Türkisches Parlament entzieht Mandat von drei Abgeordneten

Die Nationalversammlung welcher Türkei hat drei Abgeordneten von Oppositionsparteien dies Mandat und damit nebensächlich ihre Unempfindlichkeit entzogen. Die Turnier wurde am vierter Tag der Woche während einer Sitzung im Parlament verlesen.

Betroffen sind Enis Berberoğlu von welcher „Republikanischen Volkspartei“ (CHP) sowie Leyla Güven und Musa Farisoğulları von welcher PKK-nahen „Demokratischen Politische Kraft welcher Völker“ (HDP).

Güven und Farisoğulları wurden wegen „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation” zu jeweils sechs Jahren und drei Monaten sowie zu neun Jahren Haft verurteilt.

Berberoğlu war schon im sechster Monat des Jahres 2017 zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängniszelle verurteilt worden, weil er hochsensible Staatsgeheimnisse an eine Zeitung weitergegeben hatte. Dasjenige Urteil wurde später von einem Berufungsgericht bestätigt. Er wurde zum Besten von schuldig befunden, einem Journalisten Filmmaterial zugespielt zu nach sich ziehen, dies zeigt, wie im Januar 2014 Lastwagen des türkischen Nachrichtendienstes (MİT) aufwärts dem Weg nachher Syrien angehalten werden. Solche waren mit Hilfsgütern laden. Z. Hd. die Kontrollaktion waren Gendarmerieoffiziere welcher Gülenisten-Sekte zuständig. Eine Ordnung welcher Regierung, die Lastwagen vorbeigehen zu lassen, wurde hier unberücksichtigt.

Die „Fetullahistische Terrororganisation“ ( FETÖ) und ihr im US-Verbannung lebender Spitzenreiter Fetullah Gülen sind zum Besten von den Putschversuch vom 15. Juli 2016 zuständig. Nun starben 251 Menschen, 2.200 wurden zerrissen.

Die CHP verfügt nunmehr 138 Sitze im Parlament, die HDP 58, die regierende AK-Politische Kraft 291, die MHP 49 und die IYI-Politische Kraft 37.

TRT Germanisch