Parteichef schwört Grüne ein: Habeck hat die Periode Merkel abgehakt


Deutlicher kann man den Anspruch aufs Regieren nicht formulieren: “Wir werden die Weichen mitstellen”, sagt Grünen-Chef Habeck hinauf dem Bielefelder . Doch er zweitrangig, dass die eigene Politik dazu nicht reicht. Die politische Kraft stimmt er darauf ein, Kompromisse zeugen zu zu tun sein.

“Mehr wagen” steht in großen Buchstaben reichlich Robert Habeck. “Mehr wagen, um nicht alles zu riskieren.” Welcher Grünen-Chef hat ohne Rest durch zwei teilbar die politische Vortrag begonnen, die die Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld eröffnet. Von ganz hinten wirkt er sehr lütt unter dem großen Poster eines Waldes, dies die Dachboden jener Stadthalle ziert.

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Von ganz hinten sieht er lütt aus: Grünen-Chef Habeck hinauf dem Bielefelder Parteitag.

(Foto: picture alliance/dpa)

“Mehr wagen”. Sie Worte dürften kein Zufall sein. Vor 50 Jahren klang dies ganz verwandt: “Mehr Demokratie wagen”, sagte jener damalige SPD-Chef Willy Brandt im Herbst 1969 in seiner Regierungserklärung, mit jener er die sozialliberale Koalition begründete. Ein Politikwechsel schwebt , Jahrzehnte später, zweitrangig Habeck vor: “Die Ära Merkel geht zu Ende und eine neue Ära beginnt”, sagt er. “Wer stellt die Weichen?”, fragt er. “Wir werden die Weichen mitstellen.”

Weitestgehend 15 Jahre nachdem dem Finale von Rot-Laubgrün wollen die Grünen wieder an die Potenz. Dasjenige macht Habeck unzweideutig lukulent. In mehreren Landeskabinetten sitzen sie schon, in Kraulen-Württemberg stellen sie den Ministerpräsidenten. In spätestens zwei Jahren könnte es wieder jener Kommiss sein. “Es ist erklärtes Ziel, dass wir die Partei regierungsfit machen wollen und auch in die Regierung führen”, sagt Habeck im Verbindung an seine Vortrag jener Redaktion RTL/n-tv. Niemand brauche mehr Parteien, die am Spielfeldrand stillstehen. “Nein, man muss schon selber laufen.”

Dasjenige gesamte Interview mit Robert Habeck sehen Sie im RTL Nachtjournal um Mitternacht.

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Harmonisches zwei Menschen: Habeck und Annalena Baerbock.

(Foto: imago images/Rüdiger Wölk)

Gen dem Parteitag spricht Habeck von einem Vertrauensvorschuss zum Besten von seine politische Kraft, mahnt Gewiss synchron, dass die Grünen aus den Hoffnungen Wirklichkeit zeugen müssten. Es ist eine Spezialität jener Grünen, mitten unter einer Legislatur zum Höhenflug anzusetzen, dann Gewiss pünktlich zur Wahl wieder abzustürzen. Diesmal soll dies unterschiedlich sein. Und die Wege stillstehen nicht schlecht. Seitdem zwei Jahren führt Habeck zusammen mit Annalena Baerbock die politische Kraft. In Bielefeld wollen sie sich wiederwählen lassen. Nichts spricht dagegen, Gegenkandidaten sind nicht in Sicht. Unter dem zwei Menschen strahlt die politische Kraft eine Wohlklang aus, die in Konservative und SPD schmerzlich vermisst wird.

“Eine Politik der Ermöglichung”

Es ist zweitrangig die Schwäche jener beiden Volksparteien, die die Grünen so stark macht. Und so wird Habecks Vortrag zum Abgesang hinauf die Große Koalition. Kanzlerin zitiert er mit den Worten, dass Politik dies sei, “was machbar ist”. Habeck widerspricht: “Wir brauchen eine Politik der Ermöglichung, die sich vom Status Quo löst.” Und er fragt, wo dieser Spuk geblieben sei, die großen Zeug zu denken.

Neue Räume Habeck auftun – und er stimmt seine politische Kraft hinauf neue Themen ein. Die Wirtschaftspolitik nimmt hinauf diesem Parteitag großen Raum ein, genau dies Themenkreis Wohnen. Habeck fordert ein großes Investitionsprogramm und eine Neujustierung jener sozialen Marktwirtschaft. Unter dem Spruch Green New Handel fordert er “ein Wirtschaftsprogramm, das den Krieg der Wirtschaft wider die Natur beendet”.

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Solche Sätze kommen an. Doch jener Parteichef schreibt den Grünen gerade zweitrangig ins Stammbuch, dass die Anträge zum Themenkreis Wirtschaft nicht nur vereinen Bezug zum Wetter nach sich ziehen sollten, sondern zweitrangig zur Volksstaat. Beschäftigte jener Automobilindustrie, jener Kohlebranche, jener konventionellen Landwirtschaft hätten ebenso ein Recht, ihre Argumente vorzubringen. Die Grünen seien gut beratschlagen, zuzuhören. “Wir müssen diese Toleranz auch bei uns einüben.”

Es sind Sätze, die zeigen, wie sehr sich die Grünen gewandelt nach sich ziehen. Denn zweitrangig hierfür steht Bielefeld: Vor 20 Jahren diskutierte die damalige Regierungspartei hier reichlich den Kosovo-Hinterlegung. Welcher Streit eskalierte, die Tragfläche beschimpften sich reziprok, schließlich traf ein Farbbeutel Joschka Fischer. Dessen Realo-Route setzte sich durch.

Die “beste und freieste Republik”

Heute sagt Habeck staatstragende Sätze: “Wir leben in der besten und freiesten Republik, die es jemals in Deutschland gab. Verteidigen wir diese Republik!” Er fordert dazu hinauf, sich hinauf die “Spielregeln dieses Landes” einzulassen und fordert gegen rechtsradikale Taten “die ganze Stärke des Gesetzes”, die “wehrhafte Demokratie”.

Im Vorfeld des Parteitags war bemängelt worden, dass dies Themenkreis Rechtsextremismus nicht hinauf jener Tagesordnung auftaucht. In Habecks Vortrag nimmt es jedoch großen Raum ein. Militant fordert er die AfD hervor. Da sich deren Parteiführung nicht vom radikalen “Flügel” unnahbar habe, sei “die gesamte AfD ein Fall für den Verfassungsschutz”. Mit Nachdruck lobt er Konservative-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihren Generalsekretär Paul Ziemiak, die eine Zusammenspiel mit jener AfD nicht nur in Thüringen nicht machbar nach sich ziehen. “Das ist mutig gesprochen und verdient Respekt. Das ist eine Grundsatzfrage.”

Doch dieses Feld bestellt nicht Habeck solo: Die ehemalige Piraten- und jetzige Grünen-Politikerin Yachthafen Weisband, die jener Parteichef während seiner Vortrag hinauf die Dachboden bittet, findet eindringliche Worte zum Themenkreis , wie sie reichlich ihr Leben wie Jüdin in Deutschland und den Terrorattentat in Halle spricht: “Ich weiß, dass für viele Halle eine Zäsur, ein Wendepunkt war. Für Jüdinnen und Juden war es das nicht. Viele von uns haben es kommen sehen. Und viele fragen sich: Sind wir noch sicher hier?”

Rechtsextremismus und Judenfeindlichkeit hängen zum Besten von Habeck innig mit jener sozialen Frage zusammen. Linie in Zeiten, in denen die Zeichen hinauf eine ökonomische Zwangslage hindeuten. Sie werde sich “in das Herz der Gesellschaft fressen”, sagt er. Die “große Transformation”, die ihm vorschwebt, müsse somit zwischenmenschlich Vorsicht werden. “Das ist unsere politische Antwort darauf: Das Vertrauen in die politische Handlungsfähigkeit des Staates wiederherzustellen.”

Man kann Habecks Live-Gig wie Bewerbungsrede hinauf eine Kanzlerkandidatur interpretieren, wie es manche Publikum schon im Vorfeld machten. Doch Habeck geht es um irgendetwas anderes: Er hat lukulent gemacht, dass jener Regierungsanspruch jener Grünen nur erfüllt werden kann, wenn die politische Kraft Kompromisse eingeht und hinauf mehr setzt wie dies Wetter. Dass er nun in Bielefeld keine Farbbeutel von den Delegierten fürchten muss, verdankt er einer politische Kraft, die in Wohlklang schwelgt – und hinauf mehr hofft. Die Periode Merkel hat Habeck abgehakt. Er will nicht weniger, wie die nächste Periode selbst stempeln. Er will “mehr wagen”.



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