Türkei beschließt Internetgesetz nachdem deutschem Vorbild

Die Türkei ein Verordnung zur juristischen Leistungsnachweis von sozialen Medien beschlossen. Es wurde am Mittwoch vom türkischen Parlament verabschiedet und orientiert sich am deutschen Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG). Damit sollen unter anderem und Belästigungen hinauf Facebook, Twitter und Cobalt unterbunden werden.

Welcher türkische Vorsitzender Recep Tayyip Erdoğan hatte schon Zustandekommen Juli angekündigt, die Regierung an einem neuen WWW-Verordnung nachdem deutschem Vorbild arbeitet.

Dasjenige NetzDG sieht z. B. vor, rechtswidrige Inhalte intrinsisch von 24 Zahlungsfrist aufschieben gelöscht werden sollen. Dasjenige will fernerhin die Türkei verwandt hantieren: Die Frist pro die Beantwortung dieser Bewerbung beträgt 48 Zahlungsfrist aufschieben. Andernfalls drohen Geldstrafen von umgerechnet 120.000 solange bis 1,2 Mio. Euro.

Die Regulation sieht außerdem vor, Onlineplattformen mit mehr denn einer Million täglichen Nutzern eine Siedlung in dieser Türkei schaffen sollen. Zu diesem Zweck gilt eine Frist von 30 Tagen. So muss fernerhin ein türkischer Vertreter denn Vertrauensperson pro Behörden und Zivilbevölkerung ernannt werden. Des Weiteren kann die Skala des Dienstleisters um solange bis zu 95 v. H. gedrosselt werden.

Punktum Datenschutzgründen sollen Social-Media-Plattformen zudem die Wissen von türkischen Nutzern hinauf Servern in dieser Türkei speichern. Dasjenige soll Behörden den Umgang mit Wissen vereinfachen.

TRT Deutsche Sprache

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