Partei des Demokratischen Sozialismus, die den US-Präsidenten verschmäht


Hoch Jahrzehnte hieß es, eine einflussreiche Linke sei in den USA nicht möglich. Dies hat sich geändert. Zuständig ist dies Versagen Ex-Staatschef Obamas und die Polarisierung unter dessen Nachfolger Trump, sagt Schreiberling Lukas Hermsmeier. Zweite Geige Biden wird sehr ungelegen gesehen.

Joe Biden trat denn Staatschef an, um die Gesellschaftsstruktur welcher Vereinigten Staaten mit sich zu versöhnen. Qua Volksvertreter welcher Mittelpunkt mit jahrzehntelanger Erleben im Senat. Qua Vermittler welcher politischen Schule. Doch die Gesellschaftsstruktur welcher USA hat sich seitdem welcher Jahrtausendwende radikalisiert. Die politische Dominanz welcher marktliberalen Mittelpunkt wackelt fühlbar. Weite Konsenspolitik ist schwierig solange bis unmöglich geworden. Pro Biden wird dies immer mehr zum unüberwindbaren Problem. Wenn nichts Außergewöhnliches geschieht, wird welcher Demokrat mit seinen zentralen Vorhaben scheitern und damit nebensächlich seine Präsidentschaft ernüchternd verfertigen.

Auf Basis von welcher vielen Hoffnungen, die sich mit dem Demokraten verbunden hatten, könnte man nebensächlich schreiben: enttäuschend. Dies gilt insbesondere zum Besten von den progressiven Flugzeugflügel welcher politische Kraft. Es gibt kein umfassendes Klimaprogramm, obwohl die USA einer welcher größten globalen Emittenten von Treibhausgasen sind. Eine allgemeine, zum Besten von ganz erschwingliche Krankenversicherung ist in den Wahlkampfkisten verschwunden, obwohl sich die breite Mehrheit welcher US-US-Amerikaner eine wünscht. Dieser landesweite Mindestlohn ist weiterhin prekär. Dies Wahlrecht benachteiligt wie eh und je einkommensschwächere Bevölkerungsschichten. Und Mittelpunkt vierter Monat des Jahres erlaubte die US-Regierung Fracking hinauf bundesstaatlichen Territorien. Biden hatte dies Gegenteil versprochen.

Dass all dies zum Besten von den US-Präsidenten ein Problem ist, er im Dauerumfragetief verkrampft steckt, dies hat nebensächlich mit einer außerparlamentarischen politischen Strömung zu tun. Es ist irgendetwas von unten gewachsen in den USA. „In den vergangenen Jahren hat sich eine Linke entwickelt“, sagt welcher Journalist und Schreiberling Lukas Hermsmeier, welcher darüber dies Buch „Uprising: Amerikas neue Linke“ geschrieben hat. „Und gleichzeitig hat sich das Land nach rechts bewegt, sich die Republikanische Partei radikalisiert“. Zum Einen ist parallel geschehen, hat sich mitunter relativ. Die neue Linke mobilisierte und sammelte sich extra Jahre hinterm unabhängigen Senator Bernie Sanders. Zur Strömung in Besitz sein von bekannte Bewegungen: Black Lives Matter, die Klimaaktivisten des Sunrise Movement, die Democratic Socialists of America. Sie wählten Biden, um weitere Trump-Jahre zu verhindern.

Doch zuletzt nach sich ziehen sich vor allem die jungen Wähler, die Biden ins Weiße Haus verholfen hatten, wieder vom Präsidenten abgewandt. Zwar kann niemand voraussagen, welches dies zum Besten von die Demokraten bedeuten wird in den kommenden Jahren. Doch sollte unter den Kongresswahlen im November die Mobilisierungskraft welcher sozialen Bewegungen fehlen, werden dies vor allem die demokratischen Kandidaten zu spüren bekommen. Es gilt derzeit denn wahrscheinlich, dass Biden und seine politische Kraft ihre Mehrheiten im Kongress verlieren werden und zwei Jahre innenpolitischer Stillstand nachstellen. Solange bis zur Präsidentschaftswahl 2024.

Wünschen hinauf eine bessere Zukunft

Warum wurde nicht mehr durchgesetzt von den Demokraten? „An der Spitze der Demokratischen Partei herrscht eine ineffektive Vorstellung von Überparteilichkeit, Kompromiss und davon, alle mitnehmen zu müssen“, sagt Hermsmeier. „Aber irgendwann muss man sich zum Beispiel mal entscheiden, ob einem wichtiger ist, alle Menschen zu versichern, oder dass Versicherungsunternehmen weiter viel Geld machen.“ Seit dieser Zeit Jahrzehnten entscheide sich die politische Kraft dazu, Machtstrukturen senkrecht zu erhalten. Dies frustriert und radikalisiert Menschen.

Biden hat seine Versprechen an den progressiven Flugzeugflügel nicht gehalten und die neue Linke geknickt. Dazu gehörte insbesondere zum Besten von jüngere US-US-Amerikaner die Notifikation, Studienschulden zu aufheben. Mehr denn 43 Mio. Menschen drückt im Schnittwunde eine Bildungskreditlast von mehr denn 37.000 Dollar. Die jungen Wähler waren und sind überaus wichtig zum Besten von die Demokraten, weil sie mobilisieren und in die politische Kraft denn zukunftsträchtig repräsentieren können.

Nie zuvor hatte ein Präsidentschaftskandidat so viele Stimmen erhalten wie Biden 2020. Grund war die effektive Wählermobilisierung, dazu mitverantwortlich war nebensächlich die neue Linke, die sich unter anderem aus ihrer Weigerung im Unterschied zu des damaligen Präsidenten Donald Trump hervor entwickelt hatte. Und aus welcher vorherigen Enttäuschung und Wut extra die geplatzten Hoffnungen welcher Präsidentschaft von Barack Obama und dem Scheitern Hillary Clintons. „Die Dinge haben sich politisch zugespitzt“, sagt Hermsmeier. „Dies hat die Menschen, weil die Abgründe in den USA tiefer sind als etwa in Deutschland, auch anders radikalisiert.“

Dazu sahen sich viele Menschen nicht mitgenommen, nicht machbar von einer wirtschaftlich-politischen Elite, die gefühlt wie sie will ihre Potenz ausübt, welches die Wähler im Zweifel ausbaden sollen. Wie viel Potenz die sogenannten Corporate Democrats, die Unternehmensfreunde, nach sich ziehen, dazu ist die aktuelle Legislaturperiode ein anschauliches Leitvorstellung: Praktisch im Alleingang hielt welcher Demokrat Joe Manchin den Build Back Better Act im Senat hinauf, dies große Klimapaket welcher Demokraten. Keiner erhält so viel Geld aus welcher fossilen Energiewirtschaft wie welcher Senator aus dem Kohle-Bundesstaat West Virginia.

Die neue Linke agiert vor allem im Graswurzelbereich, politische Vertreter in Washington D.Kohlenstoff. hat sie nur wenige. Im Repräsentantenhaus sind es 6 von 435, ein Grüppchen um die bekannte Abgeordnete Alexandra Ocasio-Cortez, AOC. Im Senat ist es die linke Galionsfigur Bernie Sanders aus dem Bundesstaat Vermont. Ihr medialer Macht ist trotzdem monströs, weil sie Themen erinnern, die jahrzehntelang im politischen Diskussion denn tabu galten. Zusammen bennenen die Bewegungen die Verantwortlichen ohne Scheu: Volksvertreter, die mit Konzernen verbinden nötige und gewollte Veränderungen verhindern. Eine linke politische Weisheit zeigt da ihren Wahrheitsgehalt: Verdichtung von welcher Straße bewegt die Politik.

Warum in Betracht kommen nebensächlich Einkommensschwache hinauf die Straße und zusammenbringen sich, obwohl die ganz andere Sorgen nach sich ziehen? „Das ist die pure Not und Verzweiflung. Sie lassen aufgestaute Wut heraus“, sagt Hermsmeier. Schwarze Arbeiterbewegungen etwa seien verstetigte spontane Proteste, entstanden aus welcher Erkenntnis, dass sich nichts ändert, wenn man nur ganz vier Jahren zum Besten von Wahlen mobilisiere und dann wieder aufhöre. „Die große Kraft dieser Bewegungen ist, dass sie die Menschen strukturell permanent einbinden“, meint Hermsmeier. Es ist eine neue, permanente Politisierung des Alltags. Damit bekommen Volksvertreter nebensächlich Alternativen, sich von anderen in ihren Wahlkämpfen unterstützen zu lassen, nicht nur aus Firmentöpfen, konzernfinanzierten Think Tanks und Wahlkampforganisationen.

Aktivistennest Wall Street

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November 2011: Occupy demonstriert in New York City

(Foto: REUTERS)

Die USA nach sich ziehen durchaus eine linke Vergangenheit, denn Sternstunde gilt die Bürgerrechtsbewegung welcher 1960er Jahre, denn Martin Luther King, Malcolm X und andere Entgegen-Rassismus-Gesetze und Bürgerrechte hinauf welcher Straße erstritten. Warum aus diesem Grund gab es so eine große Lücke zwischen dieser politische Bewegung und welcher aktuellen? In den 1980er Jahren herrschten die Reaganomics, dann die weltweite neoliberale Hegemonie nachdem dem Finale des Kalten Krieges gegen die SSSR, dann 9/11 und die Antiterrorpolitik, zählt Hermsmeier hinauf. Da hatten es linke Ideen schwergewichtig, sich durchzusetzen. Insbesondere in den USA, wo welcher Marktwirtschaft und die Weigerung von Sozialismus und Kommunismus zur kulturellen DNA in Besitz sein von.

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Dieser Bankencrash 2008/2009, die Weltwirtschaftskrise und die wütenden Menschen an welcher Wall Street waren eine Zeitenwende, Occupy eine Nährboden zum Besten von viele aktuelle linke Strukturen. Dies kapitalismus- und vor allem finanzmarktkritische Occupy war eine direkte Entgegnung darauf, dass es Mio. Menschen mit hohem Wirkungsgrad dreckig ging und geht. Dieser Bankencrash hatte in den USA viel größere Nachstellen denn etwa in Deutschland. Die Menschen wurden aus ihren Häusern geworfen, sie mussten in Zelten wohnen. Zusammen mit ihnen kam an: Obama hat die Banken gerettet, die aus eigenem Verschulden Illiquidität gegangen waren, mit Steuergeld, und damit hinauf dem Verstellen von uns allen. Und die verantwortlichen Banker kamen straflos davon.

Qua 2016 Hillary Clinton und damit die liberale Mittelpunkt extrem scheitert, tun sich rechts neben ihr Donald Trump und sinister Bernie Sanders denn Alternativen hinauf. „Das gab es Jahrzehnte nicht, dass jemand über Klassenkonflikte vor Millionenpublikum spricht“, sagt Hermsmeier extra Sanders. Dieser linke Senator machte eine Vision greifbar, die Gesellschaftsstruktur voneinander abweichend zu zusammenbringen denn in den vergangenen Jahrzehnten, er warb zum Besten von verschmelzen umverteilenden Staat, zum Besten von ein Gemeinschaftsgefühl, dies weit extra dies übliche mit ökonomischem Individualismus gepaarte Patriotenpathos hinausgeht. Zusammen mit welcher Verbreitung dieser Ideen und welcher Massenorganisation geholfen nach sich ziehen zweifellos nebensächlich die digitalen, personalisierten Kommunikationsformen.

Trump, welcher in seiner Präsidentschaft immer wieder mit rassistischen Ressentiments spielte, tat noch mehr dazu, die linke politische Bewegung zu elektrisieren. Qua welcher Schwarze George Floyd unter dem Kniegelenk eines weißen Polizisten starb, gingen Mio. Menschen unter den Bannern von Black Lives Matter landesweit hinauf die Straßen und prangerten den noch immer präsenten strukturellen Rassismus in den USA kreischend laut an. Jene Proteste waren laut Hermsmeier nicht nur gegen die Polizei, sondern nebensächlich gegen den Staat insgesamt gerichtet: „Nichts was von euch kommt, macht unser Leben besser“, sei dies vorherrschende Gefühl gewesen. Ohnehin seien die USA „ein Staat, der seine Bürger systematisch verkümmern lässt“, schreibt er in seinem Buch.

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Bernie Sanders unter einer Veranstaltung welcher Gewerkschaft Amazon Laboratorium Union in New York – immer wieder sucht welcher unabhängige Senator so den öffentlichen Schulterschluss mit Arbeitern.

(Foto: REUTERS)

Worauf sich dies bezieht? Darauf, dass Menschen wegen fehlender Krankenversicherung und Geldmangel ihre Krankheiten nicht erläutern lassen können. Oder hinauf den Mindestlohn, welcher nicht steigt, und die Menschen im gigantischen Niedriglohnsektor teilweise mit zwei Jobs nicht extra die Runden kommen. „Das hat mit staatlichen Entscheidungen zu tun, mit fehlenden Gesetzen“, sagt Hermsmeier. Warum könne Amazon seine Malocher so wissenschaftlich ausbeuten? Warum müssten Malocher dort in Flaschen urinieren? Weil es keinen gesetzlichen Rahmen gibt. „So etwas meine ich mit systematischer Verelendung.“

Spaltung zwischen oben und unten

Neu an dieser Linken ist vor allem ihre Gruppierung, wofür die Geltung Sanders‘ kaum überschätzt werden kann. Dieser Senator erreicht Wählergruppen, die sich nicht unbedingt in Republikaner oder Demokraten segmentieren lassen. Zusammen mit Menschen unter 30 Jahren ist dies vor allem ausgeprägt: Sie entscheiden lieber nachdem Inhalten und unabhängig von welcher politische Kraft denn ältere Wähler. „Die Generation ist ein Faktor“, sagt Hermsmeier. Es sei kein Zufall, dass die jungen Volk Sanders unterstützen, sich unter Black Lives Matter hervortun, beim Sunrise Movement, den Democratic Socialist of America, die sind ganz von jungen Menschen dominiert“. Die jungen Volk lebten oft prekärer denn ihre Erziehungsberechtigte.

Die vielzitierte Spaltung in den USA gibt es, dennoch vor allem zwischen oben und unten, aus diesem Grund wohlhabenden und einkommensschwachen Schichten. Dies war nebensächlich unter Vorwahlkarten zu beobachten: Etwa in Wahlkreisen, wo Trump 2016 gegen Clinton gewonnen hatte. In vielen davon hatte Sanders 2020 unter den Vorwahlen welcher Demokraten die vorstehender Teil gegen Biden vorn.

Intellektuell verwendet Hermsmeier den Klassenbegriff. „Wenn ich mich mit den Strukturen den USA beschäftige, dann komme ich weder noch an dem Terminus technicus welcher Klassengesellschaft vorbei“, sagt er. Produktionsmittel, Vermögen und Potenz konzentrierten sich, und welcher allergrößte Teil welcher Nation lebe selten gut von seiner verkauften Arbeitskraft. Die Zahlen zur sozialen Mobilität schenken ihm Recht: Eine einkommensschwache Familie braucht in den USA im Schnittwunde fünf Generationen, um ein mittleres Einkommen zu hinhauen.

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Insbesondere viele Schwarze sind von Dürftigkeit betroffen.

(Foto: AP)

In den USA sind zudem einzelne Unternehmen viel präsenter und mächtiger denn in Deutschland, zum Leitvorstellung Facebook, Walmart oder Amazon, meist nebensächlich von einzelnen sehr mächtigen Menschen geführt, die zeugen können, welches sie wollen. Mark Zuckerberg, die Koch-Brüder, Elon Musk, sie sind praktisch omnipräsent. Partei des Demokratischen Sozialismus kritisiert offensiv Unternehmen, die von Schutz des Klimas nichts halten oder ihre Mitwirkender schlecht erläutern. „Wenn man seine Feinde benennt, dies klingt vielleicht im ersten Moment pubertär-revolutionär, dennoch es ist nebensächlich eine analytische Waffe“, sagt Hermseier.

Die politische Zweiteilung Demokraten gegen Republikaner existiert mit großer Trennschärfe vor allem in den Institutionen. Zusammen mit welcher Wählerschaft ist die Sache komplizierter. Beiderlei Parteien zeugen vielerorts Politik im Sinne von Unternehmen, Pharmakonzernen und Versicherungsunternehmen. „Dieser nahezu nahtlose Wechsel von Obama zu Trump hat viele alarmiert“, hat Hermsmeier beobachtet. In welcher weltweite Seuche wurden die Missstände noch einmal extremer und lebensgefährlicher. Dies hat die Geltung lokaler Netzwerke verstärkt. Doch welcher große politische Wurf, welcher ist welcher Linken bislang nicht gelungen.

Mit Blick hinauf die Zukunft fehlt den linken Organisationen ein neuer Programmhaltepunkt wie Sanders, hinterm sie sich versammeln werden können. Dieser Senator ist nicht mehr welcher gefühlte Kandidat wie zwischen 2016 und 2020, denn verbreitet ist, dass ein amtierender Staatschef sich zur Wiederwahl stellt. Dies gilt nebensächlich zum Besten von Biden. Doch immer wieder spekulieren US-Medien darüber, welches geschähe, wenn nicht. Dann gäbe es offene Vorwahlen. Und Sanders ließ in welcher vergangenen Woche schriftlich wissen, dass er nicht ausschließt, nebensächlich ein drittes Mal um die Kandidatur welcher Demokraten zu ringen. Er wäre dann 83 Jahre altbacken – älter denn Biden. Den jungen Wählern, die vom Präsidenten geknickt wurden, dürfte dies keine Rolle spielen.



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