Seehofer macht Rückzieher: Keine Strafanzeige gegen „taz“-Journalistin

Bundesinnenminister Horst Seehofer wird doch keine Strafanzeige gegen eine „taz“-Journalistin wegen einer polizeikritischen regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors stellen. Dies teilte dies Innenministerium am vierter Tag der Woche in Spreeathen mit.
Seehofer will stattdessen mit welcher „taz“-Chefredaktion verbleibend die umstrittene polizeikritische regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors sprechen. „Außerdem werde ich mich an den Deutschen Presserat wenden, welcher z. Hd. die Einhaltung ethischer Standards und Verantwortung im Journalismus sowie z. Hd. die Wahrung des Ansehens welcher Verdichter eintritt“, kündigte welcher Ressortchef in einer am Donnerstagmorgen veröffentlichten Mitteilung an. „Schließlich bin ich welcher Auffassung, dass mit welcher regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors durch die menschenverachtende Wortwahl zweite Geige Straftatbestände erfüllt werden.“ Dazu lägen schon Strafanzeigen vor. „Die Delikte sind teilweise schon durch die Staatsanwaltschaft von Amts wegen zu prüfen.“
Jener Ressortchef betonte zweite Geige: „Mir geht es im Rahmen welcher von mir angestoßenen Diskussion nicht um Strafverfolgung einer Person und schon weder noch um vereinigen Ineinandergreifen in die Pressefreiheit.“ Er ergänzte: „Mir geht es im Gegenteil drum, dass wir vorrangig eine gesellschaftliche Diskussion darüber münden sollen, wie wir in dieser Verband miteinander umgehen und wo die Säumen einer Kontroverse sind.“
Seehofer hatte am Sonntag in welcher „Grafik“-Zeitung angekündigt, die Selbst… am Montag wegen einer polizeikritischen regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors anzuzeigen, dies dann hinwieder doch nicht getan und weitere Prüfungen angekündigt. Zu Händen zweiter Tag der Woche sagte welcher Ressortchef dann nicht mehr da öffentlichen Termine ab. Nachrangig am Mittwoch entschied er sich unter Verweis hinaus vereinigen vollen Terminkalender noch nicht.

Merkel schaltet sich ein

Kanzlerin Angela Merkel (Konservative) sprach mit Seehofer verbleibend dies Themenkreis, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag sagte. Nachrangig am Rande welcher Kabinettssitzung am Mittwoch redete sie mit dem Ressortchef von kurzer Dauer darüber, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer betonte. In der Regel seien sich Merkel und Seehofer beim Stellenwert welcher Pressefreiheit in einer Parlamentarismus einig.
Die polizeikritische regelmäßig erscheinender Artikel eines Autors welcher Journalistin erschien Entstehen vergangener Woche in welcher linken Tageszeitung „taz“. Darin ging es um ein Gedankenspiel, wo Polizisten funktionieren könnten, wenn die Polizei erschlagen würde, welcher Marktwirtschaft hinwieder nicht. Zum Schluss hieß es in dem Text: „Spontan fällt mir nur eine geeignete Vorkaufsrecht ein: die Müllhalde. Nicht wie Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern hinaus welcher Haufen, wo sie wirklich nur von Müll umgeben sind. Unter ihresgleichen wahrnehmen sie sich energisch zweite Geige selbst am wohlsten.“
Punktum welcher Fachgruppe welcher Polizei und von Politikern kam im Weiteren heftige Kritik. Es folgten Strafanzeigen gegen die Selbst… und Hunderte Beschwerden beim Presserat, welcher die Selbstkontrolle welcher Verdichter ist. „taz“-Chefredakteurin Barbara Junge äußerte ihr Selbstanklage. Die angekündigte Strafanzeige wertet sie zusammen wie Sturm hinaus die Pressefreiheit – wie viele andere kritische Stimmen aus welcher Medienbranche zweite Geige. Seehofer löste zweite Geige eine heftige Debatte um die Säumen welcher Einflussnahme z. Hd. vereinigen Regierungsvertreter aus.
In seinen Äußerungen in welcher „Grafik“ hatte welcher Ressortchef zweite Geige eine Verkettung zwischen dem nachdem seinen Worten „unsäglichen Verpflichtung“ und den Ausschreitungen in Stuttgart am Wochenende hergestellt, wo eine Menschenmenge Polizisten verletzte und Geschäfte verwüstete.

DPA