SPD-Chefin: Latenter Rassismus in Polizei – Kritik von Konservative und SPD

Nachdem Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in mehreren Städten streiten Volksvertreter und Gewerkschaftler darüber, wie stark rassistische Denkmuster in deutschen Sicherheitsbehörden verbreitet sind. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erklärte den Zeitungen dieser Funke-Mediengruppe am Montag: „Sekundär in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen dieser Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen dieser Inneren Spitze erkannt und bekämpft werden sollen.“
Zwischen dieser Wiederherstellung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht dieser Eindruck entstehen, dieser polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle qua die Rechte dieser Einwohner. Somit müsse eine unabhängige Stelle mit dieser Erledigung solcher Beschwerden betraut werden, forderte die SPD-Politikerin.
Die Gewerkschaft dieser Polizei (Gewerkschaft der Polizei) wies Vorwürfe von latentem, strukturellem oder institutionalisiertem Rassismus nebst dieser deutschen Polizei empört zurück. „Die Polizei braucht keine verbalen Backpfeifen von Nullipara Esken“, sagte Sven Hüber, Gewerkschaft der Polizei-Vize zum Besten von die Bundespolizei. Sekundär würde es zum Besten von ihre Behauptung von übermäßiger oder rassistischer Gewaltanwendung nebst deutschen Polizeibehörden nix Grundlage schenken. „Die Vorwürfe nach sich ziehen mit dieser Wirklichkeit nichts zu tun.“
Welcher Vorsitzende dieser Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht in dieser Polizei wohl sogar „erheblich weniger“ Rassismus qua in dieser Gesamtbevölkerung. „Polizistinnen und Polizisten leisten verschmelzen Amtseid uff unsrige Verfassung und wahrnehmen sich an diesen Eid, dieser die Würde des Menschen ins Zentrum stellt, ein Leben weit gebunden“, sagte Wendt dieser Deutschen Verdichter-Geschäftsstelle. Die Polizei habe sich in den vergangenen Jahrzehnten qua „rechtsstaatliche, demokratische Bürgerpolizei“ bewiesen.
Kritik aus den eigenen Reihen

In ihrer eigenen politische Kraft wird Eskens Vorwurf nicht pauschal geteilt: Er sei seit dieser Zeit 14 Jahren zum Besten von die Polizei zuständig und habe rassistische Ausfälle, die man ihr im Allgemeinen zuweisen könne, nie erlebt, sagte dieser rheinland-pfälzische Minister für Inneres Roger Lewentz (SPD). Wirklich: „Es gibt, wo Menschen unterwegs sind, einzelne Verfehlungen“, sagte Lewentz. „So welches gibt es immer, nicht nur nebst dieser Polizei, sondern überall in dieser Verein.“
Welcher innenpolitische Sprecher dieser Unionsfraktion, Mathias Middelberg (Konservative), entgegnete Esken: „Die Polizei ist sicher nicht unbewohnt von Menschen mit rassistischen Einstellungen, gleichwohl Rassismus qua Strukturproblem in unserer Polizei sehe ich nicht.“ Eskens „Generalverdacht“ würde zu weit umziehen. Sekundär die Forderung dieser SPD-Chefin nachher einer weiteren bundesweiten Beschwerdestelle wäre unnotwendig. Zwischen den Länderpolizeien gebe es schon unabhängige Beschwerdestellen oder Ombudsleute. „Beim Kommiss gibt es die Antidiskriminierungsstelle und es gibt den ohne Rest durch zwei teilbar im März neu eingerichteten Kabinettsausschuss dieser Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.“
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lobte: „Selbst finde es uff dieser verschmelzen Seite ein gutes und ein wichtiges und zweite Geige ein ermutigendes Symbol, dass so viele Menschen in Deutschland gegen Rassismus zweite Geige uff die Straße gegangen sind.“ Noch ermutigender wäre es gleichwohl, „wenn jeder von uns den Kampf gegen Rassismus zweite Geige privat sehr ernsthaft nimmt“, erklärte die Konservative-Chefin.
Zum Besten von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder ist es wichtig, dass die Demokraten untereinander solidarisch gegen Rassismus, Judendiskriminierung und Extremismus vorgehen, wie er im „Morning Briefing“ des Journalisten Gabor Steingart sagte. Dies gelte zweite Geige zum Besten von den Umgang mit dieser AfD, mit dieser dieser Rassismus verschmelzen verlängerten Ärmlich ins Parlament habe. „Selbst finde, dass dies in Deutschland noch klarer und härter geschehen muss.“
In Saarbrücken hatte am vergangenen sechster Tag der Woche ein Deutscher verschmelzen Studenten aus Gabun attackiert – wie die Generalstaatsanwaltschaft jetzt mitteilte, aus einem mutmaßlich rassistischen Thema. Welcher 24-jährige Beschuldigte habe sein 25 Jahre altes Todesopfer vorher uff dessen Hautfarbe angesprochen, sagte ein Sprecher. Welcher mutmaßliche Täter sitzt wegen versuchten Mordes und Körperverletzung in Untersuchungshaft. Laut den Ermittlungen hatte er dem Gabuner angekündigt, ihn zu töten, hatte ihn dann zu Land geschlagen und zigfach versucht uff ihn einzustechen. Dem Studenten gelang es demnach, den Messerstichen auszuweichen und zu fliehen.

DPA