Türkei beschließt Internetgesetz nachdem deutschem Vorbild

Die Türkei hat ein Verordnung zur juristischen Leistungsnachweis von sozialen Medien beschlossen. Es wurde am Mittwoch vom türkischen Parlament verabschiedet und orientiert sich am deutschen Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG). Damit sollen unter anderem Hasskommentare und Belästigungen hinauf Facebook, Twitter und Cobalt unterbunden werden.

Welcher türkische Vorsitzender Recep Tayyip Erdoğan hatte schon Zustandekommen Juli angekündigt, dass die Regierung an einem neuen WWW-Verordnung nachdem deutschem Vorbild arbeitet.

Dasjenige NetzDG sieht z. B. vor, dass rechtswidrige Inhalte intrinsisch von 24 Zahlungsfrist aufschieben gelöscht werden sollen. Dasjenige will nun fernerhin die Türkei verwandt hantieren: Die Frist pro die Beantwortung dieser Bewerbung beträgt 48 Zahlungsfrist aufschieben. Andernfalls drohen Geldstrafen von umgerechnet 120.000 solange bis 1,2 Mio. Euro.

Die neue Regulation sieht außerdem vor, dass Onlineplattformen mit mehr denn einer Million täglichen Nutzern eine Siedlung in dieser Türkei schaffen sollen. Zu diesem Zweck gilt eine Frist von 30 Tagen. So muss fernerhin ein türkischer Vertreter denn Vertrauensperson pro Behörden und Zivilbevölkerung ernannt werden. Des Weiteren kann die Skala des Dienstleisters um solange bis zu 95 v. H. gedrosselt werden.

Punktum Datenschutzgründen sollen Social-Media-Plattformen zudem die Wissen von türkischen Nutzern hinauf Servern in dieser Türkei speichern. Dasjenige soll Behörden den Umgang mit Wissen vereinfachen.

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