Rassismus-Studie zwischen Polizei: Seehofer und Kripo-Gewerkschaft uneins

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will trotz breiter Kritik keine Studie zu rassistischen Polizeikontrollen in Auftrag schenken. „Jetzt nicht“, sagte Seehofer am zweiter Tag der Woche im Das Erste-„Morgenmagazin“. „Wir können nicht jede Woche ein Wünsch-Dir-was spielen.“ Zunächst müssten die zwischen Kommiss und Ländern abgestimmten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rassismus umgesetzt werden. „Dann kann man weiter denken, welche weiteren Maßnahmen sind erforderlich.“ Dieser CSU-Volksvertreter zeigte sich zusammen überzeugt: „Wir nach sich ziehen kein strukturelles Problem zu diesem Thema.“ Seehofer beklagte, es gebe ständige Kritik an dieser Polizei, „zum Teil nebensächlich Verunglimpfung“. Nun werde verfehlen, dass im Öffentlichen Tätigkeit „Null Toleranz“ gelte und Rassismus entschlossen bekämpft werde.

Im Kontrast zu Seehofer will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) an dieser ursprünglich geplanten Studie zu sogenanntem Racial Profiling zwischen dieser Polizei festhalten. Von Racial Profiling spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, dennoch ohne konkreten Ursache, kontrolliert werden. Die Studie war von dieser Europäischen Kommission gegen Rassismus und Unverträglichkeit (ECRI) in ihrem aktuellen Neuigkeit verbleibend Deutschland empfohlen worden.

Dasjenige Innenministerium hatte Seehofers Spiel am Wochenende unter anderem damit begründet, dass Racial Profiling in dieser polizeilichen Realität verboten ist. Entsprechende Vorkommnisse seien absolute Ausnahmefälle.

Kripo-Gewerkschaft: Streichung an Rassismus-Studie ist „Bärendienst“

Dieser Kommiss Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat dies Nein von Bundesinnenminister Seehofer zu einer Untersuchung zu rassistischen Polizeikontrollen kritisiert. „meine Wenigkeit finde die Bekräftigung, die ich gehört habe, ganz peinlich, weil sie natürlich nicht schlüssig ist. Und sie erweist nebensächlich den Sicherheitsbehörden selbst kombinieren Bärendienst“ sagte dieser BDK-Vorsitzende Sebastian Geiger.

Geiger plädierte beim Nachrichtenportal „ZDFheute“ pro eine Studie, die „anonymisiert die Einstellungen zwischen dieser Polizei zu Rassismus und Rechtsextremismus“ untersucht. „Sogar wenn pro uns negative Ergebnisse hervorbrechen, sollen wir dies wissen. meine Wenigkeit argumentiere doch nicht pro schwarze Schafe intrinsisch dieser Sicherheitsbehörden.“

„Dass unbedingt dieser Bundesinnenminister sich jetzt hier defensiv äußert, erschließt sich mir nicht, weil es natürlich den Eindruck nährt, qua gäbe es irgendetwas zu verstecken“, sagte Kripo-Gewerkschaftsmitglied Geiger in dieser Das Erste. „Freilich die Sicherheitsbehörden selbst, jedenfalls sagen dies unsrige Mitglieder zwischen den Kriminalpolizeien aus Kommiss und Ländern, die nach sich ziehen nichts zu verstecken.“

DPA