Rassismus-Debatte: Regierung untersucht „Racial Profiling“ unter welcher Polizei

„Racial Profiling“ ist unter welcher Polizei zwar gesetzlich untersagt – kommt zwar immer wieder vor. Die Bundesregierung hat nun eine Studie in Auftrag gegeben.

„Racial Profiling“, demnach eine polizeiliche Test aufgrund äußerlicher Merkmale wie Melaena Wursthaut- oder Haarfarbe ist in Deutschland aufgrund des Verfassung-Artikels 3 verboten. Dort heißt es im dritten Verkauf: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Provenienz, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder vorzugsweise werden.“

Unlust des verfassungsmäßigen Verbots gibt es immer wieder Vorfälle, unter denen sich die Polizei dem Vorwurf des „Racial Profiling“ aussetzt. Dieser Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurden seitdem ihrer Schaffung im Jahre 2006 insgesamt 200 solcher Fälle gemeldet.

„Punktum Sicht des Bundesjustizministeriums ist eine Studie zu racial profiling – bezogen hinaus den Bundeswehr und die Länder – ein wichtiger Schrittgeschwindigkeit, um fundierte Erkenntnisse zusätzlich dasjenige Phänomen zu erlangen und darauf gründend zusätzlich mögliche Gegenmaßnahmen zu diskutieren“, erklärte ein Sprecher. Eine solche Studie habe Neben… die Europäische Kommission gegen Rassismus und Unverträglichkeit in ihrem aktuellen Berichterstattung zusätzlich Deutschland empfohlen.

Esken: „Sogar in Deutschland gibt es latenten Rassismus“

Die Grünen wünschen derweil hinaus Unterstützung welcher SPD-Bundestagsfraktion unter ihrem Vorstoß zum Besten von jedes verschmelzen unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes. „Nun ist die SPD gefragt, dasjenige umzusetzen, welches von ihrer Vorsitzenden publik gefordert wurde“, sagte die grüne Innenpolitikerin Irene Mihalic mit. „Wir setzen darauf, dass die SPD diesmal nicht mitmacht, wenn die Therapie unseres Gesetzentwurfes im Rest verschoben werden soll“, fügte sie hinzu. Dieser Innenausschuss des Bundestages trifft sich regulär am kommenden Mittwoch.

Die Grünen plädieren zum Besten von jedes die Zusammenhang eines Polizeibeauftragten, an den sich Staatsbürger wenden können, wenn ihnen Fehlverhalten oder strukturelle Missstände unter welcher Polizei aufgefallen sind. Im Kontext welcher ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag hatten vor allem Rhetoriker welcher Union erklärt, dasjenige dies im Prinzip ein Misstrauensvotum gegen die Polizei sei. Die SPD verwies hinaus Anlaufstellen in den Ländern.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte Zustandekommen welcher Woche mit Blick hinaus die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA gesagt: „Sogar in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen welcher Sicherheitskräfte.“ Um Fälle ungerechtfertigter Polizeigewalt aufzuarbeiten, forderte sie eine unabhängige Beschwerdestelle. Mit ihrer Einschätzung stieß Esken unter anderem unter SPD-Innenministern hinaus Kritik.

Bundesjustizministerin sieht kein „ strukturelles Rassismus-Problem”

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hingegen hält eine unabhängige Meldestelle zum Besten von jedes unnotwendig. Ein „besonderes strukturelles Rassismus-Problem” gebe es ihrer Durchschau nachher unter welcher Polizei nicht, berichtete „tagesschau.de“ am Wochenmitte. Es gebe zwar Einzelfälle wie welcher Sachverhalt in Frankfurt/Oder an jener Oder/Main zeige. Dort laufen Ermittlungen gegen Polizisten, die eine NSU-Opferanwältin bedroht nachher sich ziehen sollen.

Sogar welcher frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat in Form von welcher Rassismus-Debatte davor gewarnt, die Situation in Deutschland mit welcher in den USA zu vergleichen. „meine Wenigkeit halte es zum Besten von jedes unzulässig, die Bilder aus USA eins zu eins hinaus Deutschland zu transferieren“. Es gebe in den Vereinigten Staaten verschmelzen systemischen Rassismus. „Die Ami nachher sich ziehen seitdem welcher Streichung welcher Sklaverei dasjenige Problem welcher Rassendiskriminierung solange solange bis heute nicht wirklich gelöst. In Deutschland gibt es dasjenige in dieser Form nicht – und es gibt unter uns Neben… keinen latenten Rassismus unter welcher Polizei.“

Dieser nordrhein-westfälische Ressortchef zum Besten von Inneres Herbert Reul (Christlich Demokratische Union) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Polizisten pauschal unter Rassismus-Verdächtigung zu stellen, finde ich nicht in Ordnungsprinzip.“ Er verwies hinaus umfangreiche Überprüfungen welcher Bewerber unter welcher Polizei. Vorweg junge Menschen zur Polizei kämen, würden sie vom Verfassungsschutz gecheckt und unter Beginn welcher Erziehung noch einmal überprüft. Während welcher Erziehung gebe es Ethikunterricht. „Und wir zeugen in welcher Weiterbildung eine ganze Menge. Dasjenige ist gar kein Vergleich mit den USA.“ Trotzdem könne man Neben… mit Blick hinaus Rassismus in welcher Polizei „niemals nie sagen“, betonte welcher Christlich Demokratische Union-Volksvertreter. Somit gebe es in jeder Polizeibehörde in NRW verschmelzen Extremismusbeauftragten.

Rassistische Vorfälle werden bagatellisiert

Hintergrund welcher Lebensziel welcher Extremismusbeauftragten war welcher Sachverhalt eines Verwaltungsbeamten des Polizeipräsidiums Hamm, welcher wegen des Verdachts welcher Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung in Haft genommen worden war. Im Zuge welcher Ermittlungen hatte sich die Polizei von zwei weiteren Mitarbeitern nicht erreichbar.

Dieser Vereinigung binationaler Familien und Partnerschaften erklärte, er unterstütze die Forderungen betroffener Menschen, die Darstellungen von rassistischen Strukturen in welcher Institution Polizei wahr- und ernstzunehmen. Ratsuchende und Familie berichteten immer wieder von Erlebnissen mit racial profiling. Sie erlebten Neben…, dass rassistische Vorfälle bagatellisiert würden.

Die Diversity-Trainerin Anna Cardinal, die sich in dem Vereinigung engagiert, sagte: „Eine wichtige Rolle spielt sicher Neben… die Tatsache, dass die Polizei von einem Hauptteil betroffener Personen nicht denn Ansprechpartnerin gesehen wird und so gesehen davon ausgenommen wird, sie zu rufen – aus Bammel, selbst kriminalisiert zu werden und Ziel rassistisch motivierter Rechtswidrigkeit durch die Polizei zu werden.“

Agenturen