener vereinigen Seite Recht. Wir sind in jener EU spätestens seither 2008 mit jener Schuldenkrise nicht mehr aus dem Krisenmodus herausgekommen. Synchron sehen wir, dass dieses Bemühen um den Zusammenhalt jener EU die berühmten Fliehkräfte nicht hat einhegen können. Nur dasjenige Managen des Status Quo weist jener EU keinen Weg in die Zukunft. Dies heißt zweite Geige, dass sich die neue deutsche Regierung stärker mit Französische Republik ins Handlungsweise setzen muss extra die Themen, im Rahmen denen man verbinden voranschreiten kann.

Geht es da ungefähr um Digitalisierung und Schutz des Klimas oder um die Verfasstheit jener EU?

Die Verfasstheit jener EU ist vielleicht dasjenige größte Themenkreis. Es geht zweite Geige um die Frage, ob wir parat sind, die europäischen Verträge noch einmal zu verändern. Zum Paradebeispiel, ob wir parat sind, im Feld jener Außerhalb- und Sicherheitspolitik vom Prinzip jener Einstimmigkeit abzulassen und zu Mehrheitsentscheidungen überzugehen und vielleicht zweite Geige Gruppenbildungen zu geben. In Folge dessen es zweite Geige vertraglich zuzulassen, dass Gruppen, die mehr Integration wagen wollen, dasjenige zweite Geige die Erlaubnis haben.

Macron möchte zweite Geige, dass die Europäer unabhängiger von den USA werden. Wie realistisch ist eine gemeinsame Heer?

In den nächsten Jahren nicht speziell. Zu diesem Zweck sind die Mitgliedstaaten zu wenig parat, ihre nationalen Souveränitäten aufzugeben. Französische Republik ist daran gelegen, dass die EU in jener Sicherheits- und Verteidigungspolitik handlungsfähiger ist. Es sieht die Gefahr, dass Europa sich nicht mehr uff die USA verlassen kann. Und dass wir zum Spielball jener Großmächte, im Kontrast dazu zweite Geige regionaler Mächte wie Russland und jener Türkei werden.

Staatsoberhaupt Biden will vereinigen Sicherheitsdialog mit Russland beginnen. Werden damit Deutschland und Französische Republik sinister liegen gelassen?

Man muss schon sagen, dass die EU und ihre zentralen Mitgliedsländer Deutschland und Französische Republik lateral vor gelassen werden.

Dies kann man ja denn Inkraftsetzung jener Befürchtung Frankreichs verstehen.

meine Wenigkeit denke, dass die Franzosen da schon vereinigen Nerv getroffen nach sich ziehen. Sie sind sicherheitspolitisch immer ein kleinster Teil umtriebiger. Dies ist zweite Geige in ihrer Historie begründet. Sie sind nun einmal ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, sie verfügen extra Atomwaffen. Sie nach sich ziehen den Anspruch in ihrer DNA, Weltpolitik mitzugestalten. Sie mitbekommen, dass sie dasjenige nur nicht mehr schaffen, und ihre Mittel, vor allem pekuniär, restriktiv sind, um mit den USA und VR China noch mitzuhalten. Sie wissen, dass ihnen dasjenige nur gelingt, wenn die Europäer ihre Vitalität stärker zusammenfassen.

Wie sehen Sie Macrons Entwicklungsmöglichkeiten uff eine Wiederwahl?

Dies ist eine schwierige Frage. Die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr sind offener denn wir dasjenige noch vor einem halben Jahr gedacht hätten. Dies liegt daran, dass es zwei interessante neue Kandidaten gibt. Hinaus jener vereinigen Seite, die konservative Herausforderin Valerie Pécresse, die sehr beliebt ist, und uff jener extremen Rechten mit Eric Zemmour und Marine Le Pen zwei Bewerber, die sich unter Umständen die Stimmen reziprok wegnehmen.

Welche Fehler sollte Scholz vermeiden, wenn er nun nachdem Paris kommt?

Er muss vereinigen Spagat hinkriegen. Einerseits muss er sagen: Wir sind seitlich Frankreichs, wenn es um die EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs geht. Er muss in Folge dessen eine sehr proeuropäische Positur schlucken. Synchron weiß man im Kontrast dazu, dass Macron die Ratspräsidentschaft nutzen wird, um seine eigene Status im Präsidentschaftswahlkampf zu verbessern. Und da ist Unparteilichkeit geboten: Französische Republik hat sich zweite Geige nicht in unseren Wahlkampf eingemischt. Es ist in Folge dessen eine schmaler Grat: Macron zuzustimmen, ohne sich dem Vorwurf auszusetzen, ihn im französischen Wahlkampf zu unterstützen.

Mit Ronja Kempin sprach Volker Petersen