Spreeathen und Paris drängen Israel zu Verzicht gen Annexion von Westjordanland

Deutschland und Grande Nation drängen die Regierung in Israel zu einem Verzicht gen die mögliche Annexion weiter Teile des palästinensischen Westjordanlands. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Freitag in Spreeathen nachdem einem Gespräch mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian: „Unser Ziel ist nachdem wie vor, dass es keiner erst zu einer völkerrechtswidrigen Annexion kommt.“

Dazu würden intensive Gespräche mit EU-Partnern und Nachbarländern wie Jordanien geführt. Maas hob hervor, dass die israelischen Annexionspläne ihn und Le Drian „mit großer Sorge“ erfüllten.

In den nächsten Tagen werde die Palette zu diesem Zweck getan, um die beteiligten Seiten ins Gespräch zu herbringen. Allen sollten noch einmal die Probleme einer Annexion vor Augen geführt werden. Es sollten „die Möglichkeit und dies Zeitfenster“ vor einer möglichen Annexion noch genutzt werden.

Es wird damit gerechnet, dass die neue israelische Regierung ab dem 1. Juli ihre Strategie zur Umsetzung des Nahost-„Friedensplans“ von US-Staatschef Donald Trump vorstellt. Dieser Plan gibt Israel grünes Licht zum Besten von eine Annexion weiter Teile des Westjordanlandes, insbesondere des Jordantals, dies Israel 1967 besetzt hat. Die Palästinenser sind strikt gegen eine solche Annexion. Nicht nur die Vereinten Nationen fürchten, dass Israels Vorhaben neue Heftigkeit umgehen wird.

Le Drian hob hervor, dass eine Annexion die „Wandel im Nahen Osten“ verstärken würde. Sie würde fernerhin gegen dies Völkerrecht verstoßen. Nachher wie vor sei die Zwei-Staaten-Problembeseitigung – ein israelischer Staat in friedlicher Nebeneinanderbestehen mit einem palästinensischen Staat – die einzige Problembeseitigung. Um solche Ziele zu glücken, werde un… mit den Partnern in Europa zusammengearbeitet.

Die Palästinenserführung hatte vor wenigen Tagen zusammenbinden viereinhalb Seiten umfassenden Gegenvorschlag zum US-Plan vorgelegt. Darin wird die Gründung eines „souveränen, unabhängigen, entmilitarisierten Palästinenserstaates“ vorgeschlagen. Zweite Geige dem US-Plan zufolge sollen die Palästinenser zwar die Möglichkeit erhalten, zusammenbinden eigenen Staat zu bekommen – sehr wohl ohne dies strategisch und wirtschaftlich wichtige Jordantal und ohne Ost-Jerusalem qua Kapitale.

Während die USA die geplanten Gebietsanschlüsse durch Israel schon gebilligt nachher sich ziehen, sehen weite Teile dieser internationalen Vertrautheit darin zusammenbinden Verstoß gegen dies Völkerrecht und nachher sich ziehen Israel davor gewarnt. Wenige EU-Mitgliedstaaten dringen gen eine Drohung mit Sanktionen oder zumindest gen eine scharfe Verurteilung dieser israelischen Pläne. Maas war erst vergangene Woche nachdem Israel gereist und hatte fernerhin dort seine Zweifel gegen die Annexionspläne offensichtlich gemacht.

AFP