Spahn: „Die Bundesregierung hat keinen Plan“



Talk zu Gaspreis zwischen „Anne Will“

Spahn: „Die Bundesregierung hat keinen Plan“

In 100 Tagen beginnt die Heizperiode. Dann wird es für jedes viele Menschen in Deutschland ein böses Erwachen verschenken: Die Heizkosten werden sich katastrophal steigern. Am Sonntagabend diskutieren die Gäste zwischen „Anne Will“ darüber, mit welchen Wert und Staatshilfen wir demnächst rechnen können.

Die Position ist festlich. Wegen angeblicher Wartungsarbeiten hat welcher russische Staatskonzern Gazprom die Menge an Gas gesenkt, die normalerweise durch die Leitweglenkung Nord Stream 1 fließt. Im Juli soll die Pipeline für jedes zehn Tage sogar ganz dichtgemacht werden. Dies ist erstmal nichts Besonderes. Es handelt sich dieserfalls um die reguläre Jahreswartung welcher Leitweglenkung. Doch welches würde vorbeigehen, wenn sich welcher russische Vorsitzender Wladimir Putin dazu entschlösse, die Leitweglenkung anschließend nicht mehr zu öffnen? Ein Horrorszenario, ist die Meinung welcher Gäste in welcher Das Erste-Talkshow „Anne Will“ am Sonntagabend, demgegenüber keines, womit Deutschland nicht fertig werden könnte.

„Situation ist sehr ernst“

Niemand könne im Moment hundertprozentig kalkulieren, welches welcher russische Vorsitzender Wladimir Putin vorhabe, sagt welcher stellvertretende Fraktionschef welcher Liberale, Johannes Vogel: „Die Situation ist sehr ernst.“ Welches wir erleben ist dies, wovor die ganze Zeit gewarnt wurde, dies holt uns jetzt ein“, sagt Vogel bei Anne Will. Und weiter: „Wenn nicht weit genug denkt, gerät man in Abhängigkeiten. Und dies lässt Putin uns jetzt spüren.“

Genau hier hakt Jens Spahn ein, welcher stellvertretende Union-Chef, welcher immer mal wieder seine Verbundenheit mit Johannes Vogel demonstriert, wenn die beiden in dies freundschaftliche „Du“ verfallen. Spahn kritisiert vor allem, dass die Bundesregierung in den letzten Monaten zu planlos agiert habe. Warum erst jetzt über Kohleverstromung geredet werde, will er wissen. Und warum die Ampelkoalition nicht schon längst finanzielle Anreize für die Menschen auf den Weg gebracht hätte, die Energie sparten? Und warum wir eigentlich noch immer nicht genug mit Biogas arbeiteten, will er dann auch noch wissen. „Die Bundesregierung hat keinen Plan. Sachverhalt ist: Wir sind nicht gut vorbereitet hinaus all dies, welches wir tun. Wir nach sich ziehen keine Kenntnis, wie wir eigenem Tun unabhängig werden von Russland.“

Dies kann natürlich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nicht hinaus sich sitzen lassen. Er wirkt militant, nachrangig wenn ihn sein Ampelkollege Vogel im Streit mit Spahn wenig unterstützt. Jene Regierung sei keine, die sich „in Schreckensszenarien ergeht“. Die Ampelregierung diversifiziere die Bezugsquellen von Gas. „Wir sorgen zu diesem Zweck, dass Deutschland eine starke ökonomische Verhandlungsposition hat, um von anderen Stellen Gas zu bekommen, wenn Putin einer Drosselung von Nord Stream 1 eine Schließung zeugen würde.“ Außerdem will Kühnert, dass Deutschland unabhängig wird von despotischen Herrschern, demgegenüber nachrangig von fossilen Energien ganz allgemein.

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„So schwarz würde ich es nicht sehen“, sagt der Gast, der’s wissen muss, Energieökonomin Claudia Kemfert. Die Gasspeicher sollten zum 1. Oktober bis zu 80 Prozent gefüllt sein, und das wäre zu schaffen, sagt sie. Deutschland bekomme Gas Ländern wie Norwegen und den Niederlanden. „Wir können hohe Preise zahlen und kaufen im Moment den Asiaten dies Flüssiggas weg.“ Trotzdem sei es sinnvoll, Gas zu sparen. So fördere der Bund noch immer Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. „Dies gehört sofort erschlagen“, sagt Kemfert. Für private Haushalte müsse dringend ein Wärmepumpen-Booster-Programm aufgelegt und der Einbau von Gasheizungen gestoppt werden. „Wir nach sich ziehen wertvolle Zeit verloren. Wir hätten uns seither Kriegsanfang besser vorbereiten zu tun sein.“

„Exkulpation, von welcher keiner welches merkt“

Doch wie soll es nun kurzfristig weitergehen? Namentlich Menschen, die wenig Geld nach sich ziehen, wissen oft am Finale des Monats nicht mehr, wovon sie eine Mahlzeit kaufen sollen. Die beiden Entlastungspakete welcher Bundesregierung in Höhe von 30 Milliarden Euro nach sich ziehen laut Kritikern nicht so viel gebracht. Dies findet nachrangig Jens Spahn: „Dies ist schon eine Kunst: Dreißig Milliarden Exkulpation, von denen am Finale wirklich keiner welches merkt.“ Tankrabatt und 9-Euro-Ticket würden nachher den Sommerferien wieder flach werden und könnten für jedes den Weg zur Arbeit nicht mehr genutzt werden. Und ohne Rest durch zwei teilbar dies verbilligte Bahnticket sei hinaus dem Nation unwirksam, wenn dort gar keine Züge gondeln. Dann habe es noch eine 300-Euro-Pauschale gegeben, zwischen welcher Rentner und vergessen worden seien.

Dies kann die Journalistin und Buchautorin Anja Mayer nicht goutieren. Natürlich sei ein Zuschuss zur Grundversorgung hilfreich, und dies Kostengünstig-Gasse-Ticket könnten viele arme Menschen für jedes Ausflüge nutzen. „Und wir wahrnehmen nachher diesen Hilfen nicht hinaus“, fügt Kevin Kühnert hinzu.

Er erklärt: „Es gibt nicht die eine Maßregel, die zielgerecht zu diesem Zweck sorgt, dass sämtliche Haushalte gleich entlastet werden. Es geht um vereinigen Maßnahmenmix, welcher diesem Ziel nahe kommt.“ Die nächsten Maßnahmen müssten darauf angelegt sein, ausschließlich Menschen mit niedrigen oder mittleren Einkommen zu gelingen, sagt welcher SPD-Generalsekretär.

Die wirklich schlechte Nachricht hat sich Energieökonomin Kemfert solange bis zum Schluss welcher Sendung aufbewahrt: „Es gibt keine Möglichkeit, dass die Energiepreise wieder sinken“, sagt sie – mit einer Ausnahme. Deutschland müsse so schnell wie möglich von fossilen Energien wegkommen. Sonst drohe in den nächsten anderthalb Jahren ein Anstieg der Mietnebenkosten um das Vierfache. „Dies könnte im nächsten Winter so gewaltsam kommen.“



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