Regierungskreise – Nebenraum bringt Klimaschutzgesetz gen den Weg


Hauptstadt von (Reuters) – Die Bundesregierung dies Klimaschutzgesetz gen den Weg gebracht, dies vereinigen offensichtlich geringeren Emission des Treibhausgases Kohlendioxid (Kohlenstoffdioxid) solange bis 2030 gewährleisten soll.

Dasjenige Nebenraum habe den von Umweltministerin Svenja Schulze () vorgelegten Gesetzentwurf am Mittwoch gebilligt, hieß es in Regierungskreisen. Zu Gunsten von sechs einzelne Sektoren wie Verkehrswesen, Landwirtschaft und Gebäude werden konkrete Zahlen festgesetzt, wie stark welcher Kohlenstoffdioxid-Emission ab jährlich sinken soll. Eine Expertenkommission soll jedes Jahr feststellen, ob die Ziele erreicht wurden. Ist dies nicht welcher Kern, sollen die zuständigen Bundesministerien innerhalb drei Monaten Sofortprogramm vorlegen, um die Kohlenstoffdioxid-Verringerung zu gewährleisten.

Dasjenige Klimaschutzgesetz enthält keine konkreten Maßnahmen zur Kohlenstoffdioxid-Nieder…, sondern nur den Kontrollmechanismus, dem die zuständigen Bundesministerin in die Pflicht genommen werden. Die konkreten Vorhaben werden im KLimaschutzprogramm 2030 beschrieben, dies am Mittwoch ebenfalls vom Nebenraum gebilligt wurde. Zur Umsetzung welcher darin beschriebenen Maßnahmen sind weitere Gesetze erforderlich. Vorgesehen sind unter anderem eine Kohlenstoffdioxid-Bepreisung z. Hd. fossile Treib- und Heizstoffe, eine höhere Flugticketabgabe und eine stärkere Ausrichtung welcher Kraftfahrzeugsteuer am Kohlenstoffdioxid-Emission. Zusammen soll es Austauschprämien z. Hd. Ölheizungen und eine höhere Kilometerpauschale z. Hd. Fernpendler spendieren.

Hinaus solche Eckpunkte hatten sich die Spitzen von Union, und SPD am 20. September verständigt. Solange bis 2030 soll welcher Kohlenstoffdioxid-Emission um 55 v. H. im Vergleich zum Jahr 1990 gesenkt werden.



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