„Situation hat sich durch den Krieg verändert“


Am Wochenmitte werden erstmals die beiden Gesetzentwürfe zu einer allgemeinen Impfpflicht gelesen sowie die Anträge Kubickis gegen eine Impfpflicht und welcher welcher Union, zu Gunsten von ein Impfvorratsgesetz. Welches am Finale herauskommt, ist völlig ungeschützt. Die Ärztin und Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta unterstützt – verschiedenartig wie etwa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach – eine Impfpflicht erst ab 50 Jahren sowie eine Beratungspflicht zu Gunsten von jüngere Ungeimpfte. Im Interview mit ntv.de erklärt Piechotta, warum die Impfpflicht weiter gebraucht werde und wieso die Union vordringlich ihre Stellung zu den Impfpflicht-Vorschlägen welcher Verkehrsampel ändern müsse.

ntv.de: Entstehen welcher kommenden Woche plumpsen die meisten Corona-Schutzmaßnahmen. Zusammen steigen die Ansteckungszahlen wieder rasant. Es sterben weiterhin täglich in dreistelliger Zahl Menschen an den Hören dieser Krankheit. Wo steht Deutschland Ihrer Einschätzung nachdem im Strampeln mit welcher weltweite Seuche?

Paula Piechotta: Wir wissen, dass im warme Jahreszeit die Corona- Zahlen mit großer Wahrscheinlichkeit sinken und die vordringlich notwendige Lockerung zu Gunsten von dies Gesundheitswesen eintritt. Zusammen erleben wir daher eine große Fluchtbewegung aus welcher Ukraine, in welcher die Impfquote extrem tief ist. Unser Gesundheitswesen hat oberhalb die letzten zwei Jahre kontinuierlich Mitwirkender verloren, muss nun daher ggf. künftig solange bis zu zwei Mio. Menschen zusätzlich versorgen. Viele dieser Menschen nach sich ziehen ja wiewohl unabhängig von Corona zusammensetzen gesundheitlichen Therapiebedarf. Wir sollen es schaffen, dass wir in dieser Situation – ein Krieg in Europa und eine drohende Wirtschaftskrise – mit einer erneuten Belastung über dem Limit des Gesundheitssystems durch Corona im Herbst nicht wiewohl noch vermeidbare Krisen riskieren.

Sie werben so gesehen zu Gunsten von eine Impfpflicht, zu welcher am Wochenmitte zwei Gesetzvorschläge im Bundestag behandelt werden. Einer welcher Entwürfe, den Sie unter anderem mit dem Freie Demokratische Partei-Abgeordneten Professor Ullmann erarbeitet nach sich ziehen, sieht eine Beratungspflicht zu Gunsten von die Gesamtheit Ungeimpften und eine Impfpflicht zu Gunsten von die Gesamtheit Bürgerinnen und Bewohner ab 50 Jahren vor. Wie schnell kann man die Wirkung erzielen, um eine Belastung über dem Limit zu verhindern?

Wir wissen aus Befragungen, dass die Motive, warum sich Menschen nicht impfen lassen, wiewohl jetzt noch sehr unterschiedlich sind. Es gibt die beinharten Verweigerer, daher es gibt zum Muster wiewohl jüngere Frauen im gebärfähigen Kamerad, die wegen falscher Informationen große Angstgefühl nach sich ziehen vor einer Impfung. Ebendiese Ängste können wir zu großen Teilen in Gesprächen unter vier Augen in einem vertraulichen Kontext leer räumen. Da die Beratungspflicht nachdem dem Resolution unseres Entwurfs sofort greift, hätten wir so mehrere Monate Zeit oberhalb den warme Jahreszeit, um genau solche Menschen zu gelingen und die allgemeine Impfquote zu steigern.

Wie kommt die Unterstützung konkret zustande? Wer zurzeit versucht, zusammensetzen Hausarzttermin zu bekommen, weiß, dass die gleichsam wiewohl jenseits ihrer Kapazitäten funktionieren.

Unser Vorlage wurde von vielen Ärztinnen und Ärzten mit erarbeitet und es war eines unserer Hauptanliegen, dass die Hausarztpraxen nicht überlastet werden. Andererseits wir nach sich ziehen ja weiterhin die Impfzentren, die ohne Rest durch zwei teilbar wirklich nicht satt sind – leider. Die Mitarbeitenden dort nach sich ziehen die größte Expertise im Rahmen welcher Unterstützung zu den Impfstoffen. Man kann niemandem vorschreiben, wo er sich beratschlagen lässt, und natürlich wird es wiewohl Menschen spendieren, die dies beim Hausarzt zeugen, weil sie eine Vertrauensbeziehung zu ihrem Hausarzt nach sich ziehen. Andererseits wir nach sich ziehen wiewohl viele Menschen in Deutschland, die gar keinen Hausarzt nach sich ziehen. Z. Hd. die sind Impfzentren eine niedrigschwellige, erreichbare Anlaufstelle.

Wie kommen die Ungeimpften nachdem Ihrem Prototyp zur Unterstützung?

Die Krankenkasse fordert ihre Versicherten uff, zusammensetzen Impf- oder Genesenennachweis zu erbringen. Dasjenige kann man dann in welcher Corona-App freiklicken oder von welcher Arzneiausgabe an die Krankenkasse senden lassen. Wer dies nicht kann, muss zusammensetzen Beratungstermin vereinbaren und dessen Wahrnehmung nachweisen.

Welche Rückmeldungen nach sich ziehen Sie da aus den Regionen – insbesondere aus Ihrem Land Sachsen erhalten -, wo die Skepsis gerade weit ist und unter Umständen wiewohl zu Gunsten von die Beratenden so ein Beratungstermin zur Zumutung werden kann, wenn Impfskeptiker ihren Frust mitbringen?

In Sachsen ist ohnehin schon massives Sicherheitspersonal zu Gunsten von solche Strukturen im Kapitaleinsatz, weil dieser Frust dort schon in den vergangenen Monaten abgeladen wurde. Zweite Geige deswegen sind die Impfzentren mit ihren Schutzstrukturen probat. Selbst gehe daher nicht davon aus, dass die 5 von Hundert überzeugte Impfverweigerer solche Beratungstermine gleich am ersten Tag wahrnehmen werden. Wenn sie nicht uff die Aufforderung ihrer Krankenkasse reagieren, bekommen sie halt irgendwann eine Retraumatisierung.

Welches wären nachdem Ihrem Vorschlag die schlimmstmöglichen Konsequenzen, die einem hartnäckigen Verweigerer drohen?

Eine breite Mehrheit im Bundestag ist dagegen, dass Impfverweigerer in Haft genommen werden oder ähnliches. Wenn es Strafen spendieren wird, dann Geldbußen. Wir in Betracht kommen solche Woche in dies parlamentarische Verfahren uff welcher Suche nachdem einem Kompromiss, den die Mehrheit des Bundestages mittragen kann. Detailregelungen wie die Höhe von Bußgeldern werden Teil dieser Kompromissfindung sein.

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Droht damit nicht eine substanzielle Mehrbelastung zu Gunsten von die Gesundheitsämter und in zurückliegender Instanz dann wiewohl zu Gunsten von die Amtsgerichte, die eine Impfpflicht durchsetzen sollen?

Deswegen habe ich im Rahmen welcher Debatte zur Impfpflicht im Bundestag gesagt, dass wir sehr genau darauf kontrollieren sollen und es zu Gunsten von die Umsetzbarkeit zusammensetzen massiven Unterschied macht, ob ich in einem Landkreis noch 50 von Hundert Ungeimpfte habe oder nur 5 von Hundert. In Landkreisen, die gerade stark betroffen sein werden, sollen wir dem lokalen Gesundheitsamt und dem lokalen Amtsgericht oberhalb die Strukturen welcher Amtshilfe unter die Arme greifen.

Die Grundannahme beider Impfpflicht-Vorschläge ist, dass sich oberhalb von kurzer Dauer oder weit eine neue Corona-Variante durchsetzen könnte. Eine Variante, die aggressiver ist wie die beiden Omikron-Varianten, die derzeit mehr oder weniger kontrolliert die Volk durchseuchen. Dieses Szenario ist daher nicht zwingend, richtig?

Deswegen sieht unser Gesetzentwurf vor, dass am Finale des Sommers uff welcher Sockel einer Priorisierung des Robert-Koch-Instituts geschaut werden soll: Welche Varianten werden voraussichtlich relevant? Wie wirksam sind die vorhandenen Medikamente gegen die relevanten Varianten, insbesondere Paxlovid? Wie hoch ist die Impfquote und wie wirksam sind die Impfungen gegen die relevanten Varianten? In dieser Zusammenschau soll bewertet werden, ob eine Belastung über dem Limit des Gesundheitswesens noch einmal trendig wird und eine Impfpflicht ab 50 scharf gestellt werden soll. Wir sind zweimal schlecht vorbereitet in den Corona-Herbst gegangen. Dasjenige sollte dies Mindeste sein, welches die deutschen Parlamente nachdem zwei Jahren Corona gelernt nach sich ziehen: Dass man nicht erst lancieren kann, Vorsorge zu betreiben, wenn die schlimmer Zustand schon da ist.

Zielt die von Ihnen genannte Kompromissfindung uff zusammensetzen dritten Weg, hinterm sich die Fürsprecher einer Impfpflicht ab 18 Jahren und die Unterstützer Ihres Vorschlags versammeln können?

Dasjenige kann man anstreben, daher wiewohl dies hätte eventuell noch keine Mehrheit. Ob es einem gefällt oder nicht, wir sollten mit welcher Union reden und die Union sollte Teil welcher Beschlussfindung sein. Dasjenige ist nicht nur eine Frage welcher Mehrheitsverhältnisse. Eine Impfpflicht braucht wiewohl eine möglichst hohe Akzeptierung in welcher Volk. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht hatten sozusagen die Gesamtheit im Bundestag und welcher ganze Vertretung der Gliedstaaten mitgetragen. Wie es daher an die Umsetzung ging, hatten wir trotzdem die Gesamtheit Hände voll zu tun, die gesellschaftliche Akzeptierung hochzuhalten. Verwandt wird es im Rahmen welcher allgemeinen Impfpflicht sein: Wenn die im Herbst tatsächlich greifen sollte, egal zu Gunsten von welche Jahrgang, nötig haben wir zu diesem Zweck zwingend eine möglichst breite Mehrheit im Bundestag und Vertretung der Gliedstaaten.

Welche Signale erhalten Sie hierzu aus den Reihen welcher Union? Die hat mit ihrer Idee eines Impfvorratsgesetzes ein eigenes roter Faden vorgelegt.

Dieser Unionsvorschlag ist wie dies Kubicki-Papier nur ein Vorlage. Dasjenige ist zu Gunsten von mich ein Kennziffer darauf, dass die Union keinen kompletten Gegenvorschlag vorlegen wollte. Wir wissen, dass viele Unionsabgeordnete einer altersbezogenen Impfpflicht zugeneigt sind, wiewohl die Unionsministerpräsidenten nach sich ziehen sich positiv zur Impfpflicht geäußert. Andererseits die Union hatte mitbekommen, dass Kanzler Olaf Scholz eine Impfpflicht ab 18 Jahren mit seiner Person verbunden hat, obwohl es in welcher Ampelkoalition keine Mehrheit zu diesem Zweck gab. Da hat sie die Möglichkeit gesehen, die Bundesregierung ein Stück weit zu diskreditieren und zu zehren, nicht sie die Entwürfe aus den Regierungsfraktionen nicht unterstützt. Andererseits die Situation hat sich durch den Krieg in welcher Ukraine verändert. Die Union sollte jetzt Verantwortung übernehmen, damit wir nicht zusätzlich zur jetzigen schlimmer Zustand welcher Körperschaft im Herbst noch mehr zumuten sollen.

Die aus welcher Ukraine geflüchteten Menschen sind, wie Sie selbst sagen, oft ungeimpft. Wäre dies nicht doch ein Begründung zu Gunsten von eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren?

Da werden sehr viele Menschen nun sein, die schon zusammensetzen Immunschutz aufgebaut nach sich ziehen, daher just uff dem Weg welcher Infektion. Viele Menschen aus welcher Ukraine werden sich nachdem welcher Erscheinen ohne Zwang impfen lassen, dies wird jetzt organisiert. Dasjenige Themenbereich ist ungefähr, dass unser Gesundheitswesen schon vor dem Krieg unter extremer Tension stand, wiewohl wegen welcher vielen jenseitig erkrankten Kinder in diesem Winter. Jetzt kommen vor allem Kinder, Frauen und Ältere aus welcher Ukraine zu uns. Wenn wir die im Herbst zusätzlich versorgen wollen, wiewohl die Ukrainer mit Kriegstraumata, und weiterhin die Herzmuskelinfarkt- und Schlaganfallpatienten zuverlässig behandelt werden sollen, dann sollten wir auch immer zu diesem Zweck tun, vermeidbare Ursachen zu Gunsten von eine Belastung über dem Limit des Gesundheitswesens wie einer hohen Zahl an Corona-Erkrankungen vorzubeugen.

Dasjenige Gespräch mit Paula Piechotta führte Sebastian Huld