Trump gegen Twitter: Eine Konfrontation um die Meinungsfreiheit

Donald Trump sagt Twitter und Cobalt. mitten im Wahlkampf ums Weiße Haus den Kampf an. Jener US-Vorsitzender will per Verfügung die Unabhängigkeit dieser Online-Plattformen verringern, gegen einzelne Nutzer und Inhalte vorzugehen. Zünder war dieser Faktencheck eines Tweets, in dem er behauptete, Briefwahl erhöhe dasjenige Risiko von Fälschungen. Twitter versah von kurzer Dauer darauf verschmelzen weiteren Tweet von Trump mit einem Warnhinweis, weil dieser Gebühr gegen dasjenige Verbot von Gewaltverherrlichung wohnhaft nebst dem Tätigkeit verstoße.

Trump hatte in dem Tweet zu den Ausschreitungen in Minneapolis nachdem dem Tod eines Afroamerikaners durch Polizeigewalt unter anderem von „Schlägertypen“ gesprochen, die dasjenige Gedächtnis des Opfers entehrten. Man werde handkehrum die Prüfung zurückgewinnen. „Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen“ – „when the looting starts, the shooting starts“, drohte dieser Vorsitzender.

Wie US-Medien umgehend anmerkten, zitierte Trump damit verschmelzen Sine tempore aus dem Jahr 1967, mit dem dieser damalige Polizeichef von Miami ein hartes Vorgehen gegen die schwarze Nation angekündigt hatte.

Twitter betonte am Freitag zusammen, Trumps Tweet werde trotzdem uff dieser Plattform bleiben, weil dies im öffentlichen Motivation sei. In einigen Ansichten sieht man statt des Tweets zunächst nur den Warnhinweis und muss sich erst zu dem Gebühr durchklicken. Zudem bedeutet Twitters Vorgehen, dass Nutzer den Tweet nur wie Zitat mit einem Kommentar weiterverbreiten können und er nicht mehr mit einem „Like“ versehen werden kann. Twitter wurde zuvor perennierend vorgeworfen, wohnhaft nebst aggressiven Tweets Trumps ein Sehorgan zuzudrücken, während dieser Tätigkeit wohnhaft nebst gewöhnlichen Nutzern strengere Maßstäbe ansetze.

Trump bezichtigt Online-Netzwerke, unliebsame Ansichten zu zensieren und so Meinungsfreiheit und Volksstaat zu gefährden. Die Verfügung nimmt den umfassenden rechtlichen Schutzmechanismus dieser Online-Dienste ins Visier – verschmelzen Grundpfeiler, dieser Facebook, Twitter und YouTube in ihrer heutigen Form erst möglich gemacht hat. Trump will die Umsetzung einer wie „Section 230“ bekannten Klausel umgruppieren. In Konsens mit dieser Steuerung aus einem Verordnung von 1996 werden Online-Dienste nicht z. Hd. jedes von Nutzern veröffentlichte Inhalte haftbar gemacht. Zusammen gibt sie den Plattformen weitreichende Unabhängigkeit, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.

Mit dieser Verfügung beauftragte Trump die Telekom-Wachmannschaft FCC und die Verbraucherschutzbehörde FTC Steuern auszuarbeiten, damit niemand benachteiligt oder vorzugsweise werde. FCC-Mitglied Jessica Rosenworcel kritisierte umgehend, die Behörde zur „Sprach-Polizei des Präsidenten zu zeugen“, sei die falsche Entgegnung uff die Probleme dieser Industrie.

Twitter sieht Risiko z. Hd. jedes Meinungsfreiheit

Twitter demonstrierte mit dem Warnhinweis am Freitag, wie eine konsequente Umsetzung seiner Steuern ebenfalls den Präsidenten selbst treffen könnte. Zuvor hatte dieser Kurznachrichtendienst kritisiert, die Verfügung sei reaktionär. Versuche, die „Section 230“ auszuhöhlen, bedrohten die Meinungsfreiheit im WWW.

Facebook warnte, Einschränkungen dieser „Section 230“ würden dazu resultieren, dass die Dienste aus Vorsicht gegen mehr Beiträge statt weniger vorgehen würden. Google kritisierte, die Klausel uff ebendiese Weise zu untergraben, „wird Amerikas Wirtschaft und seiner globalen Führungsrolle wohnhaft nebst dieser Unabhängigkeit im WWW schaden“.

Justizminister William Barr betonte, die Klausel solle nicht völlig fertig, handkehrum reguliert werden. Sie sei weit darüber hinaus ihren ursprünglichen Zweck hinaus strapaziert worden. Man schaue sich verschiedene gesetzgeberische Optionen dazu an. In dieser Verfügung werden außerdem Ministerien und Bundesbehörden aufgerufen, Ausgaben z. Hd. jedes Werbung und Vermarktung uff Online-Plattformen zu ermitteln.

Online-Plattformen nachdem sich ziehen „unkontrollierte Mächtigkeit“

Trump sagte, es gehe um den Schutzmechanismus von Meinungsfreiheit und Volksstaat. Große Online-Plattformen hätten „unkontrollierte Mächtigkeit“, Wechselbeziehung zu zensieren und einzuschränken. Sie seien keineswegs neutrale Plattformen, uff dieser jeder seine Meinung sagen könne, sondern sie versuchten, Ansichten, die ihrem politischen Standpunkt nicht entsprächen, zu unterdrücken.

„Wir können dasjenige nicht zulassen“, mahnte er. „Welche Zensur und Voreingenommenheit ist eine Risiko z. Hd. jedes die Unabhängigkeit.“ Jener Vorsitzender sagte, er rechne mit Trauern gegen sein Vorgehen, sei jedoch entschlossen, dies durchzuziehen. „Wir nachdem sich ziehen es sine tempore.“

Zünder z. Hd. jedes Trumps Vorstoß ist eine Disputation mit Twitter. Jener Kurznachrichtendienst hatte am zweiter Tag dieser Woche erstmals verschmelzen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen. Darin hatte Trump behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste. Dem Faktencheck zufolge ist dies missverständlich. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentenwahl im November einzumischen. Zusammen mit dieser Unterzeichnung dieser Verfügung bezeichnete er den Faktencheck von Twitter wie „unangemessen“ und „politischen Aktivismus“.

Trumps Vorhaben entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Er nutzt soziale Medien wie Facebook und Twitter extensiv z. Hd. jedes seine Zwecke und hat im Wahlkampf viel Geld z. Hd. jedes Werbung in sozialen Medien ausgegeben. Wie Vorsitzender hat er Twitter zu seinem Hauptkommunikationskanal gemacht, um dort täglich und ausschweifend an den – ihm zumeist verhassten – traditionellen Medien vorbei Botschaften an die Öffentlichkeit auszusenden. Er hat dort inzwischen mehr wie 80 Mio. Follower und gehört damit zu den – in Sachen Reichweite – erfolgreichsten Twitterern weltweit.

„Verzweifelte Zerstreuung“ von Corona-Krisis

Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany sagte, wenn gar dieser gerne Süßigkeiten isst einem Faktencheck unterzogen werden müsse, dann die Medien. Uff die Frage, ob sie Anspruch darauf erhebe, dass dieser Vorsitzender nie Unwahrheiten verbreite, sagte sie: „Seine Intention ist immer, dieser amerikanischen Nation wahrheitsgemäße Informationen zu spendieren.“ Wie triumphal er wohnhaft nebst dieser Umsetzung dieser „Intention“ ist, ließ sie ungeschützt.
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, warf Trump vor, seine Verfügung sei eine „verzweifelte Zerstreuung“ von dessen Versäumnissen in dieser Corona-Krisis. Die USA hatten am Mittwochabend die düstere Marke von 100.000 Toten in Folge dieser weltweite Seuche überschritten – eine Zahl, die z. Hd. jedes immer verschmelzen Schlagschatten uff Trumps Amtszeit werfen dürfte, und dasjenige wenige Monate, im Vorne er sich im November um eine zweite Amtszeit bewirbt.

DPA