Portland – Schlachtfeld pro Trumps Wahlsieg?


Seit dem Zeitpunkt vergangener Woche eskalieren die Proteste in Portland an dieser US-Westküste. Ungebeten mixen sich dort Bundestruppen ein. Wegen unterlegen Umfragewerte habe Trump seine “persönliche Armee” geschickt, poltert dieser Stadtpräsident. Welches steckt hinten?

Es ist Sonnabendmorgen um 1.45 Uhr in Portland im Bundesstaat . Seit dem Zeitpunkt Finale Mai schon Widerspruch erheben Menschen in dieser Stadt. Keine großen Demos, hierfür im Unterschied dazu tägliche Kundgebungen. Eine die noch kein Kind geboren hat, solange bis hinaus eine Wollmütze und Atemschutzmaske unverblümt, schlendert hinaus eine Straßenkreuzung und legt sich vor eine Kettenfäden aus Uniformierten. Sie wirft ihre Beine in die Luft, tanzt Ballettfiguren, zeigt mit dem Finger hinaus sie und fordert sie hinaus zu schießen. Die Uniformierten Position beziehen mit Pfefferspraykugeln. Ein Protestler positioniert sich mit einem Zeichen vor die “nackte Athena”, wie sie inzwischen genannt wird, die jedoch zur Seite rückt und den Sicherheit übermütig verlässt. Zehn Minuten später verlassen die Männer die Straßenkreuzung.

Nachdem weitestgehend zwei Monaten dieser Proteste gegen Polizeigewalt in den , ausgelöst im Mai durch den Tod des Schwarzen George Floyd unter dem Kniegelenk eines weißen Polizisten, gerät genau sie Schwung im Juli in Portland erneut außer Leistungsnachweis. Die Demonstranten fordern mehr Wache pro Polizisten, eine Umwidmung des Polizeibudgets sowie eine Strafrechtsreform. Einer von ihnen ist Mark Pettibone. Am vergangenen Mittwoch war er mit einem Spezi hinaus dem Weg zu einer Demonstration, denn die Bammel ihn packte. Personen in Militär-Tarnkleidung sprangen plötzlich aus einem zivilen Van und kamen hinaus ihn zu, erzählte er dieser “Washington Post”. Weil Pettibone nicht wusste, wer die Bewaffneten ohne Insigne waren, sei er intuitiv losgerannt, im Unterschied dazu habe sich von kurzer Dauer im Folgenden getreu.

“Es war furchtbar”, wird Pettibone zitiert, wie in einem dystopischen Roman: “Als ob ich gejagt würde.” Dieser 29-jährige Aktivist sagte, er beobachte lediglich und sei aus Solidarität wohnhaft bei den Protesten. Pettibone ist nicht dieser einzige, dieser so in Portland von Uniformierten verfolgt wurde. In dieser vergangenen Woche nach sich ziehen Einsatzkräfte in Militär-Tarnkleidung ohne Insigne verschiedene Demonstranten ohne Prahlerei von Gründen festgenommen, in zivile Mietwagen gezerrt, vorübergehend eingesperrt, befragt, durchsucht und dann wieder freigelassen. Und in dieser Woche zuvor verletzten sie den 26-jährigen Donovan LaBella mit einem Kopfschuss schwergewichtig, denn dieser sich nachdem einer in seine Richtung abgefeuerten Tränengaskartusche gebückt hatte.

Die Uniformierten, die so vorgehen, sind Einsatzkräfte dieser US-Regierung. Dies Ministerium pro Heimatschutz schickte die Spezialeinheiten dieser Grenzschutz Herkunft Juli in den Bundesstaat an dieser US-Westküste. Die Weisung dazu kam offenbar von ganz oben, dementsprechend von . Nun gibt es Diskussionen darüber, ob dies nötig war, dieser Staatsoberhaupt dies gar darf oder ob dies dieser klare Zug eines autoritären Staatschefs ist, dieser mit seiner “Recht und Gesetz”-Vorgehensweise gegen “Black Lives Matter” ein weiteres Mal weit übers Ziel hinausgeschossen ist. Und ungeschützt ist sogar noch, welche Ziele Trump damit verfolgt. Geht es dem Präsidenten um Symbolpolitik, so wie etwa im Rosenmonat, denn er sich vor dem Weißen Haus den Weg pro dies mittlerweile berüchtigte Heilige Schrift-Foto gewaltsam freiräumen ließ?

Polizeieinsatz im Notstand

In Portland nach sich ziehen die Behörden den Hinterlegung dieser Bundeseinheiten nicht angefordert, heißt es von offizieller Seite. Trotzdem greifen die Spezialeinheiten seither drei Wochen wissenschaftlich in die Proteste in dieser größten Stadt Oregons ein, schützen den Aussagen dieser Regierung zufolge dies Bundesgerichtsgebäude, woher sie gegen die Demonstranten vorgehen, teilweise viele Häuserblocks fern. “Die Menschen wissen noch nicht einmal, wer sie in die Autos zerrt”, sagte Portlands Stadtpräsident Ted Wheeler: “Was die Bundestruppen hier tun, eskaliert die Situation”, klagt er: “Ihre Anwesenheit führt zu mehr Gewalt und Vandalismus.” Im gleichen Sinne die beiden Senatoren des Bundesstaates und weitere Demokraten im Kongress forderten dies Weiße Haus mit wütenden Äußerungen hinaus, die Bundestruppen zurückzuziehen.

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Mütter dieser Demonstranten stellten sich am Sonntag zwischen sie und die Bundestruppen, mit Schildern wie: “Lasst unsere Kinder in Ruhe”.

(Foto: REUTERS)

“Falls es ihnen einen taktischen Vorteil gibt, werden sie einen Weg finden, [den Einsatz] zu rechtfertigen”, wird ein Mitwirkender des Heimatschutzministeriums im US-Magazin “The Nation” zitiert. Medienberichten zufolge ist dieser Hinterlegung dieser nicht gekennzeichneten Bundestruppen wahrscheinlich sogar legal abgesichert. Erstens, weil in den USA noch immer dieser Notstand wegen des Coronavirus gilt. Zweitens, weil ein Dekret den Bundestruppen entsprechende Kompetenzen verleiht: Am 27. Rosenmonat hatte Trump dies Papier unterzeichnet, weiland, um Denkmäler und Statuen aus dieser Zeit dieser Sklavenhaltung zu schützen. Wenige Tage zuvor hatten Demonstranten vor dem Weißen Haus versucht, die Statue des ehemaligen Präsidenten Andrew Jackson zu stürzen. Dies Dekret berechtigt die Staatsgewalt darüber hinaus, aus Bundesgebäude im Nation zu schützen.

Wer wen zuerst provozierte? Darauf eine Rückmeldung zu finden, ist nicht nur in Portland schwierig. Polizei und Demonstranten schildern die Ereignisse aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln. Portlands Stadtpräsident Wheeler selbst steckt in einem Interessenskonflikt, da er zusammen Polizeichef dieser Stadt ist und damit die Verantwortung pro den Umgang mit den seither mehr denn 50 Tagen andauernden Protesten trägt.

Die Polizisten dieser Stadt gingen offenbar verbinden mit den Bundeseinheiten vor, um Demonstranten zu vertreiben. Ein Stadtratsmitglied, dies die “Black Lives Matter”-Politische Bewegung unterstützt, forderte den Stadtpräsident schon hinaus: “Wenn Sie die Polizei nicht unter Kontrolle haben, übertragen Sie sie mir.”

Trump und sein Umfeld in Washington sehen unterdessen andere außer Leistungsnachweis: “Anarchisten und linke Extremisten versuchen eine Randideologie voranzutreiben, welche die Vereinigten Staaten von Amerika als grundsätzlich ungerecht darstellt”, hieß es schon im Dekret des Präsidenten: “Sie versuchen, den Amerikanern diese Ideologie durch Gewalt und Einschüchterung aufzuzwingen.” Homolog äußerte sich vor wenigen Tagen dieser Grenzpolizeichef Mark Morgan, um die vorübergehenden Festnahmen zu stärken. Heimatschutzminister Chad Wolf sagte, Portland sei “eine Stadt unter Belagerung”.

Demonstranten und sogar die Journalisten vor Ort widersprechen diesen Darstellungen. Augenzeugen sagten im öffentlichen Rundfunk in Oregon, es gebe tatsächlich verknüpfen Belagerungszustand – im Unterschied dazu Trumps Bundeseinheiten seien die Besatzungsmacht. Wheeler hat sich inzwischen ganz lichtvoll gegen Washington positioniert. Die Bundestruppen seien Trumps “persönliche Armee” und Teil einer koordinierten Strategie des Weißen Hauses, “um seine absackenden Umfragewerte zu verbessern”, polterte er. Senator Ron Wyden, ein Volksvertreter dieser Demokraten, dieser Oregon in dieser US-Kapitale vertritt, meinte, Trump und Wolf nutzten dies Ministerium “als Besatzungsarmee, um Gewalt auf den Straßen meiner Heimatstadt zu provozieren, da sie denken, dass dies den rechten Medien gefällt.”

“Wir beobachten auch Chicago und New York”

Oregons Generalstaatsanwältin reichte schon Klage gegen dies Heimatschutzministerium ein. Bundestruppen sollen niemanden mehr festnehmen die Erlaubnis haben, “ohne Warnung oder Erklärung, ohne Haftbefehl und ohne Möglichkeit zu sehen, wer verantwortlich ist”. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU nannte dies Vorgehen dieser Bundespolizei verfassungswidrig: “Normalerweise nennen wir [das] Entführung.” Ist dies Vorgehen dieser Bundestruppen Teil einer Strategie, wie Wyden mutmaßt? Fungieren die Aktionen nur dazu, Trumps Grund unter Strom zu setzen? Notfalls.

In Oregon hat Trump wohnhaft bei dieser Wahl im November ohnehin nichts zu verlieren, dieser Bundesstaat stellt nur sieben Wahlmänner und ging sogar vor vier Jahren schon lichtvoll an die Demokraten. Zudem hat Trump schon gedroht, dass es nicht wohnhaft bei Portland bleiben könnte. “Wir haben noch mehr Städte, die außer Kontrolle sind”, referierte er: “Sie sind wie Kriegsgebiete.” In einem vom Weißen Haus verbreiteten Interview von “Fox News” sagte er, welche Metropolen er meint. “Wir beobachten auch Chicago und New York. Alle werden von liberalen Demokraten regiert. Also tatsächlich von der radikalen Linken.” Die Neutralleiter dieser Trump-Wähler wohnt woanders.