Spreeathen: Fußballteam-Punkte-Plan gegen rechtsextreme Polizisten

Die Berliner Pfannkuchen Polizei verschärft ihre Maßnahmen vor allem gegen rechtsextremistische Einstellungen im Zusammenhang einzelnen Beamten. Mit einem Fußballteam-Punkte-Kurs sollen künftig sowohl die Vorbeugung qua beiläufig dasjenige konkrete Vorgehen gegen derartige Probleme verstärkt werden. Dasjenige kündigten Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Mittwoch an.
Zu dem „Kurs zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen“ in Besitz sein von ein Extremismusbeauftragter in dieser Polizeibehörde, die Möglichkeit z. Hd. anonyme Hinweise von Kollegen, Zurückholen beim Verfassungsschutz, intensive Befragungen von Bewerbern und eine regelmäßige wissenschaftliche Studie zu Einstellungen und Werten dieser Polizisten.
Zusammen mit allen Neueinstellungen soll künftig dieser Verfassungsschutz zu möglichen Erkenntnissen oberhalb die Bewerber befragt werden. Überprüfungen sollen beiläufig später wiederholt werden. Verdächtige Sachverhalte sollen nachdem einem fünfstufigen Ampelsystem in Kategorien eingeordnet werden, um sie vergleichbar zu zeugen. Zusammen mit Rot und Orange sollen die betroffenen Polizisten kündigen werden. Eine Mitgliedschaft in dieser AfD sei wirklich noch kein Thema, sagte Geisel. Polizisten, die tief in Problemkiezen wie in Neukölln oder im Wedding funktionieren und im Zusammenhang denen es wegen dieser vielen und speziellen Kriminalitätsrate dort Hinweis z. Hd. eine fremdenfeindliche Option gibt, sollen künftig schneller in anderen Stadtteilen funktionieren können.
Geisel sagte, aus den vergangenen vier Jahren gebe es derzeit 33 Disziplinarverfahren wegen extremistischer Vorfälle. Zusammen mit 25.000 Polizisten und Polizeiangestellten sei dasjenige nicht viel. „Dennoch jeder Kern ist einer zu viel.“ Es gehe im Zusammenhang rechtsextremistischen Einstellungen in dieser Polizei beiläufig unter den Kollegen immer wieder um die Frage: „Schaut man hin oder schaut man nicht hin.“
Dasjenige Kurs sei aufwärts viele Jahre angelegt und diene beiläufig dem „Schutzmechanismus dieser aufrechten Polizisten“ vor pauschalen Verurteilungen, so dieser Innensenator. „Es gibt immer wieder einzelne, die den ganzen Berufsstand in Misskredit einfahren.“ Dagegen müsse man vorgehen, ohne Rest durch zwei teilbar weil die Polizei wegen ihrer besonderen Verzicht „oberhalb jeden Zweifel großmütig“ sein müsse. Spreeathen folge damit anderen Bundesländern.
Die Koalition aus SPD, Linken und Grünen leitete in den vergangenen Monaten schon weitere Maßnahmen zur Prüfung dieser Polizei ein. Künftig wird es zusammensetzen Polizei- und Bürgerbeauftragten schenken, dieser Beschwerden oberhalb die Polizei nachgeht. Außerdem wurde dasjenige Antidiskriminierungsgesetz beschlossen. Es ermöglicht Menschen, die sich durch Behörden wie die Polizei etwa rassistisch behandelt wahrnehmen, aufwärts Rückvergütung zu trauern.

DPA