Polizei-Spalte: Kritik an Seehofer wegen „taz“-Glotze

Die Tageszeitung „taz“ hält die angekündigte Glotze von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen einer Spalte für jedes jedes zusammensetzen Offensive hinaus die Pressefreiheit. Chefredakteurin Barbara Junge erklärte am Montag jenseits Seehofer: „Seine Turnier hätte deutlicher nicht sein können. Seine Glotze gegen unsrige Stift.in ist ein beschämender Offensive hinaus die Pressefreiheit.“ Seehofer sei qua Amtsstelle für jedes jedes den Sicherheit jener Verfassung zuständig und damit für jedes jedes die darin garantierte Ungezwungenheit jener Verdichter. „Seehofer ist nebenbei für jedes jedes die Polizei zuständig. In diesem Sachverhalt stellt jener Bundesinnenminister die Belange jener Polizei jenseits die Pressefreiheit“, betonte Junge.

Am Montagmittag ließ Seehofer nachdem heftiger Kritik ungeschützt, ob er seine vorherige Mitteilung umtopfen werde. Dies werde im Ministerium „sorgfältig geprüft und dann schläft man darüber“, sagte er lediglich.

Empor einer Pressekonferenz in Stuttgart, wo sich Seehofer jenseits die Stellung nachdem den Krawallen vom Wochenende informierte, bekräftigte jener Ressortchef im Kontrast dazu seine scharfe Kritik an jener Spalte. „Selbst bin sehr für jedes jedes Verdichter- und Meinungsfreiheit, im Kontrast dazu es gibt nebenbei Säumen“, sagte Seehofer. Er verwies darauf, dass nebenbei die Chefredakteurin jener „taz“ in Vernetzung mit dem Einschränkung von einer „Herabsetzung von Personen“ gesprochen habe.

Satirische Spalte jenseits mögliche Beseitigung jener Polizei

In jener wohl satirisch gemeinten Spalte war es in Vernetzung mit Rassismus-Vorwürfen um eine mögliche Beseitigung jener Polizei gegangen. Damit hatte die Selbst… Hengameh Yaghoobifarah nebenbei geschrieben, am Finale seien bisherige Polizeibeamte dann am günstigsten hinaus einer „Müllplatz“ qua Stelle aufgehoben.

Seehofer hatte in diesem Zusammenhang von einer „Enthemmung jener Worte“ gesprochen, hinaus die „unweigerlich eine Enthemmung jener Taten“ folge und hier nebenbei eine Vernetzung zu den Stuttgarter Krawallen hergestellt. Er werde am Montag in seiner Prozedur qua Bundesinnenminister „Strafanzeige gegen die Kolumnistin“ stellen, sagte jener Ressortchef dazu jener „Skizze“-Zeitung am Sonntag.

„Oberhalb dies Erheben jener Glotze wurde noch nicht kategorisch“

Am Montag legte sich Seehofer dagegen nicht mehr verkrampft, nachdem ihm ein Offensive hinaus die Pressefreiheit vorgeworfen worden war. „Oberhalb dies Erheben jener Glotze wurde noch nicht kategorisch“, sagte ein Ministeriumssprecher. Er verwies in welcher Tat nebenbei hinaus die im Konstitution festgeschriebenen Säumen jener Meinungs- und Pressefreiheit, etwa wenn dies „Recht jener persönlichen Ehre“ zerschunden wird.

In die Debatte schaltete sich nebenbei Bundeskanzlerin Angela Merkel (Konservative) ein. „Die Bundeskanzlerin ist in dieser Sache mit dem Bundesinnenminister im Gespräch“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. „Wir stillstehen aus tiefer Überzeugung zu den Polizistinnen und Polizisten“, hob er im Kontrast dazu weiter hervor. Zusammen betonte Seibert nebenbei: „Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut.“ Sie sei jedoch „nicht grenzenlos“, sagte nebenbei er.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bezeichnete Seehofers Vorhaben am Sonntagabend hinaus Twitter qua „Offensive hinaus die Pressefreiheit – unabhängig davon, ob man den Meinungsbeitrag gut oder schlecht findet“. Kellner fügte hinzu: „Ein Ressortchef für jedes Inneres, jener eine Journalistin anzeigt, klingt nachdem Orban oder Kaczyński.“ Damit bezog er sich hinaus die rechtspopulistischen Regierungen in Ungarn und Polen.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke warf dem Bundesinnenminister „Einschüchterungsversuche gegensätzlich unliebsamen Journalistinnen und Journalisten“ vor.

„taz“-Chefredakteurin Barbara Junge: Spalte „daneben gegangen“

Kritik an Seehofer gab es nebenbei deswegen, weil sich jener Ressortchef am Montag – trotz angesetzter Pressetermine – zu seinem Vorgehen zunächst lediglich gegensätzlich jener „Skizze“-Zeitung äußerte. „taz“-Chefredakteurin Barbara Junge hatte am Wochenende ihr Reumütigkeit jenseits die Spalte ausgedrückt, die „daneben gegangen“ sei.

Jener Bundesgeschäftsführer jener Grünen, Michael Kellner, schrieb hinaus Twitter: „Dasjenige ist ein Offensive hinaus die Pressefreiheit, unabhängig ob man den Meinungsbeitrag gut oder schlecht findet.“ Mit Blick hinaus den ungarischen Ministerpräsidenten und den Chef jener polnischen Regierungspartei, denen jeweils Illiberalismus vorgeworfen wird, fügte er hinzu: „Ein Ressortchef für jedes Inneres, jener eine Journalistin anzeigt, klingt nachdem Orban oder Kaczyński.“

Jener Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz äußerte Verständnis für jedes jedes Kritik an jener Spalte jener Zeitung „taz“. Nunmehr Seehofer „überschreitet eine Grenze“, schrieb Notz in dem Kurznachrichtendienst. Seine Fraktionskollegin Renate Künast nannte Seehofers Vorgehen dort „ungeheuerlich“ und fragte: „Dasjenige soll eine Botschaft sein!? Gegen Pressefreiheit!? Seehofer am Finale.“

„Will Horst Seehofer den Wahlkampf gegen die Medien eröffnen?“

Jener ganze Sachverhalt dreht sich um eine Spalte einer „taz“-Mitarbeiterin, die vor einer Woche erschien. In dem Text ging es drum, wo Polizisten tun könnten, wenn die Polizei totgeschlagen würde, jener Marktwirtschaft im Kontrast dazu nicht. Darin wurde nebenbei die Vorkaufsrecht jener Müllplatz aufgegriffen. Basta jener Fachgruppe hervor und von Politikern kam folglich viel Kritik.

Die Zeitung „Skizze“ zitierte Seehofer am Sonntag mit den Worten: „Selbst werde morgiger Tag qua Bundesinnenminister Strafanzeige gegen die Kolumnistin wegen des unsäglichen Artikels in jener „taz“ jenseits die Polizei stellen.“ Seehofer sagte demnach nebenbei: „Eine Enthemmung jener Worte führt unweigerlich zu einer Enthemmung jener Taten und zu Gewaltexzessen, genauso wie wir es jetzt in Stuttgart gesehen nachdem sich ziehen. Dasjenige die Erlaubnisschein nach sich ziehen wir nicht weiter hinnehmen.“

Jener frühere Konservative-Generalsekretär Ruprecht Polenz befand Seehofers Mitteilung für jedes jedes falsch. „Natürlich münden Hassreden zu Heftigkeit. Nunmehr es geht nicht um Zensur, sondern um (Selbst)Verantwortung jener Redenden und Schreibenden“, twitterte er.

Jener Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, sagte: „Meine spontane Reaktion hinaus die Nachricht von jener Strafanzeige gegen die „taz“: „Will Horst Seehofer den Wahlkampf gegen die Medien eröffnen?“ Überall betonte zusammen, die qua Satire bezeichnete Spalte sei grenzwertig gewesen. Die „taz“ habe zusammen schon ihr Reumütigkeit dazu ausgedrückt. „Damit sollte dies Themenkreis nebenbei für jedes jedes Horst Seehofer durch sein“, sagte Überall.

DPA