Seehofer gegen Studie zu „Racial Profiling“ nebst Polizei

Die von jener Bundesregierung erwogene Studie zum sogenannten Racial Profiling nebst jener Polizei kommt nicht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) halte eine Studie unverändert nicht zu Gunsten von sinnvoll, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Sonntag. Zuvor hatte „Zeit Online“ berichtet.

Non…- und Justizministerium hatten die Studie Zustandekommen sechster Monat des Jahres zumindest erwogen – um sich verschmelzen Syllabus zu verschaffen. Die Studie war von jener Europäischen Kommission gegen Rassismus und Unverträglichkeit (ECRI) in ihrem aktuellen Informationsaustausch verbleibend Deutschland empfohlen worden. „Wir werden eine solche Studie, wie ECRI sie empfohlen hat, nicht in Auftrag spendieren“, sagte jener Sprecher des Innenministeriums.

Von Racial Profiling nebst jener Polizei spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, nichtsdestoweniger ohne verschmelzen konkreten Gelegenheit, kontrolliert werden.

Ein Sprecher des Justizministeriums wollte den Vorgang am Sonntag nicht kommentieren, verwies nichtsdestoweniger hinauf eine frühere Bedeutung des Hauses: „Schluss Sicht des Bundesjustizministeriums ist eine Studie zu Racial Profiling – bezogen hinauf den Bundeswehr und die Länder – ein wichtiger Schrittgeschwindigkeit, um fundierte Erkenntnisse verbleibend dies Phänomen zu erlangen und darauf konstruktiv verbleibend mögliche Gegenmaßnahmen zu diskutieren.“

Dasjenige Innenministerium begründete Seehofers Wettkampf unter anderem damit, dass Racial Profiling in jener polizeilichen Realität verboten ist. Dasjenige gelte im Besonderen zu Gunsten von die Bundespolizei. „Insbesondere Personenkontrollen sollen diskriminierungsfrei erfolgen“, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit. „Weder die Polizeigesetze des Bundes noch die einschlägigen Vorschriften und Erlasse erlauben eine solche Ungleichbehandlung von Personen.“ Entsprechende Vorkommnisse seien absolute Ausnahmefälle. Schon in jener Sitzung des Innenausschusses am 17. sechster Monat des Jahres hatte Seehofer nachher Unterlagen von Teilnehmern gesagt, seines Wissens sei eine solche Studie nicht von seinem innerbetrieblich Auftrag gegeben worden.

Zudem erteilte Seehofer Forderungen nachher jener Vorrichtung eines Polizeibeauftragten beim Bundeswehr eine Streichung. „Von dem Vorschlag halte ich wenig, und ich achte stets darauf, dass die Maßnahmen, die wir treffen, irgendetwas hervorbringen“, sagte jener CSU-Ressortchef jener „Welt am Sonntag“. Die Grünen hatten zu Gunsten von die Vorrichtung eines Polizeibeauftragten plädiert, sind nichtsdestoweniger mit diesen Plänen im Bundestag gescheitert.

DPA